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USA und Deutschland: Keine Lösung bei Nord Stream 2 in Sicht

(dpa) - Im Streit zwischen den USA und Deutschland über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 ist weiter keine Lösung in Sicht. Bei einem Treffen zwischen den Außenministern Antony Blinken und Heiko Maas (SPD) am Rande eines G7-Treffens in London gab es am Dienstag keine Annäherung. „Wir haben auch über Nord Stream 2 gesprochen und haben da die uns wechselseitig bekannten Positionen noch einmal ausgetauscht“, sagte Maas nach dem rund 40-minütigen Gespräch. „Es gibt keine Neuigkeiten.“

Die fast fertig gebaute Pipeline zwischen Russland und Deutschland zählt seit Jahren zu den Hauptstreitpunkten in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Daran hat auch der Regierungswechsel in Washington Anfang des Jahres nichts geändert. Die USA befürchten eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischem Gas und wollen das Projekt mit Sanktionen stoppen. Befürworter der Pipeline halten den Amerikanern entgegen, sie seien nur auf bessere Absatzchancen für ihr Flüssiggas in Europa aus. In der deutschen Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit über das weitere Vorgehen in dem Streit. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte kürzlich nach einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen Lloyd Austin in Berlin Entgegenkommen signalisiert. Sie zeigte sich offen für einen vorübergehenden Baustopp und schlug vor, den Betrieb bei einer Fertigstellung vom Verhalten Russlands abhängig zu machen.

Maas betonte, dass der Streit mit den USA über die Pipeline nur einen „geringen Teil“ der bilateralen Beziehungen ausmache. „Bis auf dieses Problem sehe ich (...) im Moment keines, dass ich auch nur im Ansatz als ernsthaft bezeichnen würde.“ Deutschland und die USA sind gerade dabei, die in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump schwer beschädigten Beziehungen wieder zu reparieren.

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Heute

Kurzmeldungen Lokales Vor 39 Minuten

Technische Panne auf CFL-Linie 70

Aufgrund eines technischen Versagens ist die Zuglinie 70 zwischen den Bahnhöfen Petingen und Athus bis Freitag 14.00 Uhr gesperrt. Wie die CFL mitteilen, handelt es sich um eine Panne an einem Güterzug in Rodange. 

Ersatzbusse verkehren zwischen den Bahnhöfen Athus, Rodange, Lamadelaine, Petingen und Athus/Longwy

Kurzmeldungen Lokales Heute um 11:10

Ein Verletzter in Senningerberg

Es war gegen 8.45 Uhr, als in der Rue du Golf in Senningerberg zwei Wagen ineinander krachten. Bei dem Zusammenstoß wurde eine Person verletzt, so dass die Zentrale der Rettungsdienste einen Krankenwagen aus Junglinster und die Feuerwehr aus Niederanven in den Einsatz schickte. Die Sanitäter brachten den Verletzten zur Untersuchung und weiteren Behandlung in das diensttuende Krankenhaus, derweil die Feuerwehr die Unfallstelle säuberte und absicherte.

Aktuelle Verkehrsinfos finden Sie auf unserer Service-Seite.

Kurzmeldungen Lokales Heute um 08:54

Gewaltsamer Raub in Differdingen

Um 22.30 Uhr wurden am Donnerstagabend in der Rue Emile Mark in Differdingen zwei junge Männer von Ganoven beraubt. Die zwei Räuber versuchten gewaltsam, die Handys der Opfer an sich zu reißen. Trotz Gegenwehr konnten sie eines der Mobiltelefone stehlen und in Richtung Bahnhof flüchten. Die Täter waren beide ganz schwarz gekleidet mit Joggings und Jacke, trugen Masken und Handschuhe. Die Polizei ermittelt.

Aktuelle Verkehrsinfos finden Sie auf unserer Service-Seite.

Kurzmeldungen Lokales Heute um 08:16

Unfall auf der A1 - Stau in beiden Richtungen

Kurz vor dem Tunnel Howald ist ein Unfall mit mehreren Fahrzeugen passiert. Nach ersten Informationen war die Überholspur durch die Unfallfahrzeuge blockiert, sie konnten in der Zwischenzeit auf die Pannenspur bewegt werden. Der Verkehr staut sich in Richtung Gasperich über fünf Kilometer ab Kirchberg.

Auch in der Gegenrichtung stockt der Verkehr ab dem Gaspericher Kreuz. Autofahrer im Stau sind gebeten, eine Rettungsgasse zu bilden.

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Kurzmeldungen International Heute um 07:53

Sechstklässlerin schießt in US-Schule um sich

(dpa) - Eine Sechstklässlerin hat nach Polizeiangaben in einer Schule im US-Bundesstaat Idaho um sich geschossen und dabei zwei Mitschüler sowie einen Erwachsenen getroffen. Nach dem Vorfall an einer Mittelschule in der Kleinstadt Rigby am Donnerstag (Ortszeit) seien die Verletzten mit nicht lebensgefährlichen Schusswunden in ein Krankenhaus gebracht worden, sagte der Sheriff des Bezirks Jefferson, Steve Anderson.

Die Schülerin habe eine Handfeuerwaffe aus ihrem Rucksack gezogen und zunächst in einem Flur und dann draußen mehrere Schüsse abgegeben, sagte Anderson weiter. Ein Lehrer habe sie schließlich entwaffnen und festhalten können, bevor herbeigerufene Polizisten eingetroffen seien. Die mutmaßliche Schützin befinde sich in Gewahrsam. Angaben zu einem möglichen Motiv gab es zunächst nicht. Staatsanwalt Mark Taylor sagte, seine Behörde werde Anklage erheben, sobald die Ermittlungen abgeschlossen seien, „möglicherweise wegen versuchten Mordes in drei Fällen“.

„Dies ist der schlimmste Alptraum, den ein Schulbezirk je erleben kann“, sagte Schulbezirksleiter Chad Martin. Man bereite sich darauf vor, sei aber nie wirklich bereit dafür. Nach dem Vorfall wurden Eltern gebeten, ihre Kinder von der Schule abzuholen. Der Unterricht sollte am Freitag im gesamten Schulbezirk ausfallen.    


Gestern

Dominic Ongwen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

25 Jahre Haft für Ex-Rebellenchef Ongwen

(dpa) - Wegen grausamster Verbrechen in Uganda ist der frühere Kommandant der berüchtigten Miliz Lord's Resistance Army (LRA), Dominic Ongwen, vom Weltstrafgericht zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt worden. 

Die Strafe entspreche der „extremen Schuld von Ongwen und der extremen Schwere der Verbrechen“, erklärte der Internationale Strafgerichtshof am Donnerstag in Den Haag. Ongwen war bereits im Februar wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in 61 Fällen schuldig gesprochen worden - darunter Mord, Verstümmelungen, sexuelle Gewalt und der Einsatz von Kindersoldaten. Nun wurde noch das Strafmaß festgelegt.

Als mildernden Umstand bewertete das Gericht, dass Ongwen selbst nicht nur Täter, sondern auch Opfer der LRA gewesen sei. Er war als Neunjähriger auf dem Weg zur Schule verschleppt und als Kindersoldat eingesetzt worden.  

Richter Schmitt verwies mit Nachdruck auf die „extreme Grausamkeit“ der Verbrechen: Menschen wurden demnach in Häuser eingesperrt und bei lebendigem Leibe verbrannt, Mädchen und Frauen als Sex-Sklavinnen missbraucht, Kinder zum Foltern und Töten gezwungen. Ongwen war auch für vier Angriffe auf Flüchtlingslager von 2002 bis 2004 verantwortlich.

Die Strafe liegt über der Forderung der Anklage, die 20 Jahre hinter Gittern verlangt hatte. Die Verteidigung hatte für zehn Jahre Haft plädiert, Vertreter der Opfer verlangten eine lebenslange Strafe. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Die „Widerstandsarmee des Herrn“ war über Jahrzehnte eine der mörderischsten Milizen in Uganda und den angrenzenden Staaten. Ongwen war einer der Stellvertreter des berüchtigten LRA-Chefs Joseph Kony, der noch immer flüchtig ist. Er hatte sich Anfang 2015 ergeben, die Vorwürfe gegen ihn aber als unwahr zurückgewiesen.

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Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz nimmt letzte Hürden

(dpa) - Der Fahrplan für die zweite Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) steht. SPD, Grüne und FDP haben knapp acht Wochen nach der Landtagswahl auf getrennten Parteitagen dem Koalitionsvertrag zur Weiterführung ihrer Regierung zugestimmt.

Bei der SPD fand das Abkommen die Zustimmung von 307 der 319 Delegierten - 96,2 Prozent. Mehr Gegenstimmen gab es auf dem digitalen Parteitag der FDP, aber auch die Liberalen billigten den Vertrag mit 131 von 158 Delegierten, also 82,9 Prozent. Bei den Grünen stimmten 165 von 198 Delegierten mit Ja, das bedeutet eine Zustimmung von 83,3 Prozent.

Klimaneutralität bis spätestens 2040 ist einer der drei Schwerpunkte des Regierungsplans. Das Bundesland mit dem Corona-Impfstoffhersteller Biontech will sich außerdem zum Biotechnologiestandort Nummer eins entwickeln und die Innenstädte modernisieren. Jeder der drei Koalitionspartner übernimmt einen der Schwerpunkte: Die Grünen das Klima, die SPD die Biotechnologie und die FDP die Städte. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hatten die drei Parteien mehr als fünf Wochen über den Koalitionsvertrag verhandelt.

Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags mit der Wahl der Ministerpräsidentin ist für den 18. Mai geplant. Am selben Tag sollen die vier Minister und fünf Ministerinnen in der Staatskanzlei ernannt und anschließend vom Landtag bestätigt und vereidigt werden. Die drei Parteien verfügen zusammen über 55 der 101 Sitze im neuen Landtag.

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Kurzmeldungen Lokales 06.05.2021

Importverbot für Geflügel wegen Vogelgrippe

(TJ) - Weil die Vogelgrippe in jüngster Vergangenheit nicht nur bei großen Züchtern und in freier Wildbahn, sondern auch in Farmen in der Umgebung Luxemburgs nachgewiesen wurde, hat das Landwirtschaftsministerium ein Importverbot für Geflügel ausgesprochen. 

Erlaubt ist die Einfuhr nur mit einer amtlichen Gesundheitsbescheinigung für die Tiere. Damit will man vermeiden, dass die Seuche - von der Luxemburg bis dato verschont blieb - im Großherzogtum ausbricht.

02.05.2021, Nordrhein-Westfalen, Wermelskirchen: Wolken ziehen in der Nähe von Wermelskirchen über ein Feld mit Bäumen hinweg. Foto: Oliver Berg/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Kältester April in Europa seit mehr als 15 Jahren

(dpa) - Der vergangene Monat war in Europa der kälteste April seit 2003. Das meldete der europäische Klimawandeldienst Copernicus am Donnerstag. So lag die Durchschnittstemperatur um 0,9 Grad niedriger als im Mittel der Jahre 1991 bis 2020. Zwischen verschiedenen Ländern des Kontinents gab es den Angaben zufolge jedoch deutliche Unterschiede. Besonders von einem Kälteeinbruch betroffen war demnach Frankreich, hier kam es zu erheblichen Frostschäden bei Wein und Obstbäumen.

Im Gegensatz dazu gehöre der April weltweit gesehen zu den wärmeren, meldete der Copernicus-Dienst. Vor 2010 wurde demnach in keinem Monat eine höhere Durchschnittstemperatur gemessen, seitdem gab es aber wiederholt Spitzenwerte. Überdurchschnittliche Temperaturen hätten in diesem April vor allem im Nordosten Kanadas, im Nordwesten Russlands und im Nahen Osten geherrscht. Im Vergleich zu den Jahren von 1991 bis 2020 lag die weltweite Temperatur 0,2 Grad über dem Mittelwert.  

Lesen Sie zu diesem Thema auch die nationale Wetterbilanz für den Monat April.

Kurzmeldungen Lokales 06.05.2021

Zugverkehr auf der Linie 70 gestört

(TJ) - Wegen Problemen mit der Oberleitung verkehren aktuell keine Züge zwischen Petingen und Athus. Wie die CFL mitteilen, liege das Problem auf belgischer Seite in Athus. Ersatzbusse wurden zwischen Athus, Rodange, Lamadelaine und Petingen in beiden Richtungen eingesetzt.

Die Störung werde voraussichtlich bis 12 Uhr am Donnerstag dauern. 

Kurzmeldungen Panorama 06.05.2021

China weist Gefahr durch herabfallende Raketentrümmer zurück

(dpa) - Chinas Staatsmedien haben Sorgen über herabfallende Trümmerteile einer für den Bau der chinesischen Raumstation benutzten Trägerrakete zurückgewiesen. Die Bruchstücke dürften „sehr wahrscheinlich in internationale Gewässer fallen, und die Leute müssen sich keine Sorgen machen“, schrieb die häufig als englischsprachiges Propagandaorgan dienende Zeitung „Global Times“ am Donnerstag unter Hinweis auf Raumfahrtexperten.

Westliche Raumfahrtexperten hatten vor möglichen Trümmerteilen durch einen „unkontrollierten“ Wiedereintritt der 20 Tonnen schweren Hauptraketenstufe in die Atmosphäre an diesem Wochenende oder Montag gewarnt. 

Kurzmeldungen Lokales 06.05.2021

Verletzte in Hoscheid und Esch/Alzette

Der CGDIS musste am Mittwochabend zweimal Retter zu Einsätzen abkommandieren.

Gegen 20.30 Uhr wurde aus Hoscheid ein Brand gemeldet. Im Heizungsraum eines Hauses an der Haaptstrooss war ein Feuer ausgebrochen. Die Wehren aus Hosingen und Diekirch konnten das Feuer schnell löschen, allerdings musste eine Person zur Untersuchung und weiteren Behandlung von Sanitätern aus Diekirch ins Krankenhaus gebracht werden.

Kurz vor 21 Uhr kam es in der Rue de Luxembourg in Esch/Alzette zu einer Kollision zweier Wagen, wobei ein Insasse verletzt wurde. Er wurde mit einem Krankenwagen aus der Minettemetropole ins Spital gefahren, die Feuerwehr sicherte die Unfallstelle ab und leitete die Räumarbeiten ein. 

Aktuelle Verkehrsinfos finden Sie auf unserer Service-Seite.

Vorgestern

Microsoft: Wir verdienen kein Geld mit Xbox-Geräten

(dpa) - Eine Grundannahme über die Gaming-Branche hat sich im Prozess um Apples App Store offiziell bestätigt: Spielekonsolen sind ein Verlustgeschäft. Microsoft verdiene grundsätzlich kein Geld mit dem Verkauf von Geräten seiner Xbox-Konsole, sagte eine Managerin des Software-Konzerns, Lori Wright, am Mittwoch aus. Stattdessen sei man unter anderem darauf angewiesen, beim Verkauf von Spielen auf der Plattform 30 Prozent vom Erlös einzubehalten.

Wright wurde dabei von Anwälten der Spielefirma Epic befragt, die in dem Prozess mit Apple über die Konditionen im App-Geschäft auf dem iPhone streitet. Die 30-Prozent-Abgabe ist ein zentraler Streitpunkt in dem Verfahren. Apple nimmt sie beim Verkauf von Apps und digitaler Inhalte auf dem iPhone. Epic will dagegen einen eigenen App-Store auf dem iPhone betreiben und bei digitalen Verkäufen keine Abgabe an Apple zahlen. Der Prozess könnte das App-Geschäft daher umkrempeln. Apples Anwälte hatte Epic-Chef Tim Sweeney damit konfrontiert, dass seine Firma kein Problem damit habe, eine Abgabe in gleicher Höhe an Konsolen-Anbieter zu zahlen. Er entgegnete, dass die Konsolen Miese machten, während das iPhone hochprofitabel sei. Die Epic-Anwälte verfolgten bei der Befragung Wrights offenkundig das Ziel, diese These zu untermauern.

In dem Prozess geht es unter anderem um die Frage, ob das iPhone als eigenständiger Markt für Spiele-Apps gesehen werden kann. Epic vertritt diese Ansicht und wirft Apple daher den Missbrauch einer marktbeherrschenden Position vor. Der iPhone-Konzern entgegnet, dass man stattdessen das gesamte Spielegeschäft samt Konsolen betrachten müsse. Epic ist unter anderem als Entwickler des populären Online-Spiels „Fortnite“ bekannt.

Frau in Frankreich angeschossen und angezündet

(dpa) - Ein grausames Verbrechen sorgt in Frankreich für Entsetzen: Eine Frau ist ersten Erkenntnissen nach von einem Mann angeschossen und anschließend mit einer Flüssigkeit bespritzt und angezündet worden, wie französische Medien unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichteten. Die Frau im Alter Anfang 30 erlag ihren Verletzungen. Tatverdächtig ist demnach der ehemalige Partner der Frau, der bereits wegen häuslicher Gewalt verurteilt worden war. Der Vorfall hatte sich am Dienstagabend in der Gemeinde Merignac in der Nähe von Bordeaux ereignet. Der Mann wurde festgenommen.

„Ich bin entsetzt über dieses verabscheuungswürdige Verbrechen“, reagierte die Beigeordnete Ministerin im Innenministerium, Marlène Schiappa, auf Twitter. „Der Kampf gegen häusliche Gewalt und Femizide geht weiter.“ Am Mittwochabend versammelten sich etliche Menschen in der Nähe des Tatorts, um der Frau zu gedenken, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Zu dem Protest hatten Frauenrechtsorganisationen aufgerufen. „Die Stadt Merignac schließt sich dieser Würdigung an“, teilte die Stadt mit.

Der 41 Jahre alte Verdächtige sei kurz nach der Tat nur wenige Kilometer vom Tatort entfernt festgenommen worden, berichtete die Regionalzeitung „Sud Ouest“ am Mittwoch. Zeugen hätten zuvor beobachtet, wie eine Frau auf der Straße zu Boden fiel, mutmaßlich von einer Schusswaffe in den Oberschenkel getroffen. Während das Opfer am Boden gelegen habe, habe der Mann einen Behälter aus einem in der Nähe geparkten Lieferwagen genommen, die Frau mit einer Flüssigkeit bespritzt und schließlich angezündet.

Kurzmeldungen Panorama 05.05.2021

Prinz William und Herzogin Kate starten YouTube-Kanal

(dpa) - Der britische Prinz William (38) und Herzogin Kate (39) verstärken ihre Präsenz in Sozialen Netzwerken. Das Paar startete am Mittwoch einen offiziellen Kanal auf Googles Videoplattform YouTube. „Wir sind nun auf YouTube“, kündigte das Paar bei Twitter an. In einem 25 Sekunden langen, rasant geschnittenen Clip, der als Anreiz dienen soll, sind die beiden Mitglieder der Royal Family bei offiziellen Terminen sowie Treffen mit Prominenten zu sehen. Auf dem Kanal sollen künftig exklusive Videos des künftigen Königs und seiner Frau zu sehen sein. Keine Stunde nach der Bekanntgabe hatte der Kanal bereits mehr rund 24.000 Abonnenten.

In dem ersten Clip zeigt William in die Kamera und sagt zu Kate: „Sei vorsichtig, was Du sagst, diese Leute filmen alles“, woraufhin die Herzogin lachend „Ich weiß“ antwortet. An anderer Stelle weist Kate ihren Mann darauf hin, dass er den Buchstaben „R“ nicht immer rollen solle. Auf Twitter und Instagram ist das royale Paar bereits seit längerem vertreten. Der Aufbau einer eigenen YouTube-Plattform gilt als Schritt, ihre öffentliche Sichtbarkeit noch weiter zu verstärken. Williams Bruder Harry und dessen Ehefrau, Herzogin Meghan, hatten nach ihrem Rückzug aus dem Königshaus ihre Accounts in den Sozialen Netzwerken aufgegeben.

Kurzmeldungen Lokales 05.05.2021

Passarelle am Bahnhof bis September gesperrt

Die Überführung für Fußgänger zwischen Bonneweg Place de la Gare ist ab dem 14. Mai und bis zum 13. September gesperrt. Um von der Rocade aus zum Bahnhofsvorplatz zu gelangen, müssen Passanten entweder durch die Rue de Bonnevoie und die Rue du Fort Neipperg gehen oder aber die provisorische Unterführung im südlichen Bereich des Bahnhofs und anschließend die Unterführung nutzen. 

Dieser Weg ist allerdings nicht für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zugänglich und nachts zwischen 0.30 Uhr und 4 Uhr geschlossen. Alternativ verkehren die Buslinien 20 und 28 zwischen Rocade und Hauptbahnhof. Die Gare centrale wird seit 2018 ausgebaut, wobei auch die Fußgängerüberführung durch einen Neubau ersetzt wird. 

Kurzmeldungen Lokales 05.05.2021

Verletzte in Esch/Alzette und bei Altrier

Der CGDIS musste am Mittwochmorgen drei Einsätze leisten. Bereits gegen 6.30 Uhr wurde in Esch/Alzette in der Rue de l'Industrie ein Radfahrer von einem Auto angefahren. Dabei wurde er verletzt. Sekuristen aus der Minettemetropole brachten den Verunglückten ins Krankenhaus, die lokale Feuerwehr sicherte den Unfallort.

Kurz vor 9 Uhr verlor auf der N11 zwischen Altrier und Consdorf ein Autofahrer die Gewalt über seinen Wagen, der in der Folge gegen einen Beleuchtungsmast krachte. Dabei wurde eine Person im Fahrzeug verwundet, sodass sie mit einem Krankenwagen aus Echternach ins Krankenhaus gebracht werden musste. Die Feuerwehr aus Consdorf leitete die Räumarbeiten.

Gegen 7.30 Uhr mussten die Feuerwehren aus Dalheim und Mondorf ausrücken, weil aus der Rue de Mondorf in Filsdorf ein Kaminbrand gemeldet worden war. Die Brandspezialisten hatten die Flammen schnell im  Griff, es blieb bei Materialschaden.

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Netanjahu scheitert in Israel mit Regierungsbildung

(dpa) - Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief um Mitternacht (Ortszeit) in der Nacht auf Mittwoch ab.

Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, die Ära des 71-Jährigen zu beenden. Ob ihnen dies gelingt, ist aber noch völlig offen. Israel verharrt zugleich in seiner politischen Krise. Netanjahu verbleibt zunächst an der Spitze einer Übergangsregierung.

Netanjahu ist seit zwölf Jahren durchgängig im Amt und der am längsten amtierende Ministerpräsident in der Geschichte des Landes. Gegen ihn läuft ein Korruptionsprozess. Er weist die darin erhobenen Vorwürfe zurück.

Es wurde erwartet, dass Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch Oppositionsführer Jair Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Seine Zukunftspartei gehört der politischen Mitte an. Beobachtern zufolge dürfte jedoch auch für ihn die Bildung einer Koalition nicht einfach sein. Eine fünfte Neuwahl ist nicht ausgeschlossen. Sollte es dazu kommen, hätte auch Netanjahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden.