Schweden ermittelt wieder gegen Assange
Schweden ermittelt wieder gegen Assange
(dpa) - Die schwedische Staatsanwaltschaft nimmt ihre Voruntersuchungen zu Vergewaltigungsvorwürfen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wieder auf. Dies gab die Vize-Chefin der Behörde, Eva-Marie Persson, am Montag bekannt.
Assange wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben. Er hat die Vorwürfe stets bestritten. Andere Vorwürfe sind inzwischen verjährt.
Wikileaks-Chef Kristinn Hrafnsson vermutet Druck von außen hinter den neu aufgenommenen Voruntersuchungen. „Es ist unbestreitbar, dass politischer Druck auf Schweden zur Wiederaufnahme des Falles geführt hat“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur kurz nach der Ankündigung der schwedischen Anklagebehörde am Montag. Der ganze Fall sei von Anfang bis Ende politisch ausgeschlachtet worden.
Für den Fall, dass Assange nach Schweden ausgeliefert wird, sagte Hrafnsson: „Es gäbe Assange die Gelegenheit, seine Unschuld zu beweisen.“ Assange habe immer gesagt, er sei bereit, sich den Vorwürfen zu stellen – vorausgesetzt, die schwedischen Behörden garantierten, dass er von dort nicht in die USA ausgeliefert werde.
Assange sitzt seit seiner Festnahme in der ecuadorianischen Botschaft in London im Gefängnis. Hrafnsson hatte am Montag nach eigenen Worten keine Gelegenheit, mit Assange zu sprechen und wusste deshalb nicht, wie dieser auf die Nachricht reagiert.
Als Großbritannien 2012 beschloss, Assange nach Schweden auszuliefern, war er in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, wo er sieben Jahre blieb. 2017 wurden die Voruntersuchungen in Schweden eingestellt, weil die Staatsanwaltschaft keine Möglichkeit sah, die Ermittlungen voranzubringen. Die Schuldfrage sei damit aber nicht geklärt, sagte die Anklägerin damals.
Am 11. April dieses Jahres wurde Assange schließlich festgenommen, nachdem ihm die Regierung in Quito das Botschaftsasyl entzogen hatte. Er wurde zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen Kautionsauflagen verstoßen und sich jahrelang dem Zugriff der Polizei entzogen hatte. Die USA wollen, dass der Australier an sie ausgeliefert wird.
Die USA werfen Assange Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Manning hatte Wikileaks 2010 - damals noch als Bradley Manning - Hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen. Es geht dabei um die US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan.
Die Generalstaatsanwaltschaft von Ecuador hat laut Medienberichten einer Durchsuchung des Zimmers des Wikileaks-Gründers Julian Assange in der Londoner Botschaft des lateinamerikanischen Landes zugestimmt. Dokumente, Mobiltelefone, Computer und Datenträger des Netzaktivisten sollen an die USA weitergegeben werden, berichtete die spanische Tageszeitung „El País“ am Montag unter Berufung auf ein Dokument, das der Zeitung vorlag.
Demnach soll der versiegelte Raum am 20. Mai durchsucht werden. Die Entscheidung sei Assanges ecuadorianischem Anwalt Carlos Poveda bereits mitgeteilt worden.
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