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Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein
International 19.11.2019 Aus unserem online-Archiv

Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein

Eva-Marie Persson, die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, bei der Pressekonferenz am Dienstag.

Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein

Eva-Marie Persson, die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, bei der Pressekonferenz am Dienstag.
Foto: AFP/Jonathan Nackstrand
International 19.11.2019 Aus unserem online-Archiv

Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein

Die schwedische Staatsanwaltschaft schließt den Fall Assange. Der Wikileaks-Gründer wird aber nicht freikommen, weil die USA ihn anklagen wollen und bereits einen Auslieferungsantrag gestellt haben.

(dpa/jt) - Die schwedischen Justizbehörden stellen die Vergewaltigungs-Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Der Vorfall liege mittlerweile so lange zurück, dass sich die Beweislage deutlich abgeschwächt habe, erklärte die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung, Eva-Marie Persson, am Dienstag. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft könne angefochten werden, sagte Persson.

Der Gründer der Enthüllungsplattform sitzt derzeit in Großbritannien in Haft. Gegen ihn lag ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Er befürchtete, zunächst nach Skandinavien und schließlich an die USA ausgeliefert zu werden. Diese Option ist nun ausgeschlossen.

Julian Assange sitzt seit April in Großbritannien in Haft.
Julian Assange sitzt seit April in Großbritannien in Haft.
Foto: AFP/Daniel Leal-Olivas

Nächstes Stichdatum im Februar 2020

Eine mögliche Auslieferung an die USA ist aber noch nicht vom Tisch, weil die US-Justiz einen Auslieferungsantrag gestellt hat, der von den Briten zugelassen wurde. Die Verhandlung zu dem Auslieferungsgesuch beginnt am 25. Februar 2020.

Assange war in Schweden vorgeworfen worden, im August 2010 eine Frau vergewaltigt zu haben. Er hat das stets bestritten. Andere Vorwürfe sind mittlerweile verjährt.


(FILES) In this file photo taken on May 01, 2019, WikiLeaks founder Julian Assange gestures from the window of a prison van as he is driven out of Southwark Crown Court in London, after having been sentenced to 50 weeks in prison for breaching his bail conditions in 2012. (Photo by Daniel LEAL-OLIVAS / AFP)
US-Auslieferungsantrag für Assange unterzeichnet
Der britische Innenminister hat grünes Licht für eine Auslieferung in die USA gegeben. Nun müssen britische Gerichte über den Antrag entscheiden.

Die schwedischen Ermittlungen waren 2017 schon einmal eingestellt worden, weil es nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Die Schuldfrage konnte damals nicht geklärt werden. Im Mai 2019 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchungen aber wiederaufgenommen und Haftbefehl beantragt, was das zuständige Gericht in Uppsala aber im Juni ablehnte. Die Strafverfolgung hatte darauf verzichtet, gegen die Ablehnung des Haftbefehls in Berufung zu gehen.

Der Wikileaks-Gründer hatte sich jahrelang in der Botschaft von Ecuador in London verschanzt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Washington will Assange wegen des Vorwurfs vor Gericht stellen, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen ihm 175 Jahre Haft.


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11.04.2019, Großbritannien, London: Julian Assange, Mitbegründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, kommt am Westminster-Amtsgericht in London an. Nachdem Assange von der ecuadorianischen Botschaft das diplomatische Asyl entzogen wurde, wurde er von der Metropolitan Police festgenommen. Foto: Victoria Jones/PA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Julian Assange wird wohl weiterhin sein Botschaftsexil in London nicht verlassen. Auch wenn die Vergewaltigungsvorwürfe längst fallengelassen wurden, gilt weiter ein Haftbefehl in Großbritannien.
(FILES) This file photo taken on February 05, 2016 shows WikiLeaks founder Julian Assange coming out onto the balcony of the Ecuadorian embassy to address the media in central London.
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 / AFP PHOTO / BEN STANSALL