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Von der Leyen zum Sofagate: "Ich fühlte mich verletzt"
International 2 3 Min. 26.04.2021

Von der Leyen zum Sofagate: "Ich fühlte mich verletzt"

Von der Leyen nutzte die Gelegenheit am Montagabend für ein politisches Plädoyer in Namen der Gleichberechtigung.

Von der Leyen zum Sofagate: "Ich fühlte mich verletzt"

Von der Leyen nutzte die Gelegenheit am Montagabend für ein politisches Plädoyer in Namen der Gleichberechtigung.
AFP
International 2 3 Min. 26.04.2021

Von der Leyen zum Sofagate: "Ich fühlte mich verletzt"

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Bei einer öffentlichen Debatte der EU-Spitzen zum „Sofagate“ geht von der Leyen in die Offensive.

Selten war die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen so kühn und klar wie am Montagabend. „Ich fühlte mich verletzt und alleingelassen, als Frau und als Europäerin“, sagte sie im Plenum des EU-Parlaments in Brüssel. Dort debattierten die Abgeordneten das sogenannte „Sofagate“ mit von der Leyen und dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel. 

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Zur Erinnerung: Bei einem Besuch von Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel Anfang April beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan hatte die Sitzordnung und das Benehmen der EU-Spitzen für Kontroversen gesorgt: Während Michel neben Erdogan auf einem Chefstuhl sitzen durfte, musste von der Leyen – etwas im Abseits – auf einem Sofa Platz nehmen, das für untergeordnete Politiker oder Berater gedacht war. Die Bilder der Sitzszene, in denen von der Leyen sichtbar irritiert ist und Michel in einer ersten Phase genüsslich die Füße unter dem Stuhl streckt – sorgten für heftige Kritik in Brüssel und jenseits: Das „Sofagate“ war geboren


This video frame grab taken from footage released by The Turkish Presidency on April 6, 2021, shows Turkish President Recep Tayyip Erdogan (R) receiving EU Council President Charles Michel (C) and President of EU Commission Ursula von der Leyen (L) at the Presidential Complex in Ankara. - The European Commission hit out April 7, 2021, at a diplomatic snub that left its head Ursula von der Leyen without a chair as male counterparts sat down at a meeting with Turkish President Recep Tayyip Erdogan. Video from the April 6, 2021, encounter in Ankara showed von der Leyen flummoxed as the Turkish leader and European Council president Charles Michel took the only two chairs in front of their flags. (Photo by - / various sources / AFP) / RESTRICTED TO EDITORIAL USE - MANDATORY CREDIT "AFP PHOTO /TURKISH PRESIDENTIAL PRESS SERVICE " - NO MARKETING - NO ADVERTISING CAMPAIGNS - DISTRIBUTED AS A SERVICE TO CLIENTS
Von der Leyen bei Erdogan-Treffen aufs Sofa verbannt
Während EU-Ratspräsident Charles Michel neben Erdogan Platz nehmen durfte, saß EU-Kommissionspräsidentin in einiger Entfernung auf dem Sofa.

Erdogan wurde dabei unterstellt, die EU vorzuführen und protzig-frauenfeindlich aufzutreten. Michel warf man vor, sich auf Kosten von Ursula von der Leyen wichtig zu machen und Erdogans Sexismus dafür in Kauf zu nehmen. Und über von der Leyen wurde gesagt, dass sie forscher hätte auftreten müssen und auf ihren eigenen Stuhl pochen. Kurz: Auf Augenhöhe mit einem Autokraten in der unmittelbaren Nachbarschaft gab die EU ein gespaltenes und schwaches Bild ab. Und am Montag wollte das EU-Parlament nun wissen: Was ist schiefgelaufen? 

Von der Leyen hält starke Rede für Gleichberechtigung 

Von der Leyen nutzte die Gelegenheit aber für ein politisches Plädoyer in Namen der Gleichberechtigung. „Dies zeigt, wie weit der Weg noch ist, bis Frauen als Gleiche behandelt werden“, sagte sie. „Ich wurde so behandelt, nur weil ich eine Frau bin“

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Sie selbst sei privilegiert, weil sie sich wehren könne, fuhr von der Leyen fort: Millionen Frauen, die täglich verletzt würden, könnten dies jedoch nicht – Tausende viel schlimmere Zwischenfälle würden nie bekannt. 


Turkish President and leader of the Justice and Development Party (AK Party) Recep Tayyip Erdogan speaks during the party's meeting of AK Party at the Turkish Grand National Assembly in Ankara on March 10, 2021. (Photo by Adem ALTAN / AFP)
Gewalt an Frauen: Türkei tritt aus Istanbul-Konvention aus
Gewalt an Frauen ist ein weit verbreitetes Problem. Nun tritt die Türkei aus einem Abkommen aus, das Frauen schützen soll.

Von der Leyen kritisierte dabei nicht nur Erdogan, sondern auch einzelne EU-Staaten. Der Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz der Frauen gegen Gewalt sei ein furchtbares Signal. Doch sei es auch nicht akzeptabel, das einige EU-Staaten das Abkommen noch nicht ratifiziert hätten und andere über eine Abkehr nachdächten. „Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein Verbrechen“. Die Kommissionspräsidentin versprach auch weitere Schritte in Richtung Gendergleichheit in der EU-Kommission – und forderte EU-Rat und Parlament auf, das Gleiche zu tun. 

Michel unter Beschuss

Am Montag wurde demnach klar, dass von der Leyen das „Sofagate“ nicht ruhen lassen will – anders als Charles Michel. Er habe mehrmals öffentlich sein Bedauern ausgedrückt und mit von der Leyen vereinbart, dass sich so etwas nie wiederholen dürfe, sagte er. Er rechtfertigte seine Reaktion in Ankara, indem er sagte, er hätte keine diplomatische Krise auslösen wollen. 

Eine Mehrheit der Abgeordneten stärkte von der Leyen dabei den Rücken, allerdings gab es auch ausreichend Kritik gegenüber der Substanz der Gespräche mit Erdogan. Der Türkei gegenüber sei die EU „sehr schwach“, sagte etwa Ska Keller, die Chefin der EU-Grünen. Die EU ignoriere dabei Menschenrechte. Und den EU-Türkeil-Deal zur Eindämmung der Flüchtlingsströme nannte Keller ein „geopolitisches Desaster“, weil er die Union von Erdogan abhängig mache.

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