Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Sozialisten siegen in Portugal
International 2 Min. 06.10.2019 Aus unserem online-Archiv

Sozialisten siegen in Portugal

Der Sozialist António Costa (M.) dürfte sein Amt als portugiesischer Premierminister behalten.

Sozialisten siegen in Portugal

Der Sozialist António Costa (M.) dürfte sein Amt als portugiesischer Premierminister behalten.
Foto: AFP
International 2 Min. 06.10.2019 Aus unserem online-Archiv

Sozialisten siegen in Portugal

Der portugiesische Premierminister António Costa wird weiterregieren können – er weiß aber noch nicht, mit wem.

Von LW-Korrespondent Martin Dahms (Madrid)

Portugals Sozialisten haben wie erwartet die Parlamentswahlen am Sonntag gewonnen. Die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten António Costa kam nach einer ersten Prognose des staatlichen Rundfunks RTP nach Schließung der Wahllokale auf 35 bis 39 Prozent der Stimmen. 

Für eine Regierungsbildung wird Costa die Unterstützung einer oder mehrerer kleinerer Linksparteien brauchen.

Infrage kämen dafür der Linksblock (laut Prognose 9 bis 12  Prozent der Stimmen) und die Kommunisten (6 bis 8 Prozent) – beide unterstützten Costas sozialistische Minderheitsregierung bereits während der vergangenen Legislaturperiode. 

Auch die grüne Partei PAN (3 bis 5 Prozent) wäre ein möglicher Bündnispartner. Auf der rechten Seite des politischen Spektrums erreichte die bürgerliche PSD laut Prognose 27 bis 31 Prozent der Stimmen und die konservative CDS-PP etwa 3 bis 5 Prozent.

Niedrige Wahlbeteiligung  

Das Interesse der Portugiesen an diesen Wahlen hielt sich in Grenzen. Bis 16 Uhr waren 38,6 Prozent der Stimmberechtigten zur Wahl gegangen, ein Minus von mehr als fünf Punkten gegenüber den Wahlen 2015. 

Die niedrige Wahlbeteiligung kommt nicht überraschend: Sämtliche Umfragen sagten einen klaren Sieg der Linken voraus, es gab also keinen spannenden Wettstreit, womit der Anreiz für die Stimmabgabe geringer war.

Jubel bei den Anhängern der sozialistischen Partei in Lissabon.
Jubel bei den Anhängern der sozialistischen Partei in Lissabon.
Foto: AFP

Der 58-jährige Costa konnte auf eine erfolgreiche Legislaturperiode zurückblicken: Der Haushalt ist saniert, die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosenrate ist auf 6,6 Prozent gefallen. Alle Befürchtungen, dass eine sozialistische Regierung, die auf die Unterstützung radikaler linker Parteien angewiesen ist, nicht handlungsfähig wäre, haben sich als gegenstandslos erwiesen.

Sein politisches Glück und Geschick haben den Premierminister unbescheiden werden lassen. Kritik hört er nicht gerne, unberechtigte Kritik schon gar nicht. 

Am Freitagnachmittag machte er sich zu einem letzten Wahlkampfspaziergang durch die Altstadt von Lissabon auf, begleitet von Dutzenden Kameras und Mikrofonen. Wie immer sah er freundlich und gut gelaunt aus, bis sich ihm ein alter Herr näherte: Der warf ihm vor, sich während eines fürchterlichen Waldbrandes im Juni 2017 in der Gegend von Pedrógão, bei dem 66 Menschen starben, in den Urlaub absentiert zu haben. 

Costa war sichtlich ungehalten, zurecht, denn an dem Vorwurf war nichts dran. Doch nachdem er sich von dem alten Herren schon abgewandt hatte, drehte sich Costa noch einmal mit wütendem Gesicht um und schimpfte den Mann einen „Lügner“, was zwar stimmte, aber nicht besonders würdevoll aussah.

 Arroganz der Macht  

Costa macht in letzter Zeit immer mal wieder den Eindruck, als sei er schon ganz der Arroganz der Macht erlegen. Dem Linksblock, der ihn vier Jahre lang unterstützte, ohne im Gegenzug Ministerämter zu fordern, warf er vor kurzem ernsthaft vor, die „Frechheit“ zu besitzen, Sozialisten zur Stimmabgabe für den Linksblock aufzufordern – als wäre ein Wahlkampf gegen die Sozialisten eine Ungehörigkeit. 

Der 58-jährige António Costa konnte auf eine erfolgreiche Legislaturperiode zurückblicken.
Der 58-jährige António Costa konnte auf eine erfolgreiche Legislaturperiode zurückblicken.
AFP

Costa möchte weiter allein regieren – darin ähnelt er dem spanischen Premier  Pedro Sánchez, der eine Regierungsbildung mit der linken Unidas Podemos platzen ließ und es stattdessen auf Neuwahlen (angesetzt für den 10. November) ankommen ließ. 

Sowas soll Costa nicht passieren. „Wir haben vier Jahre Stabilität gehabt, während Spanien vier Wahlen in vier Jahren hatte“, sagte er. Diese Stabilität will er bewahren und das heißt aus seiner Sicht: starke Sozialisten, die wenig Rücksicht auf irgendwelche Partner nehmen müssen.

Doch ganz so einfach, wie er es gerne hätte, dürfte es nach diesem Wahlsonntag für ihn nicht werden.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Duell mit Luxemburg: Cristiano Ronaldo ist dabei
Kommende Woche kommt es in Lissabon zum Aufeinandertreffen zwischen den Fußball-Nationalteams von Portugal und Luxemburg. Cristiano Ronaldo gehört zu den 25 Spielern, die Trainer Fernando Santos nominiert hat.
Cristiano Ronaldo ist der Ausnahmespieler im portugiesischen Kader.
Sozialdemokraten siegen bei Parlamentswahl in Dänemark
Strahlende Sozialdemokraten mit der Aussicht auf das Amt der Regierungschefin: Was für die SPD derzeit undenkbar erscheint, wird für die Genossen in Dänemark Realität. Sie werden bei der Dänen-Wahl stärkste Kraft - die Parteichefin jubelt.
Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen könnte die jüngste dänische Regierungschefin werden.
Sozialisten gewinnen Wahl in Spanien
Die Sozialisten holen zwar die meisten Stimmen, aber keine absolute Mehrheit. Die Rechtspopulisten ziehen ins Parlament ein - und dürften den Etablierten das Leben erschweren.
28.04.2019, Spanien, Madrid: Pedro Sanchez, Ministerpräsident von Spanien und Kandidat der sozialistischen Partei (PSOE), jubelt seinen Anhängern am Wahlabend zu. Sanchez hat vor Hunderten Anhängern den Sieg seiner Partei bei der Neuwahl des Parlaments gefeiert. Foto: Cèzaro De Luca/dpa +++ dpa-Bildfunk +++