Tsipras trifft Merkel und Hollande

Tsipras hat in einem Interview den Zusammenbruch der Währungsunion vorausgesagt, sollte Griechenland die Eurozone verlassen müssen. „Es wäre der Anfang vom Ende der Eurozone.“

AFP

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras reist am Mittwoch nach Brüssel, wo er mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande einen Kompromiss im Schuldenstreit finden will.

International 2 Min. 10.06.2015 Aus unserem online-Archiv

Reformpläne

Tsipras trifft Merkel und Hollande

(dpa) - Neuer Anlauf im Ringen um eine Lösung der Griechenland-Krise: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der französische Staatschef François Hollande und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras wollen am Mittwoch versuchen, einen Kompromiss im Streit um die Forderungen der Gläubiger an Griechenland zu finden.

Das mit Spannung erwartete Treffen ist für den Abend am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Brüssel anberaumt. Die Regierung in Athen hatte in der Nacht zum Dienstag neue Reformvorschläge vorgelegt, die jedoch von Brüssel als nicht ausreichend bewertet wurden.

Griechenland ist akut von einer Staatspleite bedroht. Das Hilfsprogramm für das Euroland läuft Ende Juni aus. Bis dahin muss ein Kompromiss über das von den Geldgebern aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) geforderte Reformpaket gefunden werden. Sonst können Hilfen von 7,2 Milliarden Euro nicht ausgezahlt werden.

Dijsselbloem fordert Reform des Rentensystems

Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, dämpfte Hoffnungen auf eine rasche Einigung mit Athen. „Ich höre eine Menge Optimismus bei den Griechen, doch das ist eine Unterschätzung der Komplexität, was von ihnen erwartet wird“, sagte der niederländische Finanzminister am Dienstagabend in einem TV-Interview in Den Haag.

Er forderte von Athen unter anderem eine Reform des Rentensystems: „Das griechische Rentensystem muss einfach modernisiert werden. Es ist so nicht haltbar.“ Eine Einigung bis zum Ende des Monats sei möglich, sagte Dijsselbloem. „Doch die Zeit ist begrenzt.“

Der für den Euro zuständige EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte, eine Verständigung zwischen Griechenland und seinen Geldgebern sei „in den kommenden Tagen“ möglich. Aber: „Dies erfordert wirklich politischen Willen, vor allem von der griechischen Seite - also weniger taktisches Manövrieren und mehr substanzielle Arbeit.“ Zentrale Fragen seien weiter strittig.

Reformpläne bleiben hinter Junckers Wünschen zurück

Zu den neuen Reformvorschlägen der Regierung in Athen hieß es in Brüssel, die dort genannten Ziele zur Haushaltskonsolidierung blieben hinter den bisherigen Absprachen zurück. So entsprächen die Zielwerte für den Primärüberschuss (Budgetüberschuss ohne Zinszahlungen) nicht den Zahlen, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der vergangenen Woche mit Tsipras vereinbart habe.

Die Vertreter der Geldgeber verlangen als Ziel für den Primärüberschuss im laufenden Jahr ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der griechische Vorschlag bleibt nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ mit 0,75 Prozent dahinter zurück. Ziel der Regierung in Athen ist es, den Spardruck soweit es geht zu lindern.

Am Dienstag hatte Tsipras den Zusammenbruch der Währungsunion vorausgesagt, sollte Griechenland die Eurozone verlassen müssen. „Es wäre der Anfang vom Ende der Eurozone“, sagte er der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“.