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Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt treffen sich in Berlin
International 2 Min. 19.01.2020

Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt treffen sich in Berlin

Wachposten der Bundeswehr stehen vor den Flaggen der Teilnehmerstaaten der Libyenkonferenz vor dem Bundeskanzleramt.

Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt treffen sich in Berlin

Wachposten der Bundeswehr stehen vor den Flaggen der Teilnehmerstaaten der Libyenkonferenz vor dem Bundeskanzleramt.
Foto: DPA
International 2 Min. 19.01.2020

Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt treffen sich in Berlin

Putin, Pompeo, Erdogan: So hochrangige Politiker sieht Berlin selten an einem Tag. Ein Gipfel im Kanzleramt soll den Weg zum Frieden in Libyen ebnen.

(dpa) - Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen kommen am Sonntag Akteure rund um den Libyen-Konflikt im Bundeskanzleramt in Berlin zusammen. Ziel der Konferenz mit Vertretern aus mehr als zehn Ländern ist, die jüngst vereinbarte Feuerpause zu festigen und eine konsequente Durchsetzung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland zu vereinbaren. Erwartet werden unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Russlands Staatschef Wladimir Putin, der französische Präsident Emmanuel Macron und US-Außenminister Mike Pompeo.

Bürgerkrieg


Erdogan warnt vor Sturz libyscher Regierung
Vor der Berliner Libyen-Konferenz am Sonntag warnt der türkische Präsident Erdogan die europäischen Länder.

In Libyen war nach dem Sturz und der Tötung von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch ist international anerkannt, hält aber nur kleine Gebiete rund um die Hauptstadt Tripolis im Westen des nordafrikanischen Staates. Gegen ihn kämpft der General Chalifa Haftar mit seinen Verbündeten, die weite Teile des ölreichen Landes beherrschen. Eine Reihe ausländischer Akteure mischt mit, teils auch mit militärischer Unterstützung. Sowohl Al-Sarradsch als auch Haftar werden nach Angaben von Außenminister Heiko Maas bei der Konferenz in Berlin dabei sein.

Daneben sollen auch Großbritannien, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Kongo, Italien, Ägypten, Algerien sowie die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga bei dem Treffen vertreten sein.

Streit über Teilnehmerliste

Blick auf das Bundeskanzleramt vor dem Beginn der Libyen-Konferenz. Ziel der Konferenz ist ein dauerhafter Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland.
Blick auf das Bundeskanzleramt vor dem Beginn der Libyen-Konferenz. Ziel der Konferenz ist ein dauerhafter Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland.
Foto: DPA

Über die Teilnehmerliste hatte es zuletzt Diskussionen gegeben. So beschwerten sich Griechenland und Tunesien, nicht eingeladen worden zu sein. Nach Angaben des tunesischen Außenministeriums vom Samstag wurde das Land nun am Freitag doch eingeladen. Tunesien werde der Konferenz aber fernbleiben. Das Ministerium begründete dies mit der Kurzfristigkeit der Einladung und damit, dass das Land nicht Teil der Vorbereitungstreffen gewesen sei.


Russian Foreign Minister Sergei Lavrov and his Turkish counterpart Mevlut Cavusoglu hold a joint press conference following the talks on a ceasefire deal between the warring sides in Libya, in Moscow on January 13, 2020. (Photo by Pavel Golovkin / POOL / AFP)
Waffenruhe in Libyen: Kein Durchbruch bei Gesprächen
Seit Sonntag gilt eine Waffenruhe in Libyen, aber Gespräche dazu laufen schleppend. General Haftar, der mächtige Gegenspieler der Regierung in Tripolis reist ohne Abkommen ab.

Europa hat erhebliches Interesse an Stabilität an der Südküste des Mittelmeeres - auch weil Libyen traditionell ein wichtiger Öllieferant der Europäischen Union ist. Das Land hat sich durch das Kriegsgeschehen mit Willkürherrschaft und Schwäche der staatlichen Institutionen in den vergangenen Jahren außerdem zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Deutschland hat keine unmittelbaren Interessen in Libyen und gilt damit als geeigneter Vermittler.

USA plädieren für Abzug


A handout picture released by the official Syrian presidency Telegram page on January 7, 2020 shows President Bashar al-Assad (C-R) shaking the hand of his Russian counterpart Vladimir Putin (C-L) at the headquarters of the Russian forces in the Syrian capital Damascus. (Photo by - / various sources / AFP) / == RESTRICTED TO EDITORIAL USE - MANDATORY CREDIT "AFP PHOTO / HO / SYRIAN PRESIDENCY TELEGRAM PAGE" - NO MARKETING NO ADVERTISING CAMPAIGNS - DISTRIBUTED AS A SERVICE TO CLIENTS ==
Putin auf Überraschungsbesuch bei Assad
Russland steht im syrischen Bürgerkrieg treu der Regierung zur Seite. Moskaus Jets fliegen regelmäßig Angriffe gegen Rebellen. Jetzt macht Putin deutlich, welche Wichtigkeit das Bündnis mit Assad hat.

Die USA sprachen sich vor der Konferenz für einen Abzug aller ausländischer Truppen aus dem Bürgerkriegsland aus. Der Konflikt dehne sich immer weiter aus und gleiche zusehends Syrien, sagte ein Beamter des US-Außenministeriums nach Angaben von Journalisten, die Außenminister Mike Pompeo nach Berlin begleiteten. „Wir denken, dass alle ausländischen Truppen Libyen verlassen sollten“, wurde der Regierungsbeamte zitiert.

Die Polizei ist in Berlin das gesamte Wochenende über mit einem Großaufgebot im Einsatz. Straßen rund um Kanzleramt und Reichstag sind abgesperrt, Hotels und Botschaften werden abgesichert.     


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