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Trump sieht „keine Eile“ bei atomarer Abrüstung Nordkoreas
International 4 Min. 28.02.2019 Aus unserem online-Archiv

Trump sieht „keine Eile“ bei atomarer Abrüstung Nordkoreas

Trump sieht „keine Eile“ bei atomarer Abrüstung Nordkoreas

AFP
International 4 Min. 28.02.2019 Aus unserem online-Archiv

Trump sieht „keine Eile“ bei atomarer Abrüstung Nordkoreas

US-Präsident Trump geht auf Nordkorea zu und schiebt den Abbau der nordkoreanischen Atomwaffen und Raketen auf die lange Bank. Kommt es bei seinem Gipfel mit Machthaber Kim zunächst zu einer Friedenserklärung?

(dpa) - US-Präsident Donald Trump drängt Nordkorea nicht mehr zu einer schnellen Abrüstung seiner Atomwaffen. Bei seinem Gipfel mit Machthaber Kim Jong Un sagte Trump am Donnerstag in Hanoi: „Ich bin in keiner Eile.“ Er fügte hinzu: „Geschwindigkeit ist nicht wichtig für mich. Für mich ist wichtig, dass wir das richtige Abkommen kriegen.“ Trump begrüßte zugleich, dass Nordkorea seit mehr als einem Jahr keine Atomwaffen und Raketen mehr getestet habe.


US President Donald Trump (R) and North Korea's leader Kim Jong Un hold a meeting during the second US-North Korea summit at the Sofitel Legend Metropole hotel in Hanoi on February 28, 2019. (Photo by Saul LOEB / AFP)
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Mit der Aussage, „keine Eile“ mehr bei der nuklearen Abrüstung zu haben, rückt der US-Präsident weiter von seiner zumindest anfangs im Umgang mit Nordkorea wiederholt geforderten schnellen Beseitigung der Atomwaffen und Raketen ab. Die Führung in Pjöngjang sieht ihr Atomarsenal als eine Art Lebensversicherung gegen mögliche Angriffe oder Umsturzversuche.

Überschattet wurde der Auftritt Trumps in Hanoi von der Aussage seine früheren Anwalts Michael Cohen, der in Washington vor dem Kongress schwere Vorwürfe gegen ihn erhob.

In den Gesprächen am zweiten und letzten Tag des Gipfels in Hotel „Metropole“ in Vietnams Hauptstadt bekräftigte Kim auf Fragen von Reportern, grundsätzlich zur atomaren Abrüstung bereit zu sein: „Wenn ich es nicht wäre, wäre ich nicht hier.“ Kim wurde auch gefragt, ob er willens sei, konkrete Schritte dafür zu unternehmen. Darauf antwortete der junge Machthaber: „Das besprechen wir gerade.“


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Trump sagte, beide Seiten hätten „sehr gute Diskussionen. Wir werden sehen, wohin das alles führt.“ Er betonte erneut seine guten Beziehungen zu Kim und die wirtschaftlichen Aussichten für Nordkorea, wenn es seine Atomwaffen aufgeben und damit aus der Isolation heraustreten sollte. Acht Monate nach dem ersten, historischen Treffen in Singapur soll der zweite Gipfel in Hanoi am Donnerstag mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gehen.

Ein offizielles Ende des Korea-Kriegs?

Spekuliert wird, dass damit der Korea-Krieg offiziell für beendet erklärt werden könnte. Trotz des Waffenstillstands von 1953 gilt aus völkerrechtlicher Sicht immer noch der Kriegszustand. Eine Friedenserklärung der USA und Nordkoreas wäre eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme. Experten sehen darin allerdings nur einen ersten, symbolischen Schritt für einen Friedensvertrag. Daran müssten eigentlich auch Südkorea und China beteiligt werden. Ein Friedensvertrag würde später beispielsweise auch den Abzug von US-Truppen aus Südkorea regeln.

Im Mittelpunkt des Gipfels in Hanoi stehen vertrauensbildende Maßnahmen und ein Einstieg in einen Fahrplan für die nukleare Abrüstung Nordkoreas. „Ich weiß es sehr zu schätzen, dass keine Atomwaffen, Raketen getestet werden. Nichts davon“, sagte Trump vor Journalisten. „Der Vorsitzende Kim und ich hatten gestern Abend großartige Gespräche.“

Der Vorsitzende Kim und ich hatten gestern Abend großartige Gespräche. 

Trump verwies auf Kim, ob er auch etwas zu seinen Atom- und Raketentests sagen wollte, doch äußerte sich der Machthaber nicht zu diesem Punkt. Auf eine Frage, ob er zuversichtlich über den Verlauf des Gipfels sei, antwortete Kim aber: „Es ist zu früh, das zu sagen. Aber ich würde nicht sagen, dass ich pessimistisch bin. Im Moment habe ich das Gefühl, dass es gute Ergebnisse geben wird.“


Experten spekulierten, worüber sich Trump und Kim am Ende des zweitägigen Treffens einigen könnten. Außer einer Friedenserklärung wurden eine Schließung des wichtigen nordkoreanischen Atomkomplexes Yongbyon sowie die Zulassung von Atom-Inspekteuren, die Einrichtung von Verbindungsbüros und die Wiederaufnahme innerkoreanischer Wirtschaftsprojekte genannt.


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Die Eröffnung von Verbindungsbüros der USA und Nordkoreas wäre ein erster Schritt für eine Normalisierung der Beziehungen. Beide Seiten unterhalten keine diplomatischen Beziehungen. Kim und Trump zeigten sich vor Journalisten offen für die Einrichtung solcher Büros. „Es wäre etwas, was willkommen ist“, sagte Kim, während Trump die Idee eine „großartige Sache“ nannte.

Nach Presseberichten soll die US-Seite vorerst auch darauf verzichten, von Nordkorea eine Auflistung der Atomstätten und des Arsenals an Nuklearwaffen und Raketen zu fordern. Nordkorea hatte sich geweigert und argumentiert, den USA damit eine Liste mit Zielen für mögliche Angriffe auf die Anlagen des Atomwaffenprogramms zu liefern.

"Korrespondierende Gegenleistungen"

Nordkorea könnte sich auch zu der bereits angebotenen Schließung seines wichtigen Atomkomplexes Yongbyon verpflichten und ausländische Inspekteure zulassen. Dafür verlangt Kim aber „korrespondierende“ Gegenleistungen der USA, vermutlich eine Lockerung der strengen Sanktionen, unter denen das verarmte Nordkorea leidet.

Spekuliert wurde, dass die USA im Gegenzug zumindest innerkoreanische Wirtschaftsprojekte zulassen würden. Konkret geht es um die Wiedereröffnung des Industrieparks in Kaesong sowie die Wiederaufnahme des Reiseprogramms für südkoreanische Touristen im Kumgang-Gebirge in Nordkorea.


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Im Korea-Krieg wurden schätzungsweise mehr als 3,2 Millionen Menschen getötet. Mit dem Waffenstillstandsabkommen, das den 38. Breitengrad als Grenze zwischen dem kommunistischen Norden und dem westlich orientierten Süden bestätigte, endete der Konflikt nach 37 Monaten.

Die Vorgeschichte geht auf die Kapitulation der Japaner am Ende des Zweiten Weltkriegs zurück, die Korea erobert hatten. Der Süden des Landes wurde von US-Truppen, der Norden von sowjetischen Truppen besetzt. Die Nordkoreaner marschierten am 25. Juni 1950 in den Süden ein. UN-Truppen unter US-Kommando trieben sie zurück. 1953 wurde der Waffenstillstand von Nordkorea, den USA und China unterzeichnet, das mit „Freiwilligen“ an Nordkoreas Seite gekämpft hatte.


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