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Totgesagte leben länger
Kommentar International 2 Min. 18.10.2018 Aus unserem online-Archiv

Totgesagte leben länger

Brüssels Alliierte auf der Insel: Theresa May.

Totgesagte leben länger

Brüssels Alliierte auf der Insel: Theresa May.
Thierry Roge/BELGA/dpa
Kommentar International 2 Min. 18.10.2018 Aus unserem online-Archiv

Totgesagte leben länger

Eric HAMUS
Eric HAMUS
Theresa May ist und bleibt ein Rätsel. Etliche Male stand sie bereits vor dem politischen Abgrund. Dennoch schafft sie es immer wieder, ihren Machtanspruch zu behaupten. Sie ist mittlerweile sogar - ob gewollt oder nicht - die engste Alliierte Brüssels jenseits des Ärmelkanals.

Hinter der unscheinbar wirkenden Konservativen mit der scheinbar steifen Persönlichkeit versteckt sich nämlich eine ebenso faszinierende, wie gewiefte Machtpolitikerin. Mit regelmäßiger Hartnäckigkeit straft sie den Untergangspropheten Lügen, zuletzt noch beim Parteitag der Tories, wo sie sich als verlässliche Kämpferin für britische Interessen inszenierte und ihre größten Rivalen in der eigenen Partei mit einer Brandrede bloßstellte.

Ex-Außenminister Boris Johnson demaskierte sie dabei sogar als plumpen Populisten, der die Einheit von Land und Partei aufs Spiel setzt. Zwar schafft es Johnson regelmäßig, die Basis mit medienwirksamen Ausbrüchen gegen Brüssel – und die Parteispitze – aufzuhetzen. Aber bringt es May ihrerseits immer wieder fertig, sich als Fels in der Brandung zu inszenieren und den unberechenbaren Rivalen auch parteiintern zu isolieren.

Mit letzter Konsequenz

Dabei hat May immer noch keine nennenswerten Erfolge in den Kernfragen der Austrittsverhandlungen vorzuzeigen und ihr Brexit-Konzept wird von vielen Seiten bestenfalls als dürftig beschrieben. Weniger als ein halbes Jahr vor dem Scheidungstermin bleiben die Knackpunkte ungeklärt und die europäischen Partner werden ungeduldig. Doch ihr politisches Überleben verdankt die Parteichefin ihrer Standhaftigkeit und einem gehörigen Schuss Opportunismus. 

So hat sie zwar beim Referendum noch für den Verbleib in der EU gestimmt. Damit wäre sie nun dazu verpflichtet, ein Ziel zu verfolgen, an dessen Nutzen sie eigentlich Zweifel hegt. Und doch hat sich May seit ihrer Vereidigung am 13. Juli 2016 noch kein einziges Mal gegen den EU-Austritt ausgesprochen. Vielmehr hat sich die Politikerin beharrlich jener knappen Mehrheit verschrieben, die für den Ausstieg aus der Europäischen Union plädiert.

Eine bessere Partnerin für Brexit-Verhandlungen würden die EU-Leader auf der Insel kaum finden. Das wissen auch Spaniens Pedro Sanchez und Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
Eine bessere Partnerin für Brexit-Verhandlungen würden die EU-Leader auf der Insel kaum finden. Das wissen auch Spaniens Pedro Sanchez und Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
AFP

Auf der anderen Seite aber hat es das Kabinett um Theresa May bis heute nicht geschafft, konkrete Fortschritte in den Kernfragen des Brexit zu erzielen. Ihre Vorschläge sind meist durchwachsen, fordern größere Zugeständnisse vonseiten der EU. Und die ist nicht gewillt, das Wohl der Union und die Integrität des Binnenmarktes für einen Partner aufs Spiel zu setzen, der unaufgefordert die Scheidung eingereicht hat. 

Ex-Außenminister Johnson manövriert sich immer wieder mit unrealistischen Visionen ins Abseits, während sich der größte Brexit-Befürworter, Nigel Farage, längst vom Acker gemacht hat. Übrig bleibt eine vermeintlich Totgesagte, die allen Widerständen zum Trotz immer wieder überlebt. Damit ist sie die bestmögliche Verhandlungspartnerin für die EU. Und das weiß man inzwischen auch in Brüssel.


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