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Stühlerücken im deutschen Kabinett: Zwei Posten umbesetzt
International 27.01.2017 Aus unserem online-Archiv

Stühlerücken im deutschen Kabinett: Zwei Posten umbesetzt

Kanzlerin Angela Merkel beglückwünscht Sigmar Gabriel.

Stühlerücken im deutschen Kabinett: Zwei Posten umbesetzt

Kanzlerin Angela Merkel beglückwünscht Sigmar Gabriel.
AFP
International 27.01.2017 Aus unserem online-Archiv

Stühlerücken im deutschen Kabinett: Zwei Posten umbesetzt

Teddy JAANS
Teddy JAANS
SPD-Rochade in der deutschen Regierung nur acht Monate vor der Bundestagswahl: Europas größte Volkswirtschaft hat in weltpolitisch stürmischen Zeiten einen neuen Außenminister.

(dpa) - Der deutsche Vizekanzler und bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist neuer Bundesaußenminister. Er löste am Freitag Frank-Walter Steinmeier ab, der das Auswärtige Amt insgesamt mehr als sieben Jahre leitete.

Nachfolgerin Gabriels an der Spitze des Wirtschaftsministeriums wird seine bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries. Bundespräsident Joachim Gauck übergab den drei SPD-Politikerin im Schloss Bellevue in Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassungs- und Ernennungsurkunden.

Steinmeier scheidet aus dem Kabinett aus, weil er am 12. Februar als Kandidat der großen Koalition bei der Bundespräsidentenwahl antritt. Seine Wahl gilt als sicher. Gauck würdigte die außenpolitische Leistung seines potenziellen Nachfolgers. „Der Name Frank-Walter Steinmeier wird mit der deutschen Außenpolitik verbunden bleiben“, sagte er.

Dank von Gauck

Gabriel kam mit seiner schwangeren Frau und seiner kleinen Tochter ins Schloss Bellevue. Gauck dankte ihm für Erfolge in der Wirtschaftspolitik. „Die Bundesrepublik kann sich über gute Wirtschaftsdaten freuen“, sagte er. Zudem würdigte der Bundespräsident die Energiepolitik Gabriels und seinen Einsatz für die Digitalisierung der Wirtschaft.

Zypries wurde als Neuling im Kabinett nach der Zeremonie im Schloss Bellevue im Bundestag vereidigt. Gauck verwies darauf, dass sie bereits Erfahrung als Ministerin gesammelt hat. Zwischen 2002 und 2009 war sie erst unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einer rot-grünen Regierung und dann unter Merkel (CDU) in einer großen Koalition Justizministerin.

Amtsübergaben am Nachmittag

Mit Gabriel wandert das Amt des Vizekanzlers zurück ins Auswärtige Amt. Die Außenminister waren in der Vergangenheit fast immer auch die stellvertretenden Regierungschefs.

Gabriel als SPD-Chef hatte sich 2013 aber bewusst für das Wirtschaftsministerium entschieden. Der 57-Jährige gibt im März das Amt des Parteivorsitzenden ab. Dann soll der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und designierte Kanzlerkandidat der SPD zum Nachfolger gewählt werden.

Für den Nachmittag waren die Amtsübergaben in den Ministerien geplant. Seine erste Auslandsreise unternimmt Gabriel am Samstag nach Paris. Für eine Reise in die USA gibt es zwar Planungen, aber noch keinen Termin.


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