Sommerserie Europaparlament

Das Nomadenparlament

Warum das Europäische Parlament noch immer regelmäßig zwischen Brüssel und Straßburg pendelt

Klassisch: Proteste vor dem Parlament in Straßburg.
Klassisch: Proteste vor dem Parlament in Straßburg.
AFP

Von Diego Velazquez (Brüssel)

„Ich habe das Gefühl, es wird öfters über Skandale von vereinzelten Abgeordneten und Problemen mit den Gebäuden berichtet als über unsere Politik“, bedauerte der Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani vor einigen Wochen im Gespräch mit dieser Zeitung. Tajani hat wohl einen Punkt, doch lässt sich kaum von der Hand weisen, dass der Streit um die Gebäude des Europaparlaments zu den verrücktesten Geschichten der Europäischen Konstruktion gehört.

Es braucht nicht lange, um zu merken, dass diese Frage sehr schnell intensive und sentimentale Debatten zwischen EU-Abgeordneten, Assistenten, EU-Korrespondenten und auch sonstigen Bewohnern des EU-Mikrokosmos in Brüssel, Straßburg und Luxemburg auslösen kann.

Zur Erinnerung: Eine Woche im Monat tagen die 751 EU-Parlamentarier in Straßburg. Die restliche Zeit arbeitet das Parlament in Brüssel, wo auch die anderen bedeutenden EU-Institutionen, die für EU-Gesetze zuständig sind, ihren Sitz haben. Warum das heute noch so ist, gilt als umstritten.

Einige sprechen von der wichtigen Symbolkraft von Straßburg – die von deutscher Kultur geprägte französische Stadt verkörpert perfekt die Freundschaft zwischen Berlin und Paris seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Doch ist der wahre Grund womöglich weit weniger romantisch. Straßburg soll 1952 als Sitz des Parlaments gewählt worden sein, weil es sonst nirgendwo in der Gegend einen Plenarsaal gab, der groß genug und oft genug verfügbar war, um das neu geschaffene Parlament zu beherbergen. Das blieb so, obwohl die anderen wichtigen EU-Institutionen sich langsam, aber sicher in Brüssel ansiedelten.

„Arbeitssitz“ in Brüssel

Im Laufe der Zeit erkämpften sich die EU-Abgeordneten deswegen einen „Arbeitssitz“ in Brüssel, um näher am Geschehen zu sein. Seitdem hat das EU-Parlament zwei Sitze.

Diese Tatsache gilt als gefundenes Fressen für alle EU-Kritiker, die nur allzu gerne das „verschwenderische“ Leben der „Eurokraten“ anprangern. Berichten zufolge werden bei jedem Pendeln 5 000 Menschen transportiert und acht Lastkraftwagen mit Akten gefüllt. Laut singleseat.eu, eine fraktionsübergreifende Initiative von EU-Parlamentariern, kostet der Unterhalt der verschiedenen Parlamentsgebäude jährlich 180 Millionen Euro – dabei steht dasjenige in Straßburg 317 Tage im Jahr leer.

Allein die Reisekosten nehmen jährlich 20 Millionen Euro in Anspruch. Auch die Umwelt wird durch diesen „Wanderzirkus“, wie Gegner der Zwei-Sitz-Politik sagen, belastet – siehe Lastkraftwagen voller Akten.

Allein die Reisekosten nehmen jährlich 20 Millionen Euro in Anspruc.

Natürlich sind die Straßburger Hotelbesitzer, Kneipen und Restaurants, sowie Taxifahrer äußerst erfreut über den monatlichen Besuch aus Brüssel. Doch muss man sich hier fragen, ob es die Aufgabe des europäischen Steuerzahlers ist, dieses Publikum zu beglücken.

Für das Ansehen Straßburgs und somit auch Frankreichs, bleiben die Plenarwochen am Rhein ebenfalls von Bedeutung, was erklärt, warum keine französische Regierung bislang daran interessiert war, den Straßburg-Sitz zu hinterfragen. Doch ohne das Oui aus Paris wird sich nichts ändern.

Die Sitze der Institutionen sind in den EU-Verträgen festgehalten. Diese können nur einstimmig geändert werden. Zudem besteht momentan nicht sehr viel Appetit in den 28 Mitgliedstaaten, um diese zu öffnen.

Der Plenarsaal in Straßburg vor Beginn einer Tagungswoche.
Der Plenarsaal in Straßburg vor Beginn einer Tagungswoche.
Foto: AFP

Doch scheint neulich etwas Bewegung in die Akte gekommen zu sein. Durch die Änderungen, die der Brexit erzwingt, und der Wahl von Emmanuel Macron in Frankreich weht seit Frühjahr ein anderer Wind im EU-Mikrokosmos.

Prompt kamen Spekulation auf: Wie wild wurden Pläne wieder geschmiedet, um diesem verschwenderischen Umzug ein Ende zu setzen.

Emmanuel Macron, der als als Übereuropäer gilt, unterstellte man eine Bereitschaft, etwas an der Altlast des Wanderzirkus ändern zu wollen. Auch bietet der Brexit die Möglichkeit eines Tausches, der es für Straßburg und Frankreich weniger schmerzvoll machen würde, die Plenarwochen zu verlieren.

Wegen des Brexit müssen zwei EU-Agenturen, die bislang im Vereinigten Königreich ansässig waren, wieder auf den Kontinent – also in die EU. Viele schnupperten hier die Möglichkeit eines Deals.

Straßburg wäre doch perfekt für die bald heimatlose Medikamentenagentur (EMA), hieß es: Die Elsassmetropole verfügt über eine leistungsstarke medizinische und eine pharmazeutische Fakultät an der Universität. Das könnte den Partnern der EMA-Mitarbeiter das richtige Umfeld bieten.

In ganz Europa ist man gierig darauf, die Agenturen, die den Briten weggenommen werden, künftig zu beherbergen.

Zudem ist die Stadt international, da auch andere Institutionen dort ihren Sitz haben. Das Gebäude des Europaparlaments könnte dann auch umgebaut werden und künftig der Agentur dienen. Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) könnte obendrein ja auch an Straßburg gehen, falls es mit der EMA nicht genüge.

Alles klang verlockend einfach. singleseat.eu spürte Rückenwind. Doch wird das mit dem Einzelsitz wohl nicht so einfach sein. Die Pläne klammerten einfach zu viele störende Elemente aus ...

Ironischerweise kam zeitgleich zu den Tauschspekulationen die Meldung, dass die Brüsseler Räumlichkeiten des EU-Parlaments laut mehreren Medienberichten nicht mehr den Sicherheitsnormen entsprachen und womöglich renoviert oder gar neu gebaut werden sollen.

Das spricht nicht gerade für die Zementierung des Brüsseler Sitzes. Befürworter der Abschaffungen Straßburgs sprechen hier von „konjunkturellen“ Problemen, die man lösen könnte. Diese sollten nicht die Gültigkeit der Argumente, die für den einzigen Sitz sprechen, delegitimieren.

Keine schnelle Änderung möglich

Doch gibt es auch andere Gründe, warum die Abschaffung der Plenarwochen in Straßburg in absehbarer Zukunft nicht stattfinden wird. Zum einen wird die Bereitschaft Macrons, etwas an dem Straßburger Sitz ändern zu wollen, maßlos überschätzt. Das Thema ist politisch sehr heikel und es gibt einen großen Konsens in Frankreich, um den Status Quo hartnäckig zu verteidigen.

Zweitens werden nur die allerwenigsten EU-Staaten damit einverstanden sein, sich aus dem Rennen für eine EU-Agentur zurückzuziehen, nur um Frankreich bei einem hypothetischen Tauschhandel zu entschädigen.

In ganz Europa ist man gierig darauf, die Agenturen, die den Briten weggenommen werden, künftig zu beherbergen. Fast alle Staaten haben Interesse angemeldet und Kandidaturen eingereicht.

Auch überschätzen einige Parlamentarier den angeblichen Imageschaden, der durch den Wanderzirkus entsteht. Es ist fraglich, ob dieser jenseits der EU-Blase ein derartig kontroverses Thema ist. Zudem wird gerne vergessen, dass Frankreich nicht alleine ist, wenn es darum geht, Straßburg zu verteidigen.

„Wir haben kein Interesse daran, das zu verlieren, was wir haben“, sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn einmal in diesem Zusammenhang. Die Arbeit des Parlaments zu zentralisieren und ganz nach Brüssel zu verlegen, würde auch den Status Luxemburgs infrage stellen, was erklärt, warum das Großherzogtum in der Straßburger-Frage immer ein leiser Paris-Verbündeter ist.

Wenn bis auf einmal die Plenarsitzungen in Straßburg abgeschafft werden, dann, so denkt man in Luxemburg, könnte das Generalsekretariat des Parlaments, das sich hier befindet, folgen.

Auch könnten die Sitzungen des EU-Ministerrats, die drei Monate im Jahr in Luxemburg tagen, auf einmal ganz in Brüssel stattfinden. Zudem könnte ein Schneeballeffekt entstehen und andere EU-Teile, wie etwa die in Luxemburg tätigen Dienste der EU-Kommission, nach Brüssel bringen.

Genauso wie für Straßburg ist es für Luxemburg interessant, Teil der EU-Organe zu beherbergen, weil sie Arbeitsplätze schaffen, Luxemburgs politische Wichtigkeit aufwerten und die Bars, Hotels und Restaurants der Stadt füllen. Ob dadurch die EU besser funktioniert, ist allerdings eine ganz andere Frage.