Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Theresa May will Brexit-Datum in Austrittsgesetz schreiben
International 10.11.2017 Aus unserem online-Archiv
29. März 2019 um 23 Uhr

Theresa May will Brexit-Datum in Austrittsgesetz schreiben

Theresa May meint es nach wie vor ernst mit dem Brexit.
29. März 2019 um 23 Uhr

Theresa May will Brexit-Datum in Austrittsgesetz schreiben

Theresa May meint es nach wie vor ernst mit dem Brexit.
AFP
International 10.11.2017 Aus unserem online-Archiv
29. März 2019 um 23 Uhr

Theresa May will Brexit-Datum in Austrittsgesetz schreiben

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Die britische Premierministerin Theresa May will das Datum des EU-Austritts ihres Landes per Gesetz festschreiben. Das machte May in einem Gastbeitrag in der britischen Tageszeitung „The Telegraph“ am Freitag deutlich.

(dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May will das Datum des EU-Austritts ihres Landes per Gesetz festschreiben. Das machte May in einem Gastbeitrag in der britischen Tageszeitung „The Telegraph“ am Freitag deutlich. „Das Vereinigte Königreich wird die EU am 29. März 2019 um 23 Uhr britischer Zeit verlassen“, schrieb May. Dieser Satz solle auf dem Deckblatt des Gesetzes stehen.

Der Vorstoß soll per Änderungsantrag in das EU-Austrittsgesetz eingebracht werden, das in der kommenden Woche in die Ausschussphase im Parlament geht. Offenbar will May pro-europäische Abweichler in der eigenen Partei auf Linie bringen, die der Regierung die Zusage für ein Vetorecht des Parlaments in Sachen Brexit-Deal abringen wollen.

"Brexit findet statt"

Brexit-Enthusiasten in der Regierungspartei fürchten, ein solches Veto könne den EU-Austritt im letzten Moment verhindern oder hinauszögern. „Niemand sollte an unserer Entschlossenheit zweifeln oder unsere Bestimmtheit infrage stellen“, schrieb May. Der Brexit werde stattfinden.

May hat derzeit mit Zerfallserscheinungen in ihrem Kabinett zu kämpfen. Innerhalb von nur sieben Tagen traten zwei Minister zurück. Weitere Minister sind in Bedrängnis. Darunter auch Vize-Regierungschef Damian Green und Außenminister Boris Johnson. May regiert mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur sieben Mandaten und steht von mehreren Seiten unter Druck. Gleichzeitig gestalten sich die Brexit-Verhandlungen, die in dieser Woche in Brüssel in die sechste Runde gingen, äußert zäh.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Gelingt endlich der Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen? Vor einem Treffen zwischen EU-Kommissionspräsident Juncker und Premierministerin May zeichnet sich in Teilen eine Einigung ab.
Rat mal, wer zum Essen kommt? Theresa May und Jean-Claude Juncker wollen heute beim Mittagessen in Brüssel eine Zwischenbilanz ziehen.
Asselborn im ARD-Talk "Hart aber Fair"
Am Montagabend nahm Außenminister Jean Asselborn in der ARD-Sendung "Hart aber Fair" Stellung zu den Enthüllungen der "Paradise Papers". Seine Botschaft: Luxemburg hat sich seit Luxleaks verändert.
Selon la Banque d'Angleterre
Dans une étude citée mardi matin par la BBC, la Banque d'Angleterre estime à 75.000 le nombre d'emplois qui pourraient être perdus à court terme en raison du Brexit.
A woman looks at merchandise for sale in a souvenir shop on Whitehall in London on October 22, 2017.
Britain could be left "poorer and weaker" by Brexit and needing to spend more to maintain influence abroad, the former head of the country's foreign intelligence agency warned earlier this week. / AFP PHOTO / Tolga AKMEN
Dritte Brexit-Runde
Die Brexit-Gespräche kommen nicht voran. Das können auch schöne Bilder eines Besuchs der britischen Premierministerin Theresa May in Japan nicht überdecken.
Ein bisschen genervt: Michel Barnier.