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Suche nach Regierung in Italien in entscheidender Phase
International 27.08.2019 Aus unserem online-Archiv

Suche nach Regierung in Italien in entscheidender Phase

Die Leibgarde des italienischen Präsidenten Mattarella hält Wache im Quirinalspalast.

Suche nach Regierung in Italien in entscheidender Phase

Die Leibgarde des italienischen Präsidenten Mattarella hält Wache im Quirinalspalast.
Vincenzo Livieri/LaPresse via ZU
International 27.08.2019 Aus unserem online-Archiv

Suche nach Regierung in Italien in entscheidender Phase

Die Stunde der Entscheidung im italienischen Polit-Poker rückt näher. Klappt es mit der Anti-Salvini-Allianz zwischen Sozialdemokraten und Sterne-Bewegung? Und wird ein alter Bekannter wieder Premier? Der Staatspräsident muss nun ein Urteil fällen.

(dpa) - Die Suche nach einer Regierung in Italien geht mit erneuten Beratungen beim Staatspräsidenten in die entscheidende Phase. Sergio Mattarella empfängt von Dienstag (16 Uhr) an in Rom alle parlamentarischen Gruppen, um die Möglichkeiten für eine alternative Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) auszuloten. Diese Allianz könnte theoretisch wieder der bisherige Regierungschef Giuseppe Conte führen, der letzte Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.


A general view shows the Quirinale presidential palace, in Rome as the country faces a political crisis, on August 20, 2019. - On August 20, 2019 Italian Prime Minister says he will offer his resignation to the Senate, lashing out at Salvini for pursuing his own interests by pulling the plug on the coalition. (Photo by Filippo MONTEFORTE / AFP)
Italien auf dem Weg zu einer "Regierung der Umkehr"?
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Die Koalition zwischen Sternen und rechter Lega von Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Die Beratungen beim Präsidenten gehen bis Mittwochabend.

Als wahrscheinlichste Alternative zu einer Neuwahl gilt ein Bündnis aus PD und Sternen. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien hatten in den vergangenen Tagen Verhandlungen geführt. Beide liegen in Umfragen hinter der Lega und haben wenig Interesse an einer Wahl im Herbst.

Streitpunkt war vor allem die Frage nach dem künftigen Regierungschef: Die Sterne unterstützen Conte. Die Sozialdemokraten wollen hingegen eine Abkehr von der alten Regierung - thematisch, aber auch was die Besetzung der Posten angeht. Allerdings könnte es durchaus sein, dass sich die Sterne mit dem parteilosen Anwalt Conte durchsetzen.

Ein Deal schien zumindest in Reichweite. „Ich bin optimistisch, dass es möglich ist, zu einer Einigung zu kommen“, erklärte PD-Chef Nicola Zingaretti. Am Montagabend traf er sich mit Conte und Sterne-Chef Luigi Di Maio.


20.08.2019, Italien, Rom: Giuseppe Conte (M), Ministerpräsident von Italien, winkt als er den Senat verlässt. Der italienische Regierungschef Conte hat angesichts der Krise der Populisten-Koalition aus rechter Lega und Fünf-Sterne-Bewegung seinen Rücktritt eingereicht. Das erklärte das Büro von Staatspräsident Mattarella am Dienstagabend. Foto: Cecilia Fabiano/LaPresse via ZUMA Press/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Lega-Chef Salvini hatte - angesichts der Aussicht, nun in der Opposition zu landen - ein erneutes Zusammengehen mit den Sternen nicht ausgeschlossen. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich. Sollten PD und Sterne nicht zu einer Einigung kommen, deutet alles auf eine Neuwahl hin. Diese würde die Lega nach derzeitigen Umfragen gewinnen. Salvini sah daher ein Ränkespiel um Posten, das gegen die „stille Mehrheit des italienischen Volkes“ sei.


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