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Sozialisten wollen konservative Regierung dulden
International 23.10.2016 Aus unserem online-Archiv
Durchbruch in Spanien

Sozialisten wollen konservative Regierung dulden

Spaniens Interim-Premierminister Mariano Rajoy führt eine Minderheitsregierung, eine Duldung durch die Sozialisten soll die Pattsituation auflösen.
Durchbruch in Spanien

Sozialisten wollen konservative Regierung dulden

Spaniens Interim-Premierminister Mariano Rajoy führt eine Minderheitsregierung, eine Duldung durch die Sozialisten soll die Pattsituation auflösen.
Foto: AFP
International 23.10.2016 Aus unserem online-Archiv
Durchbruch in Spanien

Sozialisten wollen konservative Regierung dulden

Tom RÜDELL
Tom RÜDELL
Es wäre ein Ausweg aus der seit Monaten andauernden Regierungskrise in Spanien: Die sozialistische PSOE hat beschlossen, eine Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Rajoy zu dulden.

(dpa) - Spaniens Sozialisten sind am Sonntag zu entscheidenden Beratungen über einen Ausweg aus der seit zehn Monaten anhaltenden Regierungskrise zusammengekommen. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat am Sonntag in Madrid beschlossen, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher mitteilten.

Wenn es bis zum 31. Oktober keine Regierung gibt, muss König Felipe VI. erneut Neuwahlen ansetzen. Spanien hat seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt.

PSOE-Chef Pedro Sánchez hatte lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert. Er trat aber am 1. Oktober zurück. Präsident des Interimvorstands der Sozialisten ist seitdem Javier Fernández. Anders als Sánchez tritt er für die Tolerierung einer Minerheitsregierung von Rajoy ein.

Am Samstag hatten Hunderte von PSOE-Mitgliedern vor der Partei-Zentrale gegen die erwartete Duldung protestiert.


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