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Video über Erdogan: Juncker greift in den Satire-Streit ein
International 1 30.03.2016

Video über Erdogan: Juncker greift in den Satire-Streit ein

Jean-Claude Juncker kann die Haltung der Türkei nicht nachvollziehen.

Video über Erdogan: Juncker greift in den Satire-Streit ein

Jean-Claude Juncker kann die Haltung der Türkei nicht nachvollziehen.
Foto: AFP
International 1 30.03.2016

Video über Erdogan: Juncker greift in den Satire-Streit ein

Kerstin SMIRR
Kerstin SMIRR
Dass die Türkei den deutschen Botschafter wegen einer Fernseh-Satire über Präsident Erdogan einbestellt hat, findet EU-Kommissionspräsident Juncker deutlich überzogen.

(dpa) - Im deutsch-türkischen Satire-Streit hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker der Regierung in Ankara eine Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit vorgeworfen. „Präsident Juncker hat kein Verständnis dafür, wenn der deutsche Botschafter nur wegen eines satirischen Songs einbestellt wird“, sagte eine Sprecherin am Mittwoch in Brüssel.

Der Kommissionschef sei der Überzeugung, dass dies die Türkei weiter von der EU entferne. Der Schritt scheine mit der Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit nicht in Einklang zu stehen.

Hintergrund der Kritik von Juncker ist ein diplomatischer Eklat, der von einer Satire des Norddeutschen Rundfunks über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgelöst wurde. Das Außenministerium in Ankara bestellte deswegen den deutschen Botschafter Martin Erdmann ein, um gegen den knapp zweiminütigen Film zu protestieren.

Merkel unterstreicht Wert der Meinungsfreiheit

Die deutsche Regierung wies den Protest zurück. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte, Staatssekretär Markus Ederer habe bereits am Dienstagabend in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen deutlich gemacht, dass die Presse- und Meinungsfreiheit „nicht verhandelbar“ sei.

Anders als die EU-Kommission verzichtete die Bundesregierung aber auf offene Kritik an dem türkischen Protest. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz erklärte lediglich, der Wert der Meinungsfreiheit sei auch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei verschiedenen Gelegenheiten unterstrichen worden, etwa in der Abschlusserklärung des EU-Gipfels Mitte März.

Die Satire war am 17. März in der Sendung „extra 3“ ausgestrahlt worden.

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Zur Melodie von Nenas Hit „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“ wird darin Erdogans Vorgehen gegen Medien, Demonstranten und Kurden auf die Schippe genommen. Im Text des Liedes mit dem abgewandelten Titel „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ heißt es zum Beispiel: „Ein Journalist, der irgendwas verfasst, was Erdogan nicht passt, ist morgen schon im Knast.“

Die Türkei verhandelt mit der EU über einen Beitritt zur Union. Insgesamt müssen 35 Kapitel zu einzelnen Politikfeldern ausgehandelt werden. Abgeschlossen ist bislang nur ein einziges. Aktuell ist die Türkei der wichtigste Partner der EU bei der Lösung der Flüchtlingskrise. Ein vor zwei Wochen ausgehandeltes Abkommen zur Rücknahme von in Griechenland festsitzenden Flüchtlingen soll von Montag an umgesetzt werden.

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