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So geht es heute zum Thema Griechenland weiter
International 2 Min. 07.07.2015 Aus unserem online-Archiv
Sitzungs-Marathon in Brüssel

So geht es heute zum Thema Griechenland weiter

Die Banken sind am Dienstag in Griechenland noch immer geschlossen. Derweil wird auf politischer Ebene weiter nach einer Lösung in der Schuldenkrise des Landes gesucht.
Sitzungs-Marathon in Brüssel

So geht es heute zum Thema Griechenland weiter

Die Banken sind am Dienstag in Griechenland noch immer geschlossen. Derweil wird auf politischer Ebene weiter nach einer Lösung in der Schuldenkrise des Landes gesucht.
AFP
International 2 Min. 07.07.2015 Aus unserem online-Archiv
Sitzungs-Marathon in Brüssel

So geht es heute zum Thema Griechenland weiter

Nach dem „Nein“ der griechischen Bevölkerung zu den Sparreformen der Geldgeber suchen die Finanzminister und die Staats-und-Regierungschefs der Eurozone am Dienstag in Brüssel einen Ausweg aus diesem Labyrinth.

(dv) - Am Dienstagmorgen gab EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Richtung im Europaparlament an. „Niemand darf die Griechen hinauswerfen wollen“, sagte er vor dem Plenum in Straßburg. Die Verhandlungen mit Athen müssten erneut aufgenommen werden. Zugleich dämpfte Juncker die Erwartungen an das Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs der Länder mit der Euro-Währung am Abend in Brüssel. Dabei könne es noch keine Lösung geben. „Und wenn es heute eine Lösung gäbe, dann wäre es wiederum eine zu einfache Lösung“, sagte er. 

Vieles wird von der Haltung abhängen, mit der die verschiedenen Staatschefs nach Brüssel reisen. Neue Euro-Länder im Osten Europas aber auch die Niederlanden reden offen von einem Euro-Austritt Griechenlands. Für sie sei die Regierung um Alexis Tsipras zu weit gegangen und habe jegliche Möglichkeit für ein Abkommen durch Vertrauensbrüche und dem Referendum am Sonntag vernichtet.

Auch Staaten wie Lettland oder die Slowakei sind sehr streng Athen gegenüber, weil diese enorme Anstrengungen machen mussten, um der Währungsunion beizutreten. Es gibt wenig Verständnis dafür, sanft mit Athen umzugehen.

Auf der anderen Seite erklären Gründungsmitglieder wie Deutschland, Frankreich und Italien, sie seien bereit, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, doch hängt vieles davon ab, mit welchen Vorschlägen Alexis Tsipras nach Brüssel kommen wird.

Die Attitüde dieser Staaten wurde vom Chef der EU-Liberalen im Europaparlament, dem Belgier Guy Verhofstadt, auf interessante Weise resümiert: „Viele reden über den Grexit, als wäre es eine Kleinigkeit, ein Detail. Wir müssen einen kühlen Kopf bewahren.“

Die Chefs aus Italien, Frankreich und Deutschland wissen, trotz der schwierigen Beziehungen mit Athen, dass ein Euro-Austritt des Landes verheerend für den europäischen Gedanken und die Zukunft der Eurozone wäre.

Der Varoufexit-Effekt?

Am Dienstag wird man auch beobachten können, inwiefern der Rücktritt des feurigen griechischen Finanzminister Varoufakis einen Effekt auf die Verhandlungen hat. Am Montag gab Varoufakis überraschenderweise seinen Posten auf. Jetzt ist Euclid Tsakalotos der neue Ressortchef. Er gilt als methodisch, professionell und diplomatisch, doch vertritt er ähnliche Ansichten wie sein Vorgänger. Vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der um 18 Uhr beginnt, werden kurz nach Mittag die Finanzminister der Eurozone in Brüssel tagen.

Am Dienstagmorgen hatte der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna dem Radiosender 100,7 gegenüber erklärt, dieser Wechsel könne einen positiven Effekt auf die Verhandlungen haben. In der Referendumkampagne hatte Varoufakis gesagt, die Geldgeber würden wie „Terroristen“ handeln.

Gramegna sagte, dass ein Schuldenschnitt für Griechenland kein Tabu sei. Dieser wird, für Athen zumindest, eines der Kernthemen des Tages sein. Griechenland verlangt eine Umstrukturierung seiner Schulden, diese seien angesichts der wirtschaftlichen Realität des Landes schlicht „untragbar“. Ob die Spitzen der Eurozone bereit sind, Athen in dieser Frage entgegenzukommen, ist fraglich. Doch scheint die Debatte, so sagen es viele Wirtschaftsexperten, unausweichlich. Für Gramegna kann dieser Schuldenschnitt nur im Zusammenhang mit einem Paket von Reformen und Sparmaßnahmen debattiert werden


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