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Scholz bei Biden, Macron bei Putin
International 3 Min. 06.02.2022 Aus unserem online-Archiv
Ukraine-Konflikt

Scholz bei Biden, Macron bei Putin

In Polen laden Angehörige des US-Militärs Material aus.
Ukraine-Konflikt

Scholz bei Biden, Macron bei Putin

In Polen laden Angehörige des US-Militärs Material aus.
Foto: AFP
International 3 Min. 06.02.2022 Aus unserem online-Archiv
Ukraine-Konflikt

Scholz bei Biden, Macron bei Putin

Unter dem Eindruck neuer Truppenverlegungen der USA und Russlands nehmen im Ukraine-Konflikt auch die Bemühungen um eine diplomatische Lösung wieder zu.

(dpa) - Begleitet von großen Sorgen um die Sicherheit in Europa trifft der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz an diesem Montag in Washington US-Präsident Joe Biden. Parallel dazu bemüht sich Frankreichs Staatschef bei Wladimir Putin im Kreml um einen Abbau der Spannungen. Zuvor verstärkte Russland allerdings nochmals seine Truppen in der Nähe der Ukraine, und die ersten zusätzlichen US-Soldaten für Europa bezogen Stellung.

In der Ukraine - einer ehemaligen Sowjetrepublik - gibt es große Sorgen vor einem russischen Einmarsch. Moskau bestreitet solche Pläne. In den nächsten Tagen soll es nun eine ganze Reihe von Gesprächen geben. Von dem Treffen zwischen Scholz und Biden wird nochmals ein Signal erwartet, dass sich der Westen einig ist. Putin und Macron hatten in den vergangenen Tagen bereits drei Mal am Telefon Krisengespräche geführt. Zudem wird am Montag auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew erwartet. Die Ukraine hofft auf Waffenlieferungen aus Deutschland.


CORRECTION / TOPSHOT - A Ukrainian Military Forces serviceman walks in the village of Pesli, in the eastern Ukraine self-proclaimed Donetsk People's Republic (DPR), close to the front-line with Russia-backed separatists on January 25,2022. (Photo by Anatolii STEPANOV / AFP) / �The erroneous caption of this photo by Anatolii STEPANOV has been modified in AFP systems in the following manner: [A Ukrainian Military Forces serviceman walks in the village of Pesli, in the eastern Ukraine self-proclaimed Donetsk People's Republic (DPR), close to the front-line with Russia-backed separatists on January 25,2022.] instead of [A serviceman of Ukrainian Military Forces walks close to the front-line with Russia-backed separatists, in the village of Peski, in the self-proclaimed Donetsk People's Republic (DPR) in eastern Ukraine on January 25, 2022.  ]. Please immediately remove the erroneous mention[s] from all your online services and delete it (them) from your servers. If you have been authorized by AFP to distribute it (them) to third parties, please ensure that the same actions are carried out by them. Failure to promptly comply with these instructions will entail liability on your part for any continued or post notification usage. Therefore we thank you very much for all your attention and prompt action. We are sorry for the inconvenience this notification may cause and remain at your disposal for any further information you may require.�
Ein großer Krieg oder nur ein großer Bluff?
Russland beteuert, dass es in Osteuropa keinen Krieg will. Informationen aus Geheimdienstkreisen geben jedoch Anlass zu großer Sorge.

Russland, das von den USA und der Nato eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa fordert, setzte die Verlegung von Truppen ins Nachbarland Belarus fort - in die Region Brest nahe der Grenze zu Polen und zur Ukraine. Dort beginnt am Donnerstag ein großes Militärmanöver. Verlegt wurden auch Kampfflugzeuge des Typs Suchoi Su-25SM. Zudem stiegen zwei Kampfbomber vom Typ Tu-22M3 zu Patrouillenflügen auf. Die Militärs betonen, die Übungen seien für niemanden eine Bedrohung und im Einklang mit dem Völkerrecht.

Drohkulisse für Zugeständnisse

Der Aufmarsch nahe der Ukraine gilt aus Moskauer Sicht als Drohkulisse, um vom Westen Zugeständnisse in Sicherheitsfragen zu erwirken. Als Reaktion landeten am Wochenende nun auch die ersten von 2.000 angekündigten zusätzlichen US-Soldaten in Deutschland und Polen. Davon sollen 300 Soldaten nach Deutschland. Aus Deutschland wiederum sollen 1.000 US-Soldaten nach Rumänien verlegt werden. Erklärtes Ziel ist, die Ostflanke der Nato zu stärken.


ARCHIV - 22.12.2021, Ukraine, Donezk: Ukrainische Soldaten üben den Abschuss aus einem tragbaren Panzerabwehrraketensystem «Javelin» während Militärübung in der Region Donezk. Nach der Übermittlung von Vorschlägen der Nato-Staaten für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland wird mit Spannung auf die Reaktion des Kremls gewartet. Bei der russischen Forderung nach Zusagen für ein Ende der Nato-Osterweiterung zeigten weder die Nato noch die USA Verhandlungsbereitschaft. Foto: Ukrainian Defense Ministry/ZUMA Press Wire Service/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Die Uneinigkeit in der Ukraine-Krise
Die US-Regierung gibt einen dramatischen Ton vor. Manche in Europa halten das für übertrieben. In Russland und der Ukraine ist die Sicht anders.

Putin dürfte bei seinem Treffen mit Macron einmal mehr deutlich machen, dass Russland eine weitere Ausdehnung der Nato nicht widerstandslos hinnehmen wird - insbesondere eine Aufnahme der Ukraine ins westliche Militärbündnis nicht. Russlands Forderungen nach Garantien des Westens für seine eigene Sicherheit haben inzwischen eine breite Debatte in Europa angestoßen. Nach dem Termin im Kreml will Macron am Dienstag in die Ukraine reisen und dann auch nach Berlin.

Scholz wiederum wird nach der Rückkehr aus den USA kommende Woche in Kiew und dann im Kreml erwartet. Dem Kanzler wird von osteuropäischen Nato-Partnern - aber auch aus den USA - vorgeworfen, Russland zu wenig unter Druck zu setzen. In der Ukraine und bei östlichen Nato-Partnern wird ihm übel genommen, dass Berlin Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnt. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, Russland werde ein Weg weg von der Krise hin zu mehr Sicherheit aufgezeigt. „Es ist noch immer Zeit und Raum für Diplomatie“, so Verteidigungsminister Lloyd J. Austin bei Twitter.

Militärübungen um Tschernobyl


TOPSHOT - US troops deploy for Europe from Pope Army Airfield at Fort Bragg, North Carolina, on February 3, 2022. - The US plans to deploy 3,000 troops to fortify NATO forces in Eastern Europe amid fears Russia could invade Ukraine, the Pentagon said Wednesday. About 1,000 US troops stationed in Germany will be moved eastward to Romania while 2,000 more will deploy to Poland and Germany from the US. (Photo by Allison Joyce / AFP)
Erste zusätzliche US-Truppen in Polen gelandet
Im Rahmen der angekündigten Verstärkung der US-Truppen in Europa sind die ersten zusätzlichen amerikanischen Soldaten in Europa gelandet.

In der Ukraine trainierte das Militär nun auch in der radioaktiv verseuchten Zone um das frühere AKW Tschernobyl den Häuserkampf. Als eines der Szenarien wird immer wieder ein Einmarsch aus dem nördlich gelegenen Belarus durch das radioaktiv belastete Gebiet um das 1986 havarierte Atomkraftwerk genannt. Die ukrainische Hauptstadt Kiew liegt nur knapp 70 Kilometer von der Sperrzone und etwas mehr als 80 Kilometer von der belarussischen Grenze entfernt.


Menschen versammeln sich auf einer Brücke über den Fluss Dnjepr in Kiew zum Tag der Einheit in der Ukraine am 22. Januar.
Putins perfide Propaganda-Masche
Um seine kriegerische Ukraine-Politik zu legitimieren, setzt Russlands Präsident die gleichen Mittel ein, wie es Autokraten seit jeher getan haben.

Vertreter der US-Regierung gehen nach einem Medienbericht von hohen Opferzahlen im Falle einer Invasion aus. Allein in der ukrainischen Zivilbevölkerung könnten zwischen 25.000 und 50.000 Menschen sterben, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Regierungsbeamte. Russische Politiker wiederum warfen dem Westen vor, einen Wettbewerb in der Produktion von Falschmeldungen in Endlosschleife zu veranstalten. Für Empörung sorgte in Moskau die Meldung eines US-Mediums, wonach ein Einmarsch schon begonnen habe. Das US-Medium entschuldigte sich und sprach von einem Versehen.    

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Die USA wollen zusätzliche Soldaten nach Europa schicken. Russland kritisiert das scharf. Der türkische Präsident will im Ukraine-Konflikt vermitteln - und verkauft Drohnen nach Kiew.
US service members wait at the Pope Army Airfield before deploying to Europe at Fort Bragg, North Carolina, on February 3, 2022. - The US plans to deploy 3,000 troops to fortify NATO forces in Eastern Europe amid fears Russia could invade Ukraine, the Pentagon said Wednesday. About 1,000 US troops stationed in Germany will be moved eastward to Romania while 2,000 more will deploy to Poland and Germany from the US. (Photo by Allison Joyce / AFP)
Um seine kriegerische Ukraine-Politik zu legitimieren, setzt Russlands Präsident die gleichen Mittel ein, wie es Autokraten seit jeher getan haben.
Menschen versammeln sich auf einer Brücke über den Fluss Dnjepr in Kiew zum Tag der Einheit in der Ukraine am 22. Januar.
Kriegsgefahr oder Hysterie?
Die US-Regierung gibt einen dramatischen Ton vor. Manche in Europa halten das für übertrieben. In Russland und der Ukraine ist die Sicht anders.
ARCHIV - 22.12.2021, Ukraine, Donezk: Ukrainische Soldaten üben den Abschuss aus einem tragbaren Panzerabwehrraketensystem «Javelin» während Militärübung in der Region Donezk. Nach der Übermittlung von Vorschlägen der Nato-Staaten für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland wird mit Spannung auf die Reaktion des Kremls gewartet. Bei der russischen Forderung nach Zusagen für ein Ende der Nato-Osterweiterung zeigten weder die Nato noch die USA Verhandlungsbereitschaft. Foto: Ukrainian Defense Ministry/ZUMA Press Wire Service/dpa +++ dpa-Bildfunk +++