Russland droht mit Gegenmaßnahmen

(dpa) - Russland hat für Fall neuer Sanktionen des Westens im Ukraine-Konflikt mit weitreichenden Gegenmaßnahmen gedroht. Denkbar sei ein Überflugverbot für westliche Airlines, sagte Regierungschef Dmitri Medwedew der russischen Zeitung „Wedomosti“ (Montag). „Wenn westliche Gesellschaften unseren Luftraum meiden müssen, kann das zum Bankrott vieler Fluggesellschaften führen, die schon jetzt ums Überleben kämpfen.“ Medwedew versicherte, Russland wünsche eine solche Entwicklung nicht. „Es ist ein schlechter Weg. Die Sanktionen gegen uns haben nicht zu mehr Frieden in der Ukraine geführt.“

Entscheidung am Montag

Die EU-Staaten wollen an diesem Montag neue Strafmaßnahmen beschließen, um Russland zum Kurswechsel im Ukraine-Konflikt zu bewegen. Eine genaue Uhrzeit war zunächst noch nicht abzusehen. Wirksam werden die Sanktionen erst mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union. Diplomaten hatten zuletzt erklärt, dies könnte Montag oder vielleicht auch erst Dienstag geschehen.

Das Paket, auf das sich die EU-Botschafter am Freitag geeinigt hatten, sieht laut Diplomaten härtere Wirtschaftssanktionen sowie Konten- und Reisesperren für rund 20 Personen vor, unter ihnen ostukrainische Separatisten und Meinungsführer aus der russischen Politik und Wirtschaft. Für Staatsbanken, Rüstungsfirmen und Unternehmen aus der Erdölförderung will die EU den Zugang zu europäischen Krediten erschweren. Das Exportverbot für Technologie zur Erdölförderung wird ausgeweitet, ebenso die Beschränkungen zur Ausfuhr militärisch nutzbarer Güter.

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