Trump schafft neue Behörde

Teddy JAANS

Im Weißen Haus gibt es viele Räte, Berater und Gruppierungen. Jetzt hebt Trump das „Amt für Innovation“ aus der Taufe. Der Präsident dürfte damit vor allem zeigen wollen, dass der Geschäftsmann in ihm Kurs halten will.

(dpa) - Kurz nach seiner schweren Niederlage bei der Abschaffung von „Obamacare“ versucht US-Präsident Donald Trump, Handlungsfähigkeit und die Bereitschaft für neue Wege zu demonstrieren. Am Montag wollte er ein „Amt für amerikanische Innovation“ vorstellen, das im Weißen Haus angesiedelt ist und von seinem Schwiegersohns Jared Kushner (36) geführt wird.

Die „Washington Post“ berichtete unter Berufung auf eine Stellungnahme Trumps, diese Behörde solle in Zusammenarbeit mit Wirtschaftsexperten die Regierung effizienter machen.

„Unabhängig von ihrer politischen Einstellung können alle Amerikaner sehen, dass das Stagnieren der Regierung unsere Fähigkeit, richtig zu funktionieren, behindert hat“, sagte Trump demnach. Jetzt wolle er „Ergebnisse produzieren“.

Damit bezieht Trump sich offensichtlich auch auf das Scheitern eines republikanischen Alternativ-Gesetzentwurfes zur Gesundheitsversicherung „Obamacare“. Das Gesetz war am Freitag an heftigem Widerstand in den eigenen Reihen gescheitert.

Eine Art Sachverständigenrat

Medienberichten zufolge zeigte Trump sich überrascht über das Ausmaß, in dem sich das politische System in der US-Hauptstadt selbst blockieren kann. Es wird vermutet, dass das „Amt für amerikanische Innovation“ als eine Art Sachverständigenrat demonstrieren soll, dass das Weiße Haus auch unabhängig von Partei- und Tagespolitik agieren kann.

Allerdings sind für die Gesetzgebung und das Umsetzen von Politik nach wie vor die beiden Kammern des Kongresses unabdingbar.

Kushner sagte in einem Interview, sein Team solle führende Talente aus Wirtschaft und Regierung zusammenbringen: „Die Regierung sollte geführt werden wie eine große amerikanische Firma. Wir hoffen, dass wir für unsere Kunden, die Bürger, Erfolg und Effizienz erreichen können.“ Zunächst wolle sich das Amt um die Angelegenheiten von Kriegsveteranen kümmern und um den Kampf gegen Opiat-Abhängigkeit.

Kushner ist mit Trumps Tochter Ivanka verheiratet. Er fungiert als Berater des Präsidenten und ist unter anderem in diplomatischen Missionen für Nahostfragen oder Mexiko unterwegs. Politische oder Regierungserfahrung hat er nicht.

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