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Türkei blockiert neuen Nato-Verteidigungsplan für Osteuropa
International 15.06.2020 Aus unserem online-Archiv

Türkei blockiert neuen Nato-Verteidigungsplan für Osteuropa

US-Soldaten während einer Übung in Polen.

Türkei blockiert neuen Nato-Verteidigungsplan für Osteuropa

US-Soldaten während einer Übung in Polen.
Foto: AFP
International 15.06.2020 Aus unserem online-Archiv

Türkei blockiert neuen Nato-Verteidigungsplan für Osteuropa

Konkrete Verteidigungspläne für die baltischen Staaten und Polen sind ein Kernelement der Nato-Abschreckung gegen Russland. Doch das jüngste Konzept kann bislang nicht von den Militärs genutzt werden.

(dpa) - Die Türkei blockiert in der Nato die Umsetzung von neuen Verteidigungsplanungen für Osteuropa. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Ankara der Arbeit mit den geheimen Dokumenten erst dann zustimmen, wenn die Bündnispartner der Türkei im Gegenzug eine stärkere Unterstützung ihrer Interessen zusichern. Die Türkei fordert beispielsweise, die Kurdengruppen PYD und YPG als Terrororganisationen einzustufen. Etliche Bündnispartner lehnen das ab.

Brisant ist die Blockade vor allem, weil die Verteidigungsplanungen (Graduated response plans) ein Schlüsselelement der Abschreckungsmaßnahmen der Nato gegen Russland sind. Sie geben zum Beispiel detailliert vor, wie bedrohte Alliierte im Krisen- oder Angriffsfall unterstützt werden sollen. Dazu werden beispielsweise konkrete Alarmierungszeiten für die superschnelle Nato-Eingreiftruppe (VJTF) festgelegt.

Die Erarbeitung der Pläne war 2015 beschlossen worden, nachdem Russland sich 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt hatte. Vor allem die baltischen Staaten und Polen fühlen sich seitdem verstärkt von Russland bedroht.

Einstimmige Entscheidung notwendig


ARCHIV - 09.03.2017, Bayern, Illesheim: US-Soldaten stehen während einer militärischen Zeremonie in den Storck-Barracks vor einer Flagge der Vereinigten Staaten von Amerika. US-Präsident Donald Trump hat bestätigt, dass er die Zahl der US-Soldaten in Deutschland auf 25 000 reduzieren möchte. Trump sagte am Montag bei einer Veranstaltung im Weißen Haus zur Begründung, dass Deutschland nicht das Nato-Ziel für Verteidigungsausgaben erreiche Foto: Nicolas Armer/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Beim Nato-Gipfel im vergangenen Dezember in London hatte es zuletzt eigentlich so ausgesehen, als sei der Weg für die neuen Pläne frei. Man habe sich auf den aktualisierten Plan für die baltischen Staaten und Polen geeinigt, verkündete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg damals in der Abschlusspressekonferenz. Dies zeige, dass man in der Lage sei, voranzukommen.

Was Stoltenberg damals nicht sagte: Der Plan muss noch promulgiert, also zur Verwendung freigegeben werden. Auch dafür ist eine einstimmige Entscheidung aller Nato-Partner erforderlich. Diese blockiert die Türkei bislang.


Members of Britain's Army wearing PPE (personal protective equipment), including gloves, an apron, a face mask and eye protection as a precautionary measure against COVID-19, prepare to test a workjer of Britain's NHS (National Health Service) at a coronavirus COVID-19 testing centre set up in a car park at Ebbsfleet International Railway Station, in Ebbsfleet, south east of London, on April 27, 2020. - Prime Minister Boris Johnson on Monday made his first public appearance since being hospitalised with coronavirus three weeks ago, saying Britain was beginning to "turn the tide" on the outbreak but rejecting calls to ease a nationwide lockdown. (Photo by Ben STANSALL / AFP)
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Die Nato-Zentrale wollte sich zu dem Thema nicht äußern. Ein Sprecher sagte lediglich, das Bündnis habe Pläne zur Verteidigung aller Alliierten. Zu Details könne man sich aus Geheimhaltungsgründen nicht äußern. Ein Sprecher der türkischen Vertretung teilte mit: „Wir halten es nicht für angebracht, dass Themen, die für die Allianz von sensibler und vertraulicher Natur sind, Gegenstand von Presseartikeln werden.“    

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