Selenskyj bezeichnet Scheinreferenden als Farce
Selenskyj bezeichnet Scheinreferenden als Farce
(dpa) – Ungeachtet der von russischen Besatzern abgehaltenen Scheinreferenden hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Rückeroberung der betroffenen Gebiete seines Landes angekündigt. „Diese Farce in den besetzten Gebieten kann nicht einmal als Imitation von Referenden bezeichnet werden“, sagte Selenskyj in seiner Videoansprache in der Nacht zum Mittwoch. „Wir bewegen uns vorwärts und befreien unser Land!“
Kurz zuvor hatten die von Moskau eingesetzten Besatzungsverwaltungen in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk sowie in Cherson und Saporischschja im Süden davon gesprochen, dass die Menschen sich dort angeblich teils mit mehr als 99 Prozent Zustimmung für einen Beitritt zu Russland ausgesprochen hätten.
Zum Urnengang gezwungen
Die Scheinreferenden, die seit vergangenem Freitag insgesamt fünf Tage lang abgehalten wurden, werden weltweit nicht anerkannt, weil sie unter Verletzung ukrainischer und internationaler Gesetze und ohne demokratische Mindeststandards abgehalten werden. Beobachter hatten auf zahlreiche Fälle hingewiesen, in denen die ukrainischen Bewohner der besetzten Gebiete zum Urnengang gezwungen wurden.
In einem nächsten Schritt wird erwartet, dass die von Moskau eingesetzten Besatzungsverwaltungen offiziell bei Kremlchef Wladimir Putin die Aufnahme in russisches Staatsgebiet beantragen. Putin hatte vor Beginn der Scheinreferenden betont, dass die Gebiete danach komplett unter dem Schutz der Atommacht Russland stünden.
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