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Schwedisches Gericht lehnt Haftbefehl für Assange ab
International 03.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Schwedisches Gericht lehnt Haftbefehl für Assange ab

Julian Assange im Mai 2017.

Schwedisches Gericht lehnt Haftbefehl für Assange ab

Julian Assange im Mai 2017.
Foto: AFP
International 03.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Schwedisches Gericht lehnt Haftbefehl für Assange ab

Der Wikileaks-Gründer soll in Großbritannien befragt werden. Die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen werden weitergeführt.

(dpa) – Das Bezirksgericht im schwedischen Uppsala hat am Montag einen Haftbefehl gegen Julian Assange abgelehnt. Da Assange in Großbritannien eine Gefängnisstrafe absitze, sei es möglich, ihn durch Erlass eines sogenannten Ermittlungsbefehls zu befragen, sagte der Richter einem Liveblog der Zeitung „Upsala Nya Tidning“ zufolge. Deshalb sei es nicht verhältnismäßig, ihn jetzt zu verhaften. 

Die Ermittlungen gegen Assange werden damit aber nicht eingestellt. Dem 47-Jährigen wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben.

Die Staatsanwaltschaft hatte einen europäischen Haftbefehl ausstellen wollen, um eine Auslieferung von Assange an Schweden zu erreichen. Die Anklägerin Eva-Marie Persson argumentierte, es bestehe die Gefahr, dass Assange flüchten werde. Sein Anwalt hatte das am Montag zurückgewiesen. Schließlich befinde sich sein Mandant in Großbritannien in Haft. 


ARCHIV - 13.07.2011, Großbritannien, London: Wikileaks-Gründer Julian Assange (M) und seine Anwältin Amal Alameddine, heute Amal Cloony, verlassen den High Court. Assange ist nach Angaben der britischen Polizei in London festgenommen worden. Zuvor hatte ihm die Regierung des lateinamerikanischen Landes das diplomatische Asyl entzogen. Foto: Andy Rain/EPA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Assange hatte sich jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft in London verschanzt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgegen. Er behauptete, die Vorwürfe in Schweden seien nur ein Vorwand, um ihn festnehmen und an die USA ausliefern zu können. 2017 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen.

Am 11. April dieses Jahres wurde Assange schließlich festgenommen, nachdem ihm die Regierung in Quito das Botschaftsasyl entzogen hatte. Nun befindet sich der Australier in Großbritannien in Haft, weil er gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte.

Nicht nur Schweden, auch die USA wollen Assange den Prozess machen. Sie werfen Assange vor, der amerikanischen Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von amerikanischen Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Insgesamt liegen 18 Anklagepunkte vor. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft. Über eine Auslieferung an die USA muss nun die britische Justiz entscheiden.


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(FILES) In this file photo taken on May 19, 2017 Wikileaks founder Julian Assange speaks on the balcony of the Embassy of Ecuador in London on May 19, 2017. - Julian Assange has been subjected to drawn-out "psychological torture", a UN rights expert said May 31, 2019, accusing the United States, Britain, Ecuador and Sweden of "collective persecution" of the WikiLeaks founder. The United Nations special rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading treatment, Nils Melzer, also warned that if London agrees to an extradition request from Washington, Assange risked the death penalty. (Photo by Justin TALLIS / AFP)
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