Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Draghi verpasst Ziel bei Vertrauensvotum
International 20.07.2022 Aus unserem online-Archiv
Rücktritt wahrscheinlich

Draghi verpasst Ziel bei Vertrauensvotum

Draghi verlässt den Senat nach Ende der Debatten.
Rücktritt wahrscheinlich

Draghi verpasst Ziel bei Vertrauensvotum

Draghi verlässt den Senat nach Ende der Debatten.
Foto: AFP
International 20.07.2022 Aus unserem online-Archiv
Rücktritt wahrscheinlich

Draghi verpasst Ziel bei Vertrauensvotum

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat bei der Vertrauensabstimmung im Senat die von ihm gewünschte breite Zustimmung deutlich verfehlt.

(dpa) - Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat bei der Vertrauensabstimmung im Senat die von ihm gewünschte breite Zustimmung deutlich verfehlt. 

Der 74-Jährige gewann zwar am Mittwochabend in Rom das Votum mit 95 Ja-Stimmen bei 39 Nein-Stimmen, seine großen Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten jedoch nicht mit ab. 

Draghi will nach seinem verpassten Ziel beim Vertrauensvotum im Senat am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer erscheinen. Auf der Tagesordnung kündigte die größere der beiden Parlamentskammern die Rede Regierungschefs für Donnerstag 9.00 Uhr an. Draghis Regierung steht vor dem Aus, und ein Rücktritt des 74-Jährigen gilt als wahrscheinlich. Diesen müsste er bei Staatschef Sergio Mattarella einreichen.   

Ohne die Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung kann der 74-Jährige nicht, wie erhofft, eine breite Zustimmung in der kleineren der zwei Parlamentskammern erreichen - dies hatte er selbst zur Bedingung gemacht, um an der Spitze der Regierung weiterzumachen. Lega und Forza Italia wollten nicht mit abstimmen, weil sie über einen anderen Beschlussantrag votieren wollten, der ein Weiterregieren mit der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschlossen hätte.

Nach seinem, in der vorigen Woche vom Staatspräsidenten noch abgelehnten, Rücktritt hatte Draghi am Mittwoch vor dem Senat gesprochen. Er forderte alle Parlamentarier seiner Vielparteienregierung auf, ihre Differenzen zu überwinden und der Exekutive zum Wohl des Landes das Vertrauen auszusprechen. Die Krise in Rom war eskaliert, weil die Fünf-Sterne-Bewegung schon in der Vorwoche der Regierung – in der sie selbst als wichtige Partei sitzt – nicht das Vertrauen ausgesprochen hatte.    

Folgen Sie uns auf Facebook, Twitter und Instagram und abonnieren Sie unseren Newsletter.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Matteo Salvini hat seit der Aufkündigung des Regierungsbündnisses in Italien aufs Tempo gedrückt. Doch es hat sich Widerstand dagegen formiert, dass der Vizepremier den Zeitplan auf dem Weg zu einer möglichen Neuwahl diktieren will.