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Spaniens König beauftragt Sánchez mit Regierungsbildung
International 06.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Spaniens König beauftragt Sánchez mit Regierungsbildung

König Felipe empfing Sanchez am Donnerstag im Zarzuela-Palast.

Spaniens König beauftragt Sánchez mit Regierungsbildung

König Felipe empfing Sanchez am Donnerstag im Zarzuela-Palast.
AFP
International 06.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Spaniens König beauftragt Sánchez mit Regierungsbildung

Um eine Regierung bilden zu können, wird er wahrscheinlich auf die Stimmen kleiner regionaler Parteien sowie möglicherweise auch auf jene der separatistischen Abgeordneten aus Katalonien angewiesen sein.

(dpa) - Gut einen Monat nach der Parlamentsneuwahl in Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Felipe habe nach zweitägigen Konsultationen mit den Parteichefs Sánchez als Kandidaten vorgeschlagen, sagte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet am späten Donnerstagabend vor Journalisten in Madrid. Der Termin für die Wahl im Parlament stehe derweil noch nicht fest, erklärte sie. Sánchez äußerte sich zuversichtlich. „Es wird die sozialistische Partei regieren oder es wird die sozialistische Partei regieren. Eine andere Alternative gibt es nicht“, sagte er vor Journalisten.


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Diese Entscheidung des Staatsoberhaupts war erwartet worden. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez hatte die Wahl Ende April klar gewonnen. Die absolute Mehrheit hatte sie jedoch deutlich verfehlt. Um eine Regierung bilden zu können, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich auf die Stimmen kleiner regionaler Parteien sowie möglicherweise auch auf jene der separatistischen Abgeordneten aus Katalonien angewiesen sein.

Verhandlungen laufen erst an

Bisher hat Sánchez aber - unter anderem auch wegen der Europawahl Ende Mai - noch keine richtigen Verhandlungen mit anderen Parteien aufgenommen. Ihm sind deshalb bislang nur die 123 Stimmen der PSOE-Abgeordneten im 350-Sitze-Parlament sicher. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im „Congreso de los Diputados“ benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Sánchez ist seit Juni 2018 im Amt. Damals stürzte er seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum. Die vorgezogene Wahl rief er im Februar aus, nachdem die katalanischen Separatisten seiner Minderheitsregierung bei der Abstimmung über den Etatentwurf die Unterstützung entzogen hatten. Bei der Wahl am 28. April setzte sich die sozialdemokratisch orientierte PSOE mit 28,68 Prozent der Stimmen klar vor der konservativen Volkspartei (PP) durch, die nur auf 16,70 Prozent kam.


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