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Schlechter Witz
Kommentar International 01.11.2019
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AFP
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Schlechter Witz

Steve BISSEN
Steve BISSEN
Nachdem die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag beendet sind, setzt die kommunistische Staats- und Parteiführung in Hongkong wieder voll auf Repression.

Die Staats- und Parteiführung unter der Ägide von Ji Xinping gießt – bewusst, aber wohl dosiert – wieder Öl ins Feuer der immer gewaltsamer werdenden Proteste in Hongkong. 

Angst löst vor allem eine vage Verlautbarung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei – dem zentralen Entscheidungsgremium im politischen System Chinas – aus: der Ausbau des Hongkonger Rechtssystems „zum Schutz der nationalen Sicherheit“. 

Von der Wiederherstellung eines intakten Rechtssystems ist die Rede ...

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