Spanien droht extrem niedrige Wahlbeteiligung

(dpa) - Sollte es in Spanien eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres geben, wäre die Wahlbeteiligung Umfragen zufolge voraussichtlich niedriger als jemals zuvor in der demokratischen Geschichte des Landes. Nach einer am Montag veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungs-Instituts Metroscopia würden derzeit nur 63 Prozent der Spanier an die Urnen gehen. Bei der zweiten Wahl Ende Juni waren es noch knapp 70 Prozent, im vergangenen Dezember 73,2 Prozent.

Die einzige größere Partei, die gewinnen würde, wäre die Volkspartei (PP) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Sie hatte im Juni 33 Prozent der Stimmen erhalten und käme jetzt auf 34,8 Prozent. Rajoys größte Widersacher, die Sozialisten der PSOE, würden hingegen knapp 1,5 Prozentpunkte verlieren und lägen bei 21,3 Prozent.

An der verfahrenen politischen Lage würde dieses Ergebnis allerdings nichts ändern. In Spanien gibt es seit fast neun Monaten keine voll funktionstüchtige Regierung, weil sich nach den beiden Parlamentswahlen jeweils eine Pattsituation ergeben hatte. Rajoy war erst kürzlich mit dem Versuch einer Regierungsbildung im Parlament gescheitert. Nun droht eine dritte Wahl im kommenden Dezember.

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