"Solidarität ist keine Wurst"
"Solidarität ist keine Wurst"
(TJ) - Er bekäme "Zustände", wenn er höre, dass die EU-Länder in Mittelosteuropa sich weigerten, Flüchtlinge aufzunehmen, mit diesen Worten hatte der luxemburgische Chefdiplomat Asselborn einmal mehr die Aufmerksamkeit auf sich gezogen.
Prompt hatte der tschechische Premier mit einem Hieb unter die Gürtellinie gekontert: „Wer Lux-Leaks am Hals hat, sollte nicht Solidarität predigen, meinte Tschechiens Außenminister Lubomir Zaoralek am Mittwoch.
Dass Jean Asselborn am Donnerstag mit einem anderen Amtskollegen aus Osteuropa zu einem Meinungsaustausch im Rahmen des WDR-Europaforums konfrontiert war, traf sich demnach gut.
Miroslav Lajcak ist Außenminister der Slowakei. Die Frage vom Leiter des Brüsseler ARD-Büros, Rolf -Dieter Krause, ob er sein Land weiterhin gerne in der EU sähe, beantwortete der Mann mit einem spontanen "Natürlich". "Wir glauben an Europa" so Lajcak weiter.
In der Migrationsfrage unterstütze sein Land die Ideen der EU - mit einem Unterschied - man wolle keine verbindlichen Quoten zur Aufnahme von Flüchtlingen. Man glaube nicht an das Funktionieren der Quoten. Die Osteuropäische Region sei nicht diejenige, die nicht zur Aufnahme von Migranten bereit wäre.
Großartig an der EU sei die Dialogmöglichkeit zwischen den einzelnen Ländern, allerdings hätten die Visegrad-Staaten das Gefühl gehabt, dass die Quoten schon vor allen Gesprächsmöglichkeiten beschlossene Sache gewesen seien.
Keine Solidarität in Scheiben
Solidarität, so wie die EU sie brauche, gebe es nur im Ganzen, so eine der Aussagen Asselborns. "Es gibt sie im gesamten, oder es gibt sie nicht. Man kann sie nicht in Scheiben schneiden, so wie eine Wurst.". Die Osteuropäischen Länder müssten sich in diesem Sinn an der Aufnahme von Migranten im gleichen Maße beteiligen, wie der Rest der EU. Er habe immer auf eine Einigung auf freiwilliger Basis gehofft, so Asselborn weiter.
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