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Unter Beschuss: Kultur-Kommissar fällt bei Parlamentariern durch
Der designierte Kultur-Kommissar Tibor Navracsics kam bei den Parlamentariern nicht gut an.

Unter Beschuss: Kultur-Kommissar fällt bei Parlamentariern durch

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Der designierte Kultur-Kommissar Tibor Navracsics kam bei den Parlamentariern nicht gut an.
International 07.10.2014

Unter Beschuss: Kultur-Kommissar fällt bei Parlamentariern durch

Das EU-Parlament sieht bei den Kandidaten für die künftige EU-Kommission genau hin. Der Slowenin Bratusek wird vorgeworfen, sich selbst nominiert zu haben. Der Ungar Navracsics kommt als Besetzung für das Kulturressort gar nicht an.

(dpa) - Einige Kandidaten für die neue EU-Kommission sind am Montag im Europaparlament heftig unter Beschuss geraten. Die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission für die Energieunion, die Slowenin Alenka Bratusek, musste sich bei ihrer Anhörung in Brüssel gegen Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit ihrer Nominierung verteidigen.

Ein anderer designierter EU-Kommissar, der Ungar Tibor Navracsics, fiel am Abend im Kulturausschuss des Parlaments durch: Die Abgeordneten akzeptieren ihn zwar als künftigen EU-Kommissar, wollen ihn aber nicht im Kulturressort sehen.

Parlament stimmt über Personalpaket ab

Maßgeblich ist die Abstimmung des Parlaments über das gesamte Personalpaket. Wegen der von den Abgeordneten geäußerten Kritik könnte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einem Kandidaten eine andere Aufgabe zuweisen oder ihn ersetzen. Allerdings ist er dabei von den EU-Regierungen abhängig, die die Kandidaten nominieren.

Mehrfach musste Bratusek dem Vorwurf der Selbst-Nominierung entgegentreten. Die Kritik lautet, dass sie sich - damals noch geschäftsführend im Amt - de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert habe. Die inzwischen abgewählte Ministerpräsidentin Sloweniens sagte, man habe EU-Kommissionspräsident Juncker mehrere Namen geschickt. „Auf dieser Kurzliste standen drei Namen, darunter auch meiner. Die letzte Entscheidung wurde von Präsident Juncker getroffen. Das sind die Fakten.“ Die Parlamentarier warfen ihr zudem fehlendes Wissen in ihrem Ressort vor.

Als prominentester Wackelkandidat gilt der für das Finanzmarkt-Ressort nominierte Brite Jonathan Hill. Er muss sich an diesem Dienstag einer weiteren Anhörung stellen. Weitere fachlich kritisierte Kandidaten sind der Franzose Pierre Moscovici (Wirtschaft und Finanzen) sowie die für das Justizressort vorgeschlagene Vera Jourova aus Tschechien. Der Spanier Miguel Arias Cañete (Energie und Klima) steht wegen Verbindungen seiner Familie zur Ölindustrie in der Kritik.


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