Trump entlässt Außenminister Rex Tillerson
Trump entlässt Außenminister Rex Tillerson
(dpa) - Der derzeitige CIA-Direktor Mike Pompeo soll neuer Außenminister der USA werden und den bisherigen Amtsinhaber Rex Tillerson ablösen. Das kündigte Präsident Donald Trump am Dienstag auf Twitter an. Gründe für die Entlassung Tillersons nannte der Präsident zunächst nicht. Pompeo werde einen „fantastischen Job“ machen, schrieb Trump. Er bedankte sich zugleich bei Tillerson.
Die Führung des CIA soll zunächst Gina Haspel als Vizedirektorin übernehmen. Haspel gilt innerhalb der Geheimdienst-Gemeinschaft als umstritten, da sie geheime, illegale CIA-Programme leitete, bei denen auch Personen entführt und gefoltert wurden. Beide Posten müssen nun vom Senat bestätigt werden.
Zu den tatsächlichen Hintergründen für das Ausscheiden von Rex Tillerson gibt es unterschiedliche Angaben. Der Staatssekretär im Außenministerium, Steve Goldstein, erklärte am Dienstag, Trump habe vor seiner Entscheidung nicht mit Tillerson gesprochen. „Der Minister hatte die volle Absicht, im Amt zu bleiben“, heißt es in der Stellungnahme unter anderem.
Nur wenige Stunden danach musste allerdings auch Goldstein seinen Posten räumen: Er sei gefeuert worden, hieß es aus dem Weißen Haus.
Tillerson hatte eine Auslandsreise nach Afrika um einen Tag verkürzt und war bereits am Montagabend nach Washington zurückgeflogen. Am Samstag hatte er Termine in Afrika aus Gesundheitsgründen abgesagt. Trump erklärte am Dienstag, er sei mit Tillerson seit „einiger Zeit“ im Gespräch über dessen Zukunft und führte unterschiedliche politische Auffassungen, etwa zum Atomdeal mit dem Iran, als Begründung an.
Tillerson sagte am Dienstag, er wolle jetzt „ins Privatleben“ zurückzukehren. Er werde noch am Dienstag die Amtsgeschäfte an seinen Stellvertreter John Sullivan übergeben und bis zu seinem endgültigen Ausscheiden Ende März mit seinem designierten Nachfolger bei der Amtsübergabe zusammenarbeiten, sagte Tillerson in Washington weiter. Er nannte die Fortschritte in der Korea-Politik als eine der größten Errungenschaften seiner wenig mehr als ein Jahr dauernden Amtszeit.
Bereits im vergangenen November gab es Gerüchte, dass Trump Tillerson ersetzen wolle. Diese waren jedoch umgehend vom Präsidenten dementiert worden. Unklar blieb am Montag zunächst, ob Trump ihn dazu gedrängt hatte, den Posten aufzugeben oder ob der gebürtige Texaner auf eigenen Wunsch geht.
Tillerson hatte immer wieder Positionen vertreten, die sich von denen Trumps unterschieden, etwa was den Konflikt mit Nordkorea angeht. Am Montag schloss er sich der Schlussfolgerung der britischen Regierung an, wonach Russland für den Giftanschlag auf einen russischen Ex-Doppelagenten in England verantwortlich ist. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus es noch abgelehnt, sich dieser Lesart anzuschließen.
Die Entwicklung reiht sich ein in eine Reihe zahlreicher Personalwechsel in den vergangenen Monaten. In der vergangenen Woche hatte Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn angekündigt, er werde das Weiße Haus verlassen. Am Montag war Trumps persönlicher Assistent Johnny McEntee fristlos entlassen worden.
