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TV-Duell zur Europawahl: Weber für EU-Armee - Timmermans skeptisch
Manfred Weber (R) und Frans Timmermans

TV-Duell zur Europawahl: Weber für EU-Armee - Timmermans skeptisch

AFP
Manfred Weber (R) und Frans Timmermans
International 1 2 Min. 16.05.2019

TV-Duell zur Europawahl: Weber für EU-Armee - Timmermans skeptisch

Es war das dritte Zusammentreffen der Spitzenkandidaten Weber und Timmermans binnen zehn Tagen und viele Streitpunkte waren schon geklärt. Aber dann kam doch noch etwas Neues.

Apo,ITV Frans Timmermans, PES, Spitzenkandidat, Europawahlen. Foto: Gerry Huberty/Luxemburger Wort
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Frans Timmermans, EU-Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, will Europa sozial gerechter machen.

(dpa) - Vor der Europawahl hat sich der christdemokratische Spitzenkandidat Manfred Weber klar für den Aufbau einer europäischen Armee ausgesprochen. „Ich will sie“, sagte der deutsche CSU-Politiker am Donnerstagabend im TV-Duell mit seinem sozialdemokratischen Gegenspieler Frans Timmermans. Der Niederländer betonte, eine europäische Armee sei auf absehbare Zeit nicht realistisch. Fragen von Krieg und Frieden würden die Nationalstaaten so bald nicht aufgeben, sagte Timmermans.

Der Deutsche Weber, Vizechef der CSU und Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, und Timmermans, bisher Vizepräsident der EU-Kommission, bewerben sich beide um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Zunächst kämpfen sie jedoch darum, mit ihren Parteienfamilien im nächsten Europaparlament die stärkste Fraktion zu stellen. Die Europawahl ist vom 23. bis 26. Mai. Deutschland wählt am Sonntag nächster Woche.

Drittes Duell

(v.l.n.r.) Peter Frey, Chefredakteur des ZDF, Frans Timmermans, Spitzenkandidat der SPE für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl, und Ingrid Thurnher, Chefredakteurin ORF-III, stehen vor dem TV-Duell zur Europawahl im ZDF Hauptstadtstudio für ein Foto zusammen.
(v.l.n.r.) Peter Frey, Chefredakteur des ZDF, Frans Timmermans, Spitzenkandidat der SPE für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl, und Ingrid Thurnher, Chefredakteurin ORF-III, stehen vor dem TV-Duell zur Europawahl im ZDF Hauptstadtstudio für ein Foto zusammen.
Christoph Soeder/dpa

Das vom ZDF und dem ORF ausgestrahlte TV-Duell war bereits das dritte Aufeinandertreffen binnen zehn Tagen. Wieder stritten die beiden Kontrahenten über Klimaschutz, Kohlendioxid-Steuern und Mindestlöhne. Dabei wiederholten sie bekannte Positionen. In einzelnen Punkten wurden jedoch neue Unterschiede deutlich.

So plädierte Timmermans für eine Abschaffung von Kurzstreckenflügen, etwa innerhalb Deutschlands, sofern stattdessen gute Bahnverbindungen zur Verfügung stünden. Weber äußerte sich etwas vorsichtiger. Er wolle Kurzstreckenflüge nicht gesetzlich abschaffen, sagte der CSU-Politiker. Doch wolle auch er sie „durch eine gute Bahn“ ersetzen.


(From L) Candidates for the upcoming the European Commission president elections Czech Jan Zahradil of Alliance of Conservatives and Reformists in Europe (ACRE), Spanish Nico Cue of European Left (EL), German Ska Keller of the European Green Party (EGP) Danish Margrethe Vestager of the Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE), Dutch Frans Timmermans of the Party of European Socialists (PES) and German Manfred Weber of European People�s Party (EPP) pose ahead of the Eurovision presidential debate at the European Parliament in Brussels, Belgium, on May 15, 2019. (Photo by Aris Oikonomou / AFP)
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Es war die einzige TV-Debatte, zu der die sechs größten Fraktionen im EU-Parlament ihre Topleute schickten. 90 Minuten hatten sie, um die Zuschauer von sich zu überzeugen. Für einen fundierten Einblick zu wenig – und dennoch hat es sich gelohnt.

Weber unterstützte die Forderung nach einer Klarnamen-Pflicht in sozialen Netzwerken. Das bedeutet, dass im Internet keine Spitz- oder Tarnnamen mehr verwendet werden dürften. Timmermans antwortete auf eine entsprechende Frage: „Nö“. Das sei übertrieben.

Weber stellte sich noch einmal ausdrücklich hinter die umstrittene Copyright-Richtlinie. Die Furcht der Gegner vor Zensur sei unbegründet, meinte der EVP-Spitzenkandidat. Sollte sie sich tatsächlich bewahrheiten, werde er als Chef der EU-Kommission die Richtlinie wieder ändern, versprach Weber.

Zweimal ging der CSU-Politiker auf Distanz zu seinem konservativen Parteikollegen und österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. So wandte Weber sich gegen die österreichische Lösung, das Kindergeld für im Ausland lebende Söhne und Töchter dem dortigen Lebensstandard anzupassen. Zum neuen österreichischen Kopftuchverbot für Grundschulkinder sagte er: „Das Grundprinzip ist die Freiheit.“ Der Umgang mit dem politischen Islam sei aber eine schwierige Grenzfrage.


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Timmermans äußerte sich sehr kritisch zum Kopftuchverbot für Kinder. „Welches Problem wird damit gelöst, um Gottes Willen?“ fragte er. Das sei reine Symbolpolitik. Die jüdische Kippa oder das christliche Kreuz werde Kindern auch nicht verboten und es werde nicht unterstellt, dass Eltern ihre Kinder damit instrumentalisieren wollten.

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