Sommerserie Europaparlament

Charmante Nationalisten und andere Exoten

Nigel Farage: der bekannteste EU-Gegner der ganzen EU.
Nigel Farage: der bekannteste EU-Gegner der ganzen EU.
Foto: LW-Archiv/Reuters

Von Diego Velazquez (Brüssel)

„Natürlich war es Völkermord. Ich bin Deutscher, ich kenne mich mit so was aus“, sagte der EU-Parlamentarier Martin Sonneborn einmal über den türkischen Genozid an die Armenier. Der gleiche Abgeordnete machte sich auch stark für eine „Richtlinie für die Harmonisierung des europäischen Witzes“ – eine „Humorrichtlinie“.

Martin Sonneborn, Mitglied der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (kurz: die „PARTEI“), einer Satirepartei, sitzt seit 2014 im Europaparlament. Mit bissigem Humor und Charme nimmt der Deutsche seinen Wahlspruch „Ja zu Europa, Nein zu Europa!“ sehr ernst.

Ja zu Europa, Nein zu Europa!

Der Satiriker drückt stets unverdrossen auf die Abstimmungsknöpfe – immer abwechselnd auf Ja und Nein. Die Bühne des Europaparlaments nutzt der ehemalige Chefredakteur des deutschen Humormagazins „Titanic“, um mit seinem Dasein als Volksvertreter auf die Widersprüche und Absurditäten der europäischen Demokratie aufmerksam zu machen.

Nicht alle finden das intelligent, doch sind sich die meisten einig: „Herr Sonneborn ist kein Extremist. Er ist ein lieber und witziger Komiker“, sagte beispielsweise der ehemalige Parlamentspräsident Martin Schulz über ihn.

Satiriker Martin Sonneborn wirkt manchmal sehr ernst.
Satiriker Martin Sonneborn wirkt manchmal sehr ernst.
Foto: EP

Dennoch gehört Martin Sonneborn zu jenen Paradiesvögeln und Exzentrikern, die das EU-Parlament manchmal als unterhaltsames und skurriles Chaosparlament erscheinen lassen. Eine Gefahr für dieses Parlament ist er allerdings nicht. Das seien andere im Parlament, sagt Schulz.

Und von denen gibt es genug in Brüssel und Straßburg. Viele davon sitzen sogar in der Gegend von Sonneborn: bei den „Fraktionslosen“. Zu diesen, für andere politische Gruppierungen zu exzentrischen Politikern, gehört beispielsweise der polnische rechtsextreme Janusz Korwin-Mikke, der einmal wegen eines Hitlergrußes im Plenum sehr negativ auffiel und auch der Auffassung ist, dass Frauen gegenüber Männern schlechter bezahlt werden müssten, „da sie schwächer, kleiner und weniger intelligent seien“.

Korwin-Mikk gehört wohl zu den extremsten Abgeordneten und wird manchmal als „verrückt“ bezeichnet. Etwas vereinzelt versuchen solche Politiker durch Provokationen aufzufallen, haben allerdings kein politisches Gewicht in Straßburg und Brüssel.

Rechtsextreme Fraktion

Die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“, die 2015 von Marine Le Pen gegründet wurde, versucht hingegen, sich als koordinierte rechtsextreme Kraft im EU-Parlament zu profilieren. Durch den Fraktionenstatus kommt die rechtspopulistische Gruppierung in den Genuss von bis zu 17,5 Millionen Euro aus den EU-Töpfen.

Zudem besitzt diese Fraktion mehr Sichtbarkeit und Redezeit bei den Debatten im EU-Parlament. Rhetorisch allerdings sind diese EU-Partei und deren Abgeordneten weniger interessant. Die hier verbreiteten Botschaften sind plump, aggressiv und dienen vor allem als Werbung für innenpolitische Zwecke.

Das ist allerdings nicht bei allen Nationalisten im EU-Parlament der Fall. Denn so viel sich EU-Skeptiker und Nationalisten im Europarlament über die EU aufregen, so sind einige von ihnen auf paradoxe Weise nützlich für ebendiese Union.

Helga Steven will die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken, während ihre Partei in Belgien Auseinanersetzungen zwischen Flamen und Wallonen fördert.
Helga Steven will die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken, während ihre Partei in Belgien Auseinanersetzungen zwischen Flamen und Wallonen fördert.
Foto: EP

Zum Beispiel die Alleinunterhalter à la Nigel Farage. Der ehemalige Vorsitzende des „United Kingdom Independence Party“ ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments und fällt dort durch rhetorisch scharfe und grenzwertige Reden auf. 2010 verhöhnte er den damaligen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy als „feuchten Lappen“, und Belgien nannte er ein „Nichtland“.

Doch seine Reden steigern den Unterhaltungswert des Parlaments und bieten gleichzeitig den EU-Granden à la Guy Verhofstadt, dem Chef der EU-Liberalen, oder Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen idealen Gegner, um die eigene rhetorische Stärke unter Beweis zu stellen. Dieses paradoxe Verhältnis macht Farage zu einem Populisten, den man in Brüssel liebend gerne hasst.

Ähnlich ergeht es in den Ausschusssitzungen seinem Parteikollegen David Coburn. Coburn ist ein humorvoller und korpulenter britischer Nationalist aus Schottland (!), der sich gerne in EU-Dossiers einarbeitet, um dann trotzdem Fundamentalopposition zu betreiben.

Seine stotternde Art und Weise ergänzt seine mit Humor geladenen Tiraden meistens auf perfekte Weise. Zu Juncker sagte er unlängst, dieser „Jean-Claude nouveau“ gefalle ihm überhaupt nicht – mit all seinen Steuerharmonisierungsplänen. Er bevorzuge den „Jean-Claude à l'ancienne“, der für harten Steuerwettbewerb stehe.

Dann fragte er den Kommissionschef, ob diese Verwandlung auf der E411-Autobahn stattfand, wo die vielen „belgischen“ Löcher in der Straße einen so rütteln können, dass man auch das Gedächtnis dadurch verlieren könnte. „David“ nannte ihn dann Juncker liebevoll, als er ihm respektvoll antwortete.

Föderalistische Regionalisten

Neben diesen wortgewandten EU-Skeptikern findet man auch eine ganze Reihe von Regionalisten im EU-Parlament, die sowohl ein vereintes Europa befürworten als auch die Abspaltung ihrer Region vom jeweiligen Nationalstaat.

Zu den auffälligsten dieser Gattung gehört die rechtsliberale Helga Stevens aus Flandern. Die Belgierin verständigt sich in Gebärdensprache, denn sie ist von Geburt an taub. Sie ist eine von zwei gehörlosen Mitgliedern des Europaparlaments. Stevens kämpft in Straßburg dafür, dass Menschen mit Behinderungen es einfacher haben, um sich beruflich zu verwirklichen.

„Nur wenige Menschen kümmern sich um Behinderungen und Behinderte“, bedauert sie. Das soll sich ändern. „Behinderte Menschen müssen ihren Platz in der Gesellschaft beanspruchen, wie die feministische Bewegung, die schwarze Bewegung und die schwule und lesbische Bewegung es getan haben und immer noch tun“.

Behinderte Menschen müssen ihren Platz in der Gesellschaft beanspruchen, wie die feministische Bewegung, die schwarze Bewegung und die schwule und lesbische Bewegung es getan haben und immer noch tun.

Doch kontrastiert ihre Parteiangehörigkeit mit dem inklusiven Weltbild, das sie oft vermittelt. Stevens ist Abgeordnete für die liberal-nationalistische N-VA, eine wichtige belgische Partei, die die Unabhängigkeit von Flandern anstrebt. Die N-VA, die in Brüssel in der Zentralregierung ist, scheut nicht davor zurück, auf derbe Parolen zurückzugreifen und ein resolut rechtes Publikum anzusprechen.

Auch Ramon Tremosa gehört zu den interessantesten Regionalisten des Europaparlaments. Der liberale Wirtschaftsexperte wirbt in Brüssel unermüdlich für die Unabhängigkeit Kataloniens, einer wirtschaftsstarken Region im Norden Spaniens.

Der Lobbyist für die Abspaltung von Spanien ist aber auch Mitglied der liberalen ALDE-Fraktion, der wohl unter Guy Verhofstadt föderalistischsten Fraktion des Parlaments. Einen Widerspruch zwischen regionalem Nationalismus und starkem EU-Föderalismus will Tremosa nicht erkennen.

Dass die gleiche ALDE-Fraktion auch die pro-spanische katalanische Partei Ciutadanos beherbergt, die als Gegenbewegung zum katalanischen Regionalismus entstand, stört Tremosa im Alltag auch nicht weiter.

Das Europaparlament kann sich demnach damit brüsten, dass es die einzige EU-Institution ist, die es schafft, EU-Gegner, Nationalisten und andere Exzentriker, die eine Demokratie mit sich bringt, meistens problemlos zu integrieren. „Sie nähren die Debatte“, kommentiert zum Beispiel Mady Delvaux, EU-Abgeordnete für die LSAP. Anders als die EU-Kommission oder der Rat der EU, der von Regierungen zusammengesetzt wird, ist das Europaparlament ein Forum, wo Befürworter und Gegner der EU zusammentreffen, um miteinander zu diskutieren.

Man muss nicht immer mit allem einverstanden sein, alles funktioniert auch nicht immer einwandfrei, doch eines kann man getrost tun: die demokratische Vielfalt dieser Institution loben.