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Putin nennt Spitzenkandidaten für Dumawahl
International 19.06.2021
Russland

Putin nennt Spitzenkandidaten für Dumawahl

Russlands Präsident Wladimir Putin am Samstag auf dem Parteikongress von "Einiges Russland". Er selbst ist gar nicht Mitglied der Partei, gab aber die Namen der Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen bekannt.
Russland

Putin nennt Spitzenkandidaten für Dumawahl

Russlands Präsident Wladimir Putin am Samstag auf dem Parteikongress von "Einiges Russland". Er selbst ist gar nicht Mitglied der Partei, gab aber die Namen der Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen bekannt.
Foto: AFP
International 19.06.2021
Russland

Putin nennt Spitzenkandidaten für Dumawahl

Der ehemalige Ministerpräsident Dmitri Medwedew wurde als Regierungschef entlassen - jetzt fehlt er auch auf der Liste der Top-Kandidaten.

(dpa) - Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow sollen nach dem Willen von Präsident Wladimir Putin die Kandidatenliste der Kremlpartei bei der Dumawahl im Herbst anführen. Den Parteichef von „Geeintes Russland“, Dmitri Medwedew, nannte Putin bei seiner Rede auf einem Parteitag am Samstag hingegen nicht als einen der gewünschten fünf Spitzenkandidaten. 

Die Delegierten sollten später am Tag über Putins Vorschläge abstimmen. Dass ausgerechnet der ehemalige Regierungschef Medwedew, der als politischer Ziehsohn Putins gilt, nicht mehr als Spitzenkandidat antreten soll, bezeichnete die Politologin Tatjana Stanowaja als logischen Schritt. 

Medwedew, der die Liste in den Jahren 2011 und 2016 noch angeführt hatte, sei mittlerweile eine „toxische Figur“ und ein Risiko für die Partei geworden. Putin hatte Medwedew Anfang vergangenen Jahres angesichts der schweren Wirtschaftskrise in Russland als Regierungschef entlassen.


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Putin könnte bis 2036 russischer Präsident bleiben
Die Amtszeit des russischen Präsidenten könnte künftig auf zwei Perioden beschränkt werden – ob die neue Regel auch für Wladimir Putin gelten wird, ist allerdings noch unklar.

In der Vergangenheit war auch Putin selbst schon als Spitzenkandidat für „Geeintes Russland“ angetreten. Es ist in der Kremlpartei üblich, dass prominente Politiker für die obersten Listenplätze bestimmt werden, ihren Sitz im Parlament nach der Wahl dann aber an Parteikollegen abgeben. 

Das Wirtschaftsministerium in Moskau und die Weltbank erwarten für Russland einen BIP-Anstieg um 2,9 Prozent für 2021 und um 3,2 Prozent für 2022. Damit wäre das Wachstum halb so hoch, wie vom Internationalen Währungsfonds mit plus sechs Prozent für die globale Wirtschaft prognostiziert. 

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