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Solidarität und Verantwortung
Eine geeinte Front gegen europäische Alleingänge: Charles Michel, Emmanuel Macron, Xavier Bettel und Mark Rutte.

Solidarität und Verantwortung

Foto: Chris Karaba
Eine geeinte Front gegen europäische Alleingänge: Charles Michel, Emmanuel Macron, Xavier Bettel und Mark Rutte.
International 06.09.2018

Solidarität und Verantwortung

Eric HAMUS
Eric HAMUS
Europa braucht pragmatische Lösungen. Und es liegt an den Verantwortungsträgern, diese Lösungen ganz im Sinne der europäischen Werte zu finden. Das ist, in groben Zügen, die Botschaft der vier Staats- und Regierungschefs, die sich am Donnerstag zu einem Arbeitsessen auf Schloss Burglinster eingefunden hatten.

Es war nicht das erste Treffen dieser Art, hatte Staatsminister Xavier Bettel bereits im Juni die liberalen EU-Leader nach Senningen geladen, um sich auf das damals bevorstehende Gipfeltreffen in Brüssel einzuarbeiten. Gestern waren es zwei liberale und ein unabhängiger Toppolitiker, die sich auf Einladung Bettels nach Luxemburg begeben hatten, um die dringendsten Fragen abzuarbeiten, mit denen sich die EU derzeit beschäftigt: Migration und Brexit.

Und so boten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die Premierminister aus Belgien und den Niederlanden, Charles Michel und Mark Rutte, zusammen mit dem Luxemburger Staatsminister eine geeinte Front gegen den wachsenden Nationalismus und etwaige Alleingänge in Flüchtlingsfragen.

Europäische Solidarität

„Verantwortung“ war ein Wort, das die vier Hauptprotagonisten gleich mehrmals betonten, ebenso wie die zuletzt viel beschworene europäische Solidarität. Eine Verantwortung den europäischen Bürgern gegenüber, aber auch den europäischen Partnerländern, die von den Flüchtlingsströmen am meisten betroffen sind. „Wenn ein Land ein Problem hat, haben wir alle ein Problem“, mahnte Premier Xavier Bettel, der aber auch darauf verwies, dass die EU kein Selbstbedienungsladen sei, in dem jeder sich die schönsten Produkte herausnimmt und die unangenehmen Herausforderungen umgeht. Eine klare Spitze in Richtung jener Politiker, die sich einer gemeinsamen Herangehensweise in Flüchtlingsfragen versperren.

Beim Arbeitsessen standen vor allem der Brexit und die Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt.
Beim Arbeitsessen standen vor allem der Brexit und die Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt.
Pool Sip / Charles Caratini/BELG

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zufolge müssten sich Transitländer wie Spanien, Griechenland oder Italien ihrer Verantwortung in der Flüchtlingsaufnahme stellen. „Doch tragen die anderen EU-Staaten dann die Verantwortung, den Ankunftsländern bei dieser Herausforderung unter die Arme zu greifen“, sagt Macron. Nationalistische Lösungen seien nicht vereinbar mit den europäischen Werten, so der französische Präsident. Hilfsbedürftige nicht willkommen zu heißen, passe nicht zur europäischen Geschichte.


Consultations Citoyennes sur L'Europe avec Emmanuel Macron et Xavier Bettel, a la Philharmonie, le 06 Septembre 2018. Photo: Chris Karaba
Stehende Ovationen für Bettel und Macron
Am Donnerstagnachmittag war der französische Präsident in Luxemburg und diskutierte gemeinsam mit Premier Xavier Bettel mit Publikum.

Der belgische Premier Charles Michel sprach von einem Schlüsselmoment in der Geschichte Europas. Die europäischen Werte seien wie ein Leuchtfeuer, an dem es sich in diesen Momenten zu orientieren gilt, so Michel. Allerdings forderte der belgische Staatsminister auch eine klare Differenzierung zwischen Wirtschaftsflüchtlingen und jenen Menschen, die wirklich Schutz und Hilfe benötigen. Es sei „unsere Verantwortung“ diesen Schutzbedürftigen auch beizustehen.


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