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US-Gesundheitsreform: McCain stimmt mit "Nein"
International 28.07.2017 Aus unserem online-Archiv

US-Gesundheitsreform: McCain stimmt mit "Nein"

Senator John McCain lieferte die entscheidene "Nein"-Stimme.

US-Gesundheitsreform: McCain stimmt mit "Nein"

Senator John McCain lieferte die entscheidene "Nein"-Stimme.
Foto: REUTERS
International 28.07.2017 Aus unserem online-Archiv

US-Gesundheitsreform: McCain stimmt mit "Nein"

Tom RUEDELL
Tom RUEDELL
In einer dramatischen Abstimmung zur Abschaffung von "Obamacare" zu nächtlicher Stunde hat der Entwurf der Republikaner schon wieder keine Mehrheit gefunden. Die entscheidende Stimme dagegen kam ausgerechnet von John McCain.

(dpa) - Die Republikaner im US-Senat sind mit einem erneuten Anlauf gescheitert, die Krankenversicherung in den USA neu zu organisieren. Die Konservativen bekamen am frühen Freitagmorgen keine Mehrheit für einen abgespeckten Entwurf zusammen, der die Krankenversicherung „Obamacare“ in Teilen abgeschafft hätte. Das Ergebnis fiel 51 zu 49 aus. Auch drei republikanische Senatoren stimmten gegen das Papier, darunter John McCain.

Das Ergebnis ist eine herbe Niederlage für die republikanische Parteiführung, die in den vergangenen Tagen eine Art Alles-oder-Nichts-Szenario aufgebaut hatte. Der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConell sprach unmittelbar nach der Abstimmung von einer „Enttäuschung“. Neben McCain stimmten die Senatorinnen Lisa Murkowski und Susan Collins gegen das Papier.

Ursprüngliches Ziel der Konservativen war es, die seit sieben Jahren vehement ausgegebene Losung, „Obamacare“ abzuschaffen und zu ersetzen, zu realisieren. Aber schon für mehrere andere Anläufe hatten sie in den vergangenen Wochen keine Mehrheit zusammenbekommen.

McConnells Kompromiss

McConnell hatte seinen Kompromissvorschlag am späten Donnerstagabend veröffentlicht. Er hatte zwei zentrale Punkte zum Ziel: Zum einen sollte die Versicherungspflicht für weite Teile der Bevölkerung aufgehoben werden. Zum anderen sollte die Vorschrift wegfallen, dass Unternehmen ihren Mitarbeitern eine Krankenversicherung zur Verfügung stellen müssen, oder andernfalls eine Art Strafsteuer riskieren.

Die republikanische Parteiführung wollte damit nach quälend langer Debatte über „Obamacare“ eine Art Container-Gesetz durchdrücken: In den Rahmen des erst einmal verabschiedeten Gesetzes hinein hätte dann eine neue Gesundheitsgesetzgebung aufgebaut werden sollen.

Der Abstimmung war eine lange und zähe Debatte vorausgegangen. Die Demokraten beklagten in einer Vielzahl von Äußerungen mangelnde Transparenz und ein zutiefst undemokratisches Gebaren, dabei gehe es um das Schicksal von Millionen.

Trump reagiert beleidigt

Donald Trumps Reaktion auf Twitter ließ nicht lange auf sich warten, und wie erwartet fiel sie deutlich aus - er beschuldigte die Abweichler, das Volk hängen zu lassen: 

„Drei Republikaner und 48 Demokraten haben das amerikanische Volk im Stich gelassen. Wie ich schon von Beginn an gesagt habe: Lasst Obamacare zusammenbrechen, und handelt dann. Schaut zu!“  



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