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Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten
International 16.10.2019

Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

Das Team Juncker wird wohl noch einige Wochen länger im Amt bleiben müssen.

Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

Das Team Juncker wird wohl noch einige Wochen länger im Amt bleiben müssen.
Foto: AFP
International 16.10.2019

Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben.

(dpa) - Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

Drei Kandidaten abgelehnt


President of the European Commission Jean-Claude Juncker delivers a speech during a plenary session at European Parliament in Brussels on October 9, 2019. (Photo by Kenzo TRIBOUILLARD / AFP)
Juncker muss in die Verlängerung
Die alte EU-Kommission sollte eigentlich am 31. Oktober abtreten. Doch das neue Team von Ursula von der Leyen kämpft mit großen Anlaufschwierigkeiten – Jean-Claude Juncker und sein Kabinett müssen Zusatzschichten leisten.

Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.



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