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Regierungskrise in Israel
International 15.11.2018

Regierungskrise in Israel

Benjamin Netanjahu (r) und Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bei einem Treffen am Montag mit Vertretern der israelischen Streitkräfte.

Regierungskrise in Israel

Benjamin Netanjahu (r) und Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bei einem Treffen am Montag mit Vertretern der israelischen Streitkräfte.
Amos Ben Gershom/GPO/dpa
International 15.11.2018

Regierungskrise in Israel

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine für kommende Woche geplante Reise nach Österreich abgesagt.

(dpa) - Israelische Medien berichteten am Donnerstagabend, Hintergrund dieses Schritts sei eine schwere Regierungskrise im Land. Ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem bestätigte lediglich, dass die Reise nicht stattfinden werde.

Auslöser der Krise war der Rücktritt des ultra-rechten Verteidigungsministers Avigdor Lieberman am Mittwoch. Lieberman reagierte damit auf eine Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen, die er ablehnt. Er wirft dem rechtsorientierten Regierungschef einen „laschen“ Kurs gegenüber den Palästinensern und eine „Kapitulation vor dem Terror“ vor. Die Hamas feierte den Rücktritt ausgelassen als „politischen Sieg für Gaza“.

Ohne Liebermans Fraktion hat Netanjahus rechts-religiöse Regierung immer noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knessetsitze. Nach Medienberichten bemüht sich Netanjahu um eine Stabilisierung seiner Koalition. Naftali Bennett, Vorsitzender der Siedlerpartei, hat jedoch mit einem Ausscheiden aus der Regierung gedroht, sollte er nicht das Amt des Verteidigungsministers erhalten. Andere Koalitionspartner forderten von Netanjahu, Neuwahlen anzusetzen. Regulär soll erst in einem Jahr gewählt werden.

Netanjahu wollte kommende Woche an einer Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus in Wien teilnehmen. Außerdem war ein Gespräch mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz geplant.


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