Von Straßburg nach Berlin

Welches Amt Martin Schulz in Berlin anstrebt, ist noch unklar.

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Wirklich überraschend kommt die Ankündigung nicht, aber sie wird die Spekulationen in Berlin anheizen: EP-Präsident Martin Schulz wechselt von der Europa- in die deutsche Bundespolitik. Als Kanzlerkandidat der SPD? Als neuer Außenminister? Oder gar beides?

International 24.11.2016 Aus unserem online-Archiv

EP-Präsident Martin Schulz

Von Straßburg nach Berlin

Teddy JAANS

(dpa) - Der deutsche Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio nach Angaben des Senders in der Nacht zum Donnerstag. Demnach will sich Schulz am Morgen in Brüssel erklären. Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ über einen bevorstehenden Wechsel des Rheinländers nach Berlin berichtet.

Schulz präsidierte das EU-Parlament mit Geschick und Würde.

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Weiterhin offen ist demnach die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik für die SPD übernehmen könnte. Er wird als möglicher Kanzlerkandidat und als neuer Außenminister gehandelt - möglicherweise auch in Personalunion.

Schulz soll nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl 2017 antreten, wie die „Süddeutsche“ schreibt. Diese Entscheidung sei am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei schon kommuniziert worden.

Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Im Gespräch ist er auch als Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier, den die große Koalition als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten im kommenden Februar aufgestellt hat.

Vizekanzler Gabriel hat als SPD-Chef den ersten Zugriff in der „K-Frage“. Er scheint aber noch unentschieden, ob er antritt. Würde Gabriel wie 2013 angesichts mäßiger Beliebtheitswerte zurückziehen, könnte Schulz' Stunde schlagen. Als weiteren Aspiranten nennt die „Süddeutsche“ Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz.

Reaktion?

Bislang hieß es aus der SPD, die Partei wolle sich von Angela Merkels erneuter Kanzlerkandidatur nicht unter Druck setzen lassen und erst Ende Januar entscheiden, wen sie gegen die CDU-Amtsinhaberin ins Rennen schickt. Diese Frage solle auf einer Vorstandsklausur geklärt werden, beschloss die SPD-Spitze am Montag einstimmig. Auch die Festlegung auf einen Nachfolger für Steinmeier wurde für die zweite Januarhälfte avisiert. Doch womöglich geht es nun noch schneller.

Während seiner Zeit in Brüssel und Straßburg schärfte Schulz sein außenpolitisches Profil und steigerte seinen Bekanntheitsgrad in Deutschland - auch weil er kein Blatt vor den Mund nimmt. 54 Prozent der Deutschen wünschen ihn sich laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“-Magazins als zukünftigen Außenminister, falls Steinmeier ins Schloss Bellevue einzieht. In Teilen der SPD wird Schulz auch als der bessere Kanzlerkandidat im Vergleich zu Gabriel gesehen.