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Trump um Schadensbegrenzung bemüht
International 2 Min. 08.01.2021 Aus unserem online-Archiv

Trump um Schadensbegrenzung bemüht

Das Kapitol war am Donnerstag Schauplatz dramatischer Szenen.

Trump um Schadensbegrenzung bemüht

Das Kapitol war am Donnerstag Schauplatz dramatischer Szenen.
Foto: AFP
International 2 Min. 08.01.2021 Aus unserem online-Archiv

Trump um Schadensbegrenzung bemüht

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat unter wachsendem Druck den Sturm des Kapitols in Washington durch seine Anhänger verurteilt.

(dpa) - „Wie alle Amerikaner bin ich empört über die Gewalt, Gesetzlosigkeit und das Chaos“, sagte er in einer Videobotschaft. Es sei nun Zeit für „Heilung und Versöhnung“. Zuvor nahmen Forderungen nach einer raschen Amtsenthebung Trumps noch vor dem Machtwechsel am 20. Januar zu. Unterdessen starb in der Nacht zum Freitag ein Polizist an den Folgen seiner Verletzungen aus Zusammenstößen mit den Angreifern.


Politik, Jean Asselborn, campagne en vue de l’élection du Luxembourg au Conseil des droits de l’homme pour le mandat 2022-2024 Foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort
Asselborn: "Trump ist ein politischer Brandstifter"
Außenminister Jean Asselborn ist bestürzt über die Ereignisse in Washington. Er verurteilt nicht nur die Randalierer. Die eigentliche Verantwortung sieht er bei Noch-Präsident Trump.

Damit kosteten die Krawalle vom Mittwoch mindestens fünf Menschen das Leben. Eine Frau starb, nachdem sie im Kapitol von einem Polizisten angeschossen wurde. Eine weitere Frau und zwei Männer kamen nach Polizeiangaben infolge nicht näher definierter „medizinischer Notfälle“ ums Leben. Medienberichten zufolge handelte es sich dabei unter anderem um einen Schlaganfall und einen Herzinfarkt.

Foto: AFP

Trump hatte die Stimmung seiner Anhänger bei einem Auftritt vor den Krawallen mit abermaligen Behauptungen des Wahlbetrugs angeheizt. Nach dem Sturm rief er die Angreifer in einem Video zwar zum Abzug auf - zeigte zugleich aber Verständnis und Sympathie für sie: „Wir lieben Euch.“ Jetzt sagte Trump in der am Donnerstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Videobotschaft, Gesetzesbrecher müssten bestraft werden.

Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten.

Neue Töne aus dem Weißen Haus

Auch sagte Trump erneut zu, sich der Amtsübergabe an den gewählten Präsidenten Joe Biden nicht weiter in den Weg zu stellen. „Eine neue Regierung wird am 20. Januar vereidigt werden“, sagte Trump in dem Video. „Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten.“

Das war ein klarer Bruch mit der Rhetorik der vergangenen zwei Monate: Trump hatte sich bislang weiter ohne Beleg als Sieger der Wahl dargestellt.


06.01.2021, USA, Washington: Ein Demonstrant schreit im Inneren des US-Kapitols, nachdem Anhänger von US-Präsident Donald Trump das Gebäude gestürmt hatten, in dem die Abgeordneten den Sieg des designierten Präsidenten Joe Biden bei der Wahl im November bestätigen sollten. Foto: Miguel Juarez Lugo/Zuma Press/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Der Leitartikel: Geistiger Brandstifter
An den Ausschreitungen des 6. Januar vor dem Kapitol trägt US-Präsident Donald Trump als geistiger Brandstifter die Hauptschuld.

Trump kehrte mit dem Video zu Twitter zurück, wo sein Account nach den ersten Äußerungen zur Attacke gesperrt worden war. Facebook will den Präsidenten mindestens bis zur Amtsübergabe blockieren.

Kurz zuvor hatten die führenden Demokraten im Kongress wegen des von Trump angestachelten Aufruhrs am Kapitol eine sofortige Absetzung des republikanischen Präsidenten gefordert. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der oberste Demokrat im Senat, Chuck Schumer, riefen den amtierenden US-Vizepräsidenten Mike Pence und Kabinettsmitglieder dazu auf, eine Amtsenthebung auf Basis des Zusatzartikels 25 der US-Verfassung anzustrengen.     


TOPSHOT - Supporters of US President Donald Trump enter the US Capitol on January 6, 2021, in Washington, DC. - Demonstrators breeched security and entered the Capitol as Congress debated the a 2020 presidential election Electoral Vote Certification. (Photo by Saul LOEB / AFP)
Außer Kontrolle: Protokoll der Krawallnacht in Washington
Der US-Korrespondent des "Luxemburger Wort", Thomas Spang, hat seine Eindrücke aus Washington zusammengefasst.

Dieser Artikel erlaubt es, den Präsidenten für unfähig zu erklären, „die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben“. Eine solche Erklärung müssten Vizepräsident Mike Pence und eine Mehrheit der wichtigsten Kabinettsmitglieder vornehmen. Sie müssten dies dann dem Kongress mitteilen. Der Präsident könnte Widerspruch einlegen, der wiederum überstimmt werden könnte. Dann wäre der Kongress am Zug. Bis zu einer Entscheidung dort wäre Pence amtierender Präsident. 

Mike Pence könnte Trump absetzen - ob er diesen Schritt macht, ist fraglich.
Mike Pence könnte Trump absetzen - ob er diesen Schritt macht, ist fraglich.
Foto: AFP


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