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USA drohen WHO mit Austritt
International 3 Min. 19.05.2020 Aus unserem online-Archiv

USA drohen WHO mit Austritt

Es sieht aus, als wolle Trump mit dem Feldzug gegen die WHO von eigenen Versäumnissen ablenken.

USA drohen WHO mit Austritt

Es sieht aus, als wolle Trump mit dem Feldzug gegen die WHO von eigenen Versäumnissen ablenken.
Foto: AFP
International 3 Min. 19.05.2020 Aus unserem online-Archiv

USA drohen WHO mit Austritt

Seine Vorwürfe gegen die WHO sind nicht neu, seine Drohungen dafür umso heftiger. US-Präsident Donald Trump will eine andere WHO - und zwar schnell.

(dpa) - Im Konflikt mit China hat US-Präsident Donald Trump der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inmitten der Coronavirus-Pandemie mit Austritt gedroht. Sollte sich die WHO innerhalb der kommenden 30 Tage nicht zu „wesentlichen Verbesserungen“ verpflichten, werde er die US-Zahlungen an die Organisation endgültig einstellen und die Mitgliedschaft der USA in der Organisation überdenken, heißt es in einem Schreiben Trumps an den WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.

Trump veröffentlichte den Brief am Montagabend nach dem ersten Tag der Jahresversammlung der WHO-Mitgliedsländer, an dem er selbst nicht teilgenommen hatte. Er wirft der WHO China-Hörigkeit vor. Chinas Präsident Xi Jinping hatte zum Auftakt der WHO-Tagung dagegen zu größerer Unterstützung der WHO aufgerufen und die Bereitstellung von zusätzlich zwei Milliarden Dollar (1,85 Mrd. Euro) Corona-Hilfen für die ärmeren Länder angekündigt. 

"Marionette"

Das Logo der in Genf beheimateten Weltgesundheitsorganisation.
Das Logo der in Genf beheimateten Weltgesundheitsorganisation.
Foto: AFP

Trump hatte bereits vor einem Monat eine vorläufige Einstellung der US-Zahlungen an die WHO veranlasst und damit international Kritik auf sich gezogen. Er macht die Organisation für die hohe Anzahl der Toten in der Coronavirus-Krise mitverantwortlich und bezeichnete die in Genf ansässige UN-Sonderorganisation als „Marionette“ Chinas.

Jetzt bescheinigte der US-Präsident der WHO erneut einen „alarmierenden Mangel“ an Unabhängigkeit von China. Die WHO habe es versäumt, glaubwürdigen Berichten nachzugehen, die in direktem Widerspruch zur Darstellung Pekings stünden. Zudem habe die WHO taiwanische Informationen über eine mögliche Übertragung des Virus von Mensch zu Mensch nicht unverzüglich mit dem Rest der Welt geteilt und das „wahrscheinlich aus politischen Gründen“.

Gefahr heruntergespielt


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In der Krise, in der in den USA bereits mehr als 90.000 Menschen nach einer Corona-Infektion starben, ist der Präsident selbst schwer unter Druck geraten. Der Republikaner hatte die Gefahr des Coronavirus öffentlich lange heruntergespielt. Ein Vorwurf, den er gegen die WHO erhebt, wird auch gegen ihn gerichtet: China Ende Januar noch für die Transparenz im Zusammenhang mit dem Ausbruch gelobt zu haben.

„China war alles andere als transparent“, erklärte Trump nun in seinem Brief an Tedros. In einem Tweet vom 24. Januar hatte er allerdings selbst geschrieben: „China hat sehr hart daran gearbeitet, das Coronavirus einzudämmen. Die Vereinigten Staaten wissen ihre Anstrengungen und Transparenz zu schätzen.“

Feldzug als Ablenkungsmanöver

Die WHO ist für Trump ein willkommenes Angriffsziel. In ihr kann er seine Kritik an den Vereinten Nationen sowie am wachsenden Gewicht des Wirtschaftskonkurrenten Chinas vereinen. Kritiker werfen ihm vor, mit seinem Feldzug gegen die WHO von eigenen Versäumnissen abzulenken. „Es ist klar, dass die wiederholten Fehltritte, die Sie und Ihre Organisation sich bei der Reaktion auf die Pandemie geleistet haben, die Welt extrem teuer zu stehen gekommen sind“, heißt es in Trumps Brief.


(COMBO) This combination of pictures created on May 14, 2020 shows recent portraits of  
China's President Xi Jinping (L) and US President Donald Trump. - US President Donald Trump said on May 14, 2020, he is no mood to speak with China's Xi Jinping, warning darkly he might cut off ties with the rival superpower over its handling of the coronavirus pandemic. "I have a very good relationship, but I just -- right now I don't want to speak to him," Trump told Fox Business. (Photos by Dan Kitwood and Nicholas Kamm / various sources / AFP)
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Was er sich konkret unter den geforderten „wesentlichen Veränderungen“ vorstellt, bleibt vage. Die WHO müsse Unabhängigkeit von China zeigen, forderte Trump. Der Verweis auf die frühere WHO-Chefin Harlem Brundtland macht deutlich, dass er „kühne“ Entscheidungen von der WHO und auch mal Kritik an China erwartet.

Private und öffentliche Zuwendungen

Die WHO ist die wichtigste Sonderorganisation der Vereinten Nationen im Gesundheitsbereich. Ihr Budget speist sich vor allem aus Spenden und nur noch zu weniger als einem Viertel aus verpflichtenden Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Die USA sind in diesem Kreis der größte Zahler: Für die Jahre 2020 und 2021 sind jeweils fast 116 Millionen US-Dollar fällig. Chinas Beitrag liegt für diese beiden Jahre bei jeweils rund 57 Millionen US-Dollar. Hinzu kommen freiwillige Beiträge, die sich im Fall der USA laut WHO in den Jahren 2018 und 2019 auf insgesamt mehr als 656 Millionen Dollar beliefen. China kam auf mehr als 10 Millionen US-Dollar.


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