Scholz, Macron und Draghi in Kiew
Scholz, Macron und Draghi in Kiew
(dpa) – Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort wollen sie mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen und über den Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden.
Diese Reise stellt aber alle bisherigen in den Schatten: Die Chefs der drei bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Länder der Europäischen Union machen sich zusammen auf den Weg durch das Kriegsgebiet: Neben Scholz sind Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dabei. Alle drei Länder sind Mitglied der G7 demokratischer Wirtschaftsmächte, deren Vorsitzender Scholz derzeit ist. Frankreich hat die EU-Ratspräsidentschaft. In Kiew soll noch der rumänische Präsident Klaus Iohannis dazustoßen - als Vertreter der osteuropäischen Länder, die sich besonders von Russland bedroht fühlen.
Scholz hat stets betont, dass er nur nach Kiew reisen werde, wenn es konkrete Dinge zu besprechen gebe. Selenskyj fordert die Lieferung weiterer schwerer Waffen und dass die EU schon in der kommenden Woche auf ihrem Gipfel in Brüssel einer Kandidatur der Ukraine für eine Mitgliedschaft zustimmt.
In Kiew soll der rumänische Präsident Klaus Iohannis zur Reisegruppe dazustoßen, der aber eine andere Reiseroute nehmen wollte. Seit Mitte März sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist, die sich nun schon fast vier Monaten gegen den Angriff der russischen Streitkräfte zur Wehr setzt. Dieser Besuch ist aber zweifellos der bedeutendste: Scholz, Macron und Draghi repräsentieren die drei bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten EU-Länder. Alle drei Staaten gehören zur G7, in der sich demokratische Wirtschaftsmächte zusammengeschlossen haben. Deutschland hat in dieser Gruppe derzeit den Vorsitz, Frankreich hat die EU-Präsidentschaft.
Inhalte statt Symbole
Selenskyj hatte Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zuerst standen aber Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg. Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“
Vor ihm waren schon eine ganze Reihe seiner Minister in der Ukraine: Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und zuletzt Karl Lauterbach (Gesundheit, SPD) sowie Cem Özdemir (Agrar, Grüne). Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) besuchten Kiew.
Kein „Fototermin“
Es geht nun um die Frage: Was hat Europa für die Ukraine im Gepäck, die sich seit vier Monaten tapfer gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr setzt. Scholz selbst hat die Latte dafür recht hoch gesetzt. „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge“, hatte er seine Zurückhaltung mit Blick auf eine Kiew-Reise einmal erklärt.
Die Reise der drei Staats- und Regierungschef war seit einiger Zeit geplant. Bis zuletzt wurde sie trotz einiger Medienberichte aus Sicherheitsgründen nicht bestätigt. Scholz flog bereits am Mittwochabend nach Südpolen. Von der Grenzstadt Przemysl fuhr der Sonderzug mit neun Waggons kurz vor Mitternacht Richtung Kiew los. Der Luftraum ist wegen des Kriegs gesperrt. Es bleibt selbst für Präsidenten und Regierungschefs nur der Landweg. Über Przemysl sind viele Kriegsflüchtlinge in die EU eingereist – und kehren seit geraumer Zeit auf diesem Weg auch wieder zurück.
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