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Trump will Importsteuer für Waren aus Mexiko
International 26.01.2017 Aus unserem online-Archiv
Zur Finanzierung der Grenzmauer

Trump will Importsteuer für Waren aus Mexiko

Wer bezahlt die Mauer? Trumps neuester Vorschlag ist eine Einfuhrsteuer aus Mexiko.
Zur Finanzierung der Grenzmauer

Trump will Importsteuer für Waren aus Mexiko

Wer bezahlt die Mauer? Trumps neuester Vorschlag ist eine Einfuhrsteuer aus Mexiko.
REUTERS
International 26.01.2017 Aus unserem online-Archiv
Zur Finanzierung der Grenzmauer

Trump will Importsteuer für Waren aus Mexiko

Tom RÜDELL
Tom RÜDELL
Mexiko soll für die Mauer bezahlen, so Donald Trump. Die Frage ist aber weiterhin, wie. Die neueste Idee (und zunächst nicht mehr als das): Eine Einfuhrsteuer von 20% auf Waren aus dem südlichen Nachbarland der USA.

(dpa) - Die US-Regierung will die Grenzmauer mit einer Steuer über 20 Prozent auf alle mexikanischen Importe finanzieren. Das sagte der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Donnerstag. Einzelheiten nannte er zunächst nicht. Die Importsteuer sei Teil einer größeren Steuerreform. Später relativierte er: „Das ist kein politischer Vorschlag, sondern nur ein Beispiel für eine Option, wie die Mauer zu bezahlen sein könnte.“ 

US-Präsident Donald Trump hatte immer wieder gesagt, Mexiko müsse für die geplante Grenzmauer zahlen. Die mexikanische Regierung lehnt das ab. Die Mauer an der über 3000 Kilometer langen Grenze könnte Schätzungen zufolge bis zu 40 Milliarden US-Dollar kosten.

Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto hatte am Donnerstag ein nächsten Dienstag geplantes Treffen mit Trump abgesagt. Auslöser für die Absage war eine Aussage Trumps bei Twitter: „Wenn Mexiko nicht für die dringend benötigte Mauer zahlen will, dann wäre es besser, das Treffen abzusagen.“ +

Zudem ist fraglich, ob die USA wegen des gemeinsamen Freihandelsabkommens Nafta eigenmächtig eine Importsteuer von 20 Prozent erheben könnten. Allerdings ist gemäß Artikel 2205 ein Ausstieg binnen sechs Monaten möglich.

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