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Stichwort Vielfalt: Mit wem Biden regieren könnte
International 18 4 Min. 11.11.2020

Stichwort Vielfalt: Mit wem Biden regieren könnte

Stichwort Vielfalt: Mit wem Biden regieren könnte

Fotos: AFP/DPA
International 18 4 Min. 11.11.2020

Stichwort Vielfalt: Mit wem Biden regieren könnte

Die Planungen für eine "Regierung Biden" sind noch nicht allzu weit fortgeschritten - unter anderem hängt noch einiges vom Ausgang der Senatswahlen ab. Eine Tendenz zeichnet sich aber ab.

(dpa) - Joe Biden versprach früh im Wahlkampf: „Meine Regierung wird wie Amerika aussehen.“ Vielfalt dürfte also das Motto sein, wenn der gewählte US-Präsident in den kommenden zweieinhalb Monaten bis zur Vereidigung am 20. Januar seine Mannschaft zusammenstellt. Spekulationen über mögliche Kandidaten für zentrale Ministerien gibt es seit Wochen. Einfluss auf Bidens Überlegungen dürfte nun haben, dass nach den Wahlen am Dienstag noch nicht entschieden ist, ob die Demokraten auf eine Mehrheit im US-Senat bauen können, der die Minister bestätigen muss.

Außenministerium (State Department)

Susan Rice (55) ist eine langjährige politische Wegbegleiterin von Biden und Barack Obama. Von 2009 bis 2013 war sie US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, anschließend wurde sie Nationale Sicherheitsberaterin in Obamas Weißem Haus. Ins Amt der Außenministerin schaffte sie es damals nicht: Sie gab ihre Ambitionen nach massiver Kritik von Republikanern auf. Die hatten ihr vorgeworfen, nach einem Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi die Öffentlichkeit zunächst falsch informiert und den Terrorakt heruntergespielt zu haben. Damals waren vier US-Bürger, darunter der Botschafter in Libyen, ums Leben gekommen.

Für den Posten infrage kommt auch Antony Blinken (58), der Biden seit langem in außenpolitischen Fragen berät. Er könnte aber auch Nationaler Sicherheitsberater werden. Von 2009 bis 2013 war er Nationaler Sicherheitsberater von Biden, als dieser Obamas Vize war. Weitere Namen sind Ex-Vizeaußenminister William Burns und die Senatoren Chris Coons und Chris Murphy.

Verteidigungsministerium (Defense)

Biden könnte die erste Frau an die Spitze des Pentagons setzen: Michèle Florunoy (59) wurde bereits 2014 als Favoritin für die Nachfolge des damals zurückgetretenen Verteidigungsministers Chuck Hagel gehandelt, trat damals aber nicht für den Posten an. Flournoy war Staatssekretärin im Pentagon und Beraterin der früheren Verteidigungsminister Robert Gates und Leon Panetta.

Alternativ könnte Biden die Irak-Veteranin Tammy Duckworth (52) im Blick haben, die 2004 im Einsatz ihre Beine verlor. Nachdem sie sich davon erholt hatte, wurde sie Veteranenministerin in ihrem Heimatbundesstaat Illinois, für den sie mittlerweile im Senat sitzt. Sie wurde in Bangkok geboren, ihr Vater war Amerikaner, ihre Mutter chinesischstämmige Thailänderin. Weitere Namen sind Jeh Johnson, ein schwarzer Jurist, der unter Obama Heimatschutzminister war, und die Senatoren Chris Coons und Jack Reed.

Finanzen (Treasury)

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Lael Brainard (58) gilt als Expertin für Fiskal- und Geldpolitik. Derzeit ist sie eine von fünf Direktoriumsmitgliedern der US-Notenbank Federal Reserve und diente schon als Staatssekretärin im Finanzministerium. Wegen der möglichen republikanischen Mehrheit im US-Senat, der alle Minister bestätigen muss, gilt die moderate Demokratin als aussichtsreichere Kandidatin als etwa die Senatorin Elizabeth Warren (71), die sich ebenfalls um die Präsidentschaftskandidatur beworben hatte. Warren vertritt ein linkes Programm. Gegen sie spricht zudem, dass sie ihren Sitz im Senat aufgeben müsste, der dann republikanisch nachbesetzt werden könnte.

Im Gespräch ist auch Raphael Bostic, der der erste schwarze und schwule Finanzminister wäre. Er ist derzeit Präsident der Atlanta Fed, eine der Regionalbanken der US-Notenbank. Spekuliert wurde auch schon über die frühere stellvertretende Finanzministerin unter Obama, Sarah Bloom Raskin, den ehemaligen Fed-Vizechef Roger Ferguson oder Ex-Notenbankchefin Janet Yellen.

Justizministerium (Department of Justice)

Mit seiner Niederlage im Rennen um seinen Senatssitz ist es wahrscheinlicher geworden, dass Biden Doug Jones (66) für den Posten in Erwägung zieht. Der Demokrat aus Alabama hat eine enge Beziehung zu Biden und wäre eine glaubwürdige Figur, wenn es um Bürgerrechte geht. Seine Ermittlungen als Staatsanwalt in Alabama führten dazu, dass Mitglieder des rassistischen Ku-Klux-Klans Jahrzehnte nach einem tödlichen Bombenanschlag auf eine von Schwarzen besuchte Kirche im Jahr 1963 zur Verantwortung gezogen wurden.

Als weitere Kandidaten für den Posten gelten Sally Yates, die bis Januar 2017 amtierende US-Justizministerin war, der Vorsitzende der Bundespartei der Demokraten Tom Perez, Sohn von Einwanderern aus der Dominikanischen Republik, oder Xavier Becerra, der 2017 als erster Latino im Amt des kalifornischen Justizministers vereidigt wurde.


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