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Vierer-Koalition gegen Kurz nicht ausgeschlossen
International 09.10.2021
Regierungskrise in Wien

Vierer-Koalition gegen Kurz nicht ausgeschlossen

Pamela Rendi-Wagner, Parteivorsitzende der SPÖ, bringt sich als mögliche Kurz-Nachfolgerin ins Gespräch.
Regierungskrise in Wien

Vierer-Koalition gegen Kurz nicht ausgeschlossen

Pamela Rendi-Wagner, Parteivorsitzende der SPÖ, bringt sich als mögliche Kurz-Nachfolgerin ins Gespräch.
Foto: DPA
International 09.10.2021
Regierungskrise in Wien

Vierer-Koalition gegen Kurz nicht ausgeschlossen

Die Grünen als Koalitionspartner halten den österreichischen Regierungschef inzwischen für nicht mehr amtsfähig.

(dpa) - Zur Vorbereitung einer Vier-Parteien-Koalition gegen Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sind die Sozialdemokraten nach Medien-Informationen bereit, auf die rechte FPÖ zuzugehen. Das bisherige selbstauferlegte Verbot einer Zusammenarbeit auf Bundesebene könne kippen, schreibt die Zeitung „Die Presse“ am Samstag.

Der gemeinsame Kitt ist, mit dem System Kurz aufzuräumen und wieder Stabilität und Sauberkeit ins Land zu bringen“, zitiert das Blatt SPÖ-Kreise. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärte im ORF, „außergewöhnliche Situationen brauchen außergewöhnliche Handlungen.“ Ein Vier-Parteien-Bündnis aus SPÖ, Grünen, liberalen Neos und der FPÖ bezeichnete sie als „unwahrscheinlich, aber möglich.“

Rendi-Wagner als Kanzlerin?


08.10.2021, Österreich, Wien: Sigrid Maurer (l), Klubobfrau des Grünen Parlamentsklubs, und Werner Kogler, Vizekanzler von Österreich, sprechen im Rahmen eines Treffens mit der SPÖ-Vorsitzenden. In Österreich gehen die Grünen immer mehr auf Distanz zu Kanzler Kurz. Foto: Georg Hochmuth/APA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Grüne gehen immer mehr auf Distanz zu Kurz
Am Freitag wollten die Grünen in Gesprächen mit den anderen Parteien die Lage sondieren, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden.

Bei einer solchen Konstellation wäre es wichtig, dass jeder Minister genau seine Ressortgrenzen beachte, sagte sie in der Nachrichtensendung „ZiB2“. Der FPÖ-Chef Herbert Kickl, der in der Coronakrise zu den Impfgegnern zählt, würde sicherlich nicht Gesundheitsminister, so Rendi-Wagner. Sie selbst stehe als Kanzlerin zur Verfügung.

In Österreich haben Korruptionsermittlungen gegen Kanzler Kurz und seinen engsten Kreis eine Regierungskrise ausgelöst. Die Grünen als Koalitionspartner halten den Regierungschef inzwischen für nicht mehr amtsfähig. Am Dienstag muss sich Kurz, der die Vorwürfe bestreitet, in einer Sondersitzung des Nationalrats einem Misstrauensantrag stellen. Seine Abwahl gilt inzwischen als fast sicher. Um Neuwahlen zu vermeiden, haben alle anderen Parlamentsparteien inzwischen Sondierungen für alternative Regierungskonstellationen gestartet.    

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20.05.2019, Österreich, Wien: Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, steht bei im Rahmen seiner Stellungnahme zu neuen Entwicklungen in der Koalition im Bundeskanzleramt. Foto: Herbert Neubauer/APA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++