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Treffen im Juni: Juncker verteidigt Teilnahme am Wirtschaftsforum in Russland
International 2 Min. 30.05.2016

Treffen im Juni: Juncker verteidigt Teilnahme am Wirtschaftsforum in Russland

Das Forum wird in St. Petersburg stattfinden.

Treffen im Juni: Juncker verteidigt Teilnahme am Wirtschaftsforum in Russland

Das Forum wird in St. Petersburg stattfinden.
Foto: Fern Morbach
International 2 Min. 30.05.2016

Treffen im Juni: Juncker verteidigt Teilnahme am Wirtschaftsforum in Russland

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Die Ukraine-Krise hat die Stimmung zwischen der EU und Russland vergiftet. Nun kündigt EU-Kommissionspräsident Juncker seine Teilnahme an Russlands wichtigster Wirtschaftskonferenz an. Setzt zwischen Moskau und Brüssel Tauwetter ein?

(dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seine für Juni geplante Reise ins russische St. Petersburg verteidigt. „Ich reise nicht nach Moskau, sondern zu einem Wirtschaftsgipfel“, sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Treffens der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) in Luxemburg. Zur Frage, ob er den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen werde, sagte er: „Ich rede mit denen, die da sind.“ Die Sanktionen der EU gegen Russland würden im Juli verlängert

Russland kritisiert die Strafmaßnahmen, die die EU wegen der Annexion der Krim und wegen der militärischen Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine verhängt hatte. „Ich finde es wichtig, dass man zumindest in ökonomischen Fragen versucht, sich mit Russland wieder anzunähern. Aber in St. Petersburg wird es zu keiner Aufweichung europäischer Positionen kommen“, sagte der Kommissionspräsident. „Wir werden die Sanktionen gegen Russland verlängern und wir werden deutlich machen, dass wir mit dem Vorgehen von Russland in der Ukraine und auf der Krim in keiner Hinsicht einverstanden sind“, sagte Juncker.

Beobachter erwarten Junckers Besuch mit Spannung, weil die EU bis Ende Juli über eine Verlängerung der Strafmaßnahmen entscheiden muss. Die Mitgliedstaaten streiten darüber, ob die Sanktionen gelockert werden könnten. Juncker gilt in der Diskussion als sanktionskritisch. Die EU solle sich um „ein korrekteres Verhältnis“ zu Russland bemühen, hatte er bereits im Herbst gesagt.

„Die Verschlechterung in der Sanktionsrethorik sowie die Ablehnung von Gesprächen und Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten (durch die EU) - das alles hat natürlich einen negativen Einfluss“, schilderte Kremlsprecher Peskow das zerrüttete Verhältnis. Putin habe immer wieder seine Gesprächsbereitschaft betont. Zugleich gab sich Peskow zurückhaltend: „Das nachlassende Vertrauen muss wieder hergestellt werden. Dafür braucht es Zeit, das gelingt nicht in einer Nacht.“

Weitere Treffen geplant

Beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg solle es in diesem Jahr vor allem auch um die Beziehungen zwischen EU und Russland gehen, kündigte Peskow an. Unter anderem sei eine öffentliche Diskussionsrunde zu dem Thema mit Außenminister Sergej Lawrow geplant. Kremlberater Juri Uschakow kündigte zudem bilaterale Treffen Putins mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi sowie dem kasachischen Staatschef Nursultan Nasarbajew an.

Das jährliche Petersburger Forum ist die wichtigste Wirtschaftskonferenz Russlands und Moskaus Gegenentwurf zum Weltwirtschaftsforum im Schweizer Kurort Davos. Der Kreml will damit vor allem dringend benötigte ausländische Investitionen ins Land locken und eigene Konzerne im Glanz der ehemaligen Zarenmetropole präsentieren. „Das Forum ist eine hervorragende Gelegenheit zum Uhrenvergleich mit internationalen Wirtschaftsvertretern“, meinte Peskow.

Im vergangenen Jahr hatten westliche Konzernchefs das Forum wegen der Ukraine-Krise weitgehend gemieden. Der wichtigste Gast war 2015 der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras.

Juncker werde beim Wirtschaftsforum die Gelegenheit nutzen, der russischen Führung die europäische Sicht auf den aktuellen Stand der Beziehungen darzulegen, hieß es aus Brüssel. Der Luxemburger reist zum ersten Mal als EU-Kommissionspräsident nach Moskau. Er hatte das Amt 2014 nach der Eskalation der Ukraine-Krise übernommen.

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