Von der Leyen sieht „schmalen Pfad“ zu Brexit-Handelspakt

Ursula von der Leyen gab sich am Mittwoch vorsichtig optimistisch.

Foto: AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht entscheidende Fortschritte auf dem Weg zu einem Brexit-Handelspakt mit Großbritannien.

International 1 16.12.2020 Aus unserem online-Archiv

Von der Leyen sieht „schmalen Pfad“ zu Brexit-Handelspakt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht entscheidende Fortschritte auf dem Weg zu einem Brexit-Handelspakt mit Großbritannien.

(dpa) - „Ich kann ihnen nicht sagen, ob wir eine Einigung erzielen oder nicht“, sagte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament. „Aber ich kann Ihnen sagen, dass es jetzt einen Pfad zu einer Einigung gibt“ - er sei schmal, aber vorhanden.

Sehen Sie hier die Kommissionspräsidentin bei ihrer Ansprache am Mittwoch:

360 Videos werden hier nicht unterstützt. Wechseln Sie in die Youtube App, um das Video anzusehen.

Bei zwei der drei Hauptstreitpunkte sei man vorangekommen: beim Ringen um einen fairen Wettbewerb im künftigen Handel und bei der Durchsetzung des erhofften Abkommens. Der Streit über Fischereirechte bleibe jedoch sehr schwierig. „Es fühlt sich manchmal an, als könnten wir diese Frage niemals lösen“, sagte von der Leyen. Dennoch müsse man sich weiter darum bemühen. Die nächsten Tage seien entscheidend, bekräftigte von der Leyen.

Monatelanges Ringen

Die Europäische Union verhandelt seit Monaten mit Großbritannien über ein Anschlussabkommen für die Zeit nach der Brexit-Übergangsphase. Diese endet bereits am 31. Dezember. Doch noch immer fehlt der Durchbruch, und ein Vertrag müsste noch ratifiziert werden. Von der Leyen sagte nicht, wie dies noch möglich sein soll. Sie betonte nur allgemein, sie zähle auf die Unterstützung des EU-Parlaments.

Spätestens an diesem Sonntag, so wollen es beide Seiten, soll eine Entscheidung her.

Brexit-Handelspakt: Gespräche trotz Fristende fortgesetzt

Es sollte der Tag der Entscheidung sein. Nun wurde im dramatischen Ringen um einen Brexit-Handelspakt die nächste angeblich letzte Frist gerissen. Konkrete Fortschritte wurden keine verkündet, doch der Ton scheint positiver als zuletzt. Kann doch noch ein Abkommen gelingen?

Die konkreten Verhandlungsfortschritte beschrieb von der Leyen so: Im Streit über faire Wettbewerbsbedingungen - das sogenannte Level Playing Field - sei man dabei vorangekommen, dass man bei Verstößen gegen Beihilferegeln „der Situation, wenn nötig, autonom abhelfen“ könne. Bei den Umwelt- und Sozialstandards habe die EU „einen starken Mechanismus gegen Rückschritte“ ausgehandelt.

„Das ist ein großer Schritt nach vorn“, sagte die EU-Kommissionschefin. „Schwierigkeiten bleiben noch dabei, wie der faire Wettbewerb zukunftsfest gemacht werden kann.“ die Streitpunkte bei der Durchsetzung des Abkommens, die sogenannte Governance, seien hingegen weitgehend gelöst.

Lesen Sie auch das Interview mit dem luxemburgischen EU-Abgeordneten Christophe Hansen zu diesem Thema.

Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter und Instagram und abonnieren Sie unseren Newsletter.