Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Trumps Sicherheitsberater tritt zurück
International 2 Min. 14.02.2017 Aus unserem online-Archiv
Michael Flynn

Trumps Sicherheitsberater tritt zurück

In seinem Rücktrittsgesuch sagte Flynn, er habe unabsichtlich die Unwahrheit gesagt.
Michael Flynn

Trumps Sicherheitsberater tritt zurück

In seinem Rücktrittsgesuch sagte Flynn, er habe unabsichtlich die Unwahrheit gesagt.
AFP
International 2 Min. 14.02.2017 Aus unserem online-Archiv
Michael Flynn

Trumps Sicherheitsberater tritt zurück

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Am Ende wurde der Druck zu groß: Trumps Sicherheitsberater tritt zurück. Er soll den Vizepräsidenten angelogen haben; so war er nicht mehr zu halten.

(dpa) - Es ist ein Erdbeben im Weißen Haus: Der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, Michael Flynn, ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Das bestätigte die US-Regierung in der Nacht zu Dienstag. Flynn, aus dem innersten Zirkel um Präsident Donald Trump, fällt über ein Telefongespräch mit dem russischen Botschafter. Trump ist noch keine vier Wochen im Amt.

Es geht um den Vorwurf, dass Flynn mit dem Diplomaten Sergei Iwanowitsch Kisljak im Dezember über Sanktionen gegen Moskau gesprochen und dazu später falsche Angaben gemacht haben soll - unter anderem gegenüber Vizepräsident Mike Pence.

In seinem Rücktrittsgesuch spricht Flynn davon, er habe unabsichtlich die Unwahrheit gesagt. Er habe seine gesamte Karriere aufs Äußerste auf Ehrenhaftigkeit und Aufrichtigkeit Wert gelegt.

Nachfolger und amtierender nationaler Sicherheitsberater wird nach Angaben des Weißen Hauses nun zunächst der ehemalige General Keith Kellog (72), ein hochdekorierter Veteran des Vietnamkriegs. Kellog war bereits Mitglied von Trumps Übergangsteam gewesen.

 Flynn dankte Trump am Montag "für seine Loyalität".
Flynn dankte Trump am Montag "für seine Loyalität".
AFP

Trump hatte sich zuletzt auffällig still zu Flynn verhalten und ihn nicht öffentlich verteidigt. Als Stephen Miller, ein Berater von Donald Trump, am Sonntag gefragt wurde, ob Flynn noch das Vertrauen des Präsidenten genieße, wollte auch er keine Antwort geben.

Flynn hatte Ende Dezember mit dem Botschafter telefoniert, etwa zur gleichen Zeit, als der scheidende Präsident Barack Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängte. Das Weiße Haus bestätigte die Kontakte. Trumps Sprecher Sean Spicer sagte jedoch, dabei sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Diese Aussage wurde später auch von Vize-Präsident Mike Pence wiederholt. Später stellte sich unter Berufung auf ehemalige und aktuelle Regierungsvertreter heraus, dass es in dem Gespräch sehr wohl um die Sanktionen gegangen sei.

„Da ich nun einmal mehr davon zurücktrete, meinem Land in der gegenwärtigen Position zu dienen, möchte ich Präsident (Donald) Trump für seine persönliche Loyalität danken, und für die Freundschaft derer, für die ich gearbeitet habe - während des harten Wahlkampfs, der Herausforderung der Übergangszeit und während der ersten Tage seiner Präsidentschaft.“

Flynn trat wiederholt dafür ein, die Beziehungen mit Russland zu verbessern und gemeinsam die Terrormiliz Islamischer Staat zu bekämpfen. Trump hatte ihn im Februar 2016 zu seinem Berater für Sicherheitsfragen gemacht. Er entwickelte sich zu einem der loyalsten Köpfe. Schon während des Wahlkampfes sorgten seine Verbindungen nach Russland für Irritationen. Ende 2015 hatte er an einem Jubiläum des staatlichen Senders RT (Russia Today) teilgenommen und saß dort neben Kremlchef Wladimir Putin.

An der Person Flynns entzündete sich von Beginn an Kritik. Grund waren seine politisch oft extremen Positionen, auch und vor allem gegenüber dem Islam.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Nach Treffen zwischen USA und Kanada
Demonstrativer Schulterschluss, überraschende Harmonie und größtmögliche Nähe: Als Trudeau Trump besucht, passt nach außen kein Blatt zwischen die beiden. Unterschiede bleiben vor allem beim Thema Einwanderung.
Kanadas Premier Justin Trudeau (l.) und Donald Trump demonstierten Einigkeit.
Nach Niederlage vor Gericht
Nach seiner Gerichtsniederlage prescht Trump erneut vor. Offenbar will er eine weitere Entscheidung in dem Justizstreit gar nicht erst abwarten. An Bord der Air Force One verkündet er eine neue Idee.
Trumps Eilantrag für ein Einreiseverbot von Menschen aus sieben islamisch geprägten Ländern war von der Justiz abgelehnt worden. Nun könnte der US-Präsident eine zweite Fassung durchsetzen wollen.
Nach drei Wochen Donald Trump
Einreisestopp für sieben muslimische Länder, Mauerbau an der US-mexikanischen Grenze - mit seinen zahlreichen Dekreten hat Donald Trump in seinen knapp drei Wochen Amtszeit bereits für viel Tumult gesorgt.
Der Beginn der Amtszeit von US-Präsident Trump verlief turbulent - um das Mindeste zu sagen.
Tom Price, scharfer Kritiker der Gesundheitsreform von Barack Obama ("Obamacare"), wurde vom US-Senat als Gesundheitsminister der Regierung Trump bestätigt.
Tom Price gilt als scharfer Kritiker der Gesundheitsreform von Barack Obama.
Einreiseverbot bleibt ausgesetzt
Die republikanische Regierung um Präsident Donald Trump ist noch keinen Monat im Amt, wird von einem Gericht aber hart in die Schranken gewiesen. Ihr Einreiseverbot bleibt blockiert. Endgültig ist das aber noch nicht.
Nicht so einfach: Das Berufungsgericht in San Francisco hat Donald Trumps Einspruch abgelehnt.
Erst „alternative Fakten“, nun „gratis Werbung“ für Produkte der Präsidenten-Tochter. Trumps Beraterin Kellyanne Conway löst mit einem Aufruf zum Kauf der Mode von Ivanka Trump eine neue Kontroverse aus. Das bleibt nicht ohne Folgen.
Mit ihrer Aussage schüttet Kellyanne Conway Öl ins Feuer.