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Regierungsbildung in Deutschland: SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen
International 10 2 Min. 21.01.2018

Regierungsbildung in Deutschland: SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

Erleichterung bei der Paretispitze: Andrea Nahles und Martin Schulz könenn aufatmen.

Regierungsbildung in Deutschland: SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

Erleichterung bei der Paretispitze: Andrea Nahles und Martin Schulz könenn aufatmen.
Foto: AFP
International 10 2 Min. 21.01.2018

Regierungsbildung in Deutschland: SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

Pol SCHOCK
Pol SCHOCK
Showdown bei der SPD: die Delegierte des SPD-Parteitags haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Das Ergebnis war denkbar knapp.

(dpa/ps) - Die Delegierte des SPD-Parteitags haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ausgesprochen. Die Abstimmung war denkbar knapp: erst in einer zweiten Abstimmungsrunde, bei der schriftlich abgestimmt wurde, konnte das Ergebnis ermittelt werden. Eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder war dafür, 279 waren dagegen und einer enthielt sich.

Die Koalitionsverhandlungen können damit in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. Danach muss aber noch eine hohe Hürde überwunden werden: Die mehr als 440 000 SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab und haben damit das letzte Wort.

"Ich weiß, dass Menschen aus ganz Europa auf diesen Moment schauen.

Bis zum Schluss haben dabei Gegner und Befürworter für ihre Position gekämpft. "Ich weiß, dass Menschen aus ganz Europa auf diesen Moment schauen", sagte Schulz in seinem Schlussplädoyer. Bis zum Schluss hat er für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. "Wir haben eine Menge erreicht und könnten damit vieles, was wir im Wahlkampf versprochen haben, einlösen", sagte der SPD-Vorsitzende bei seiner Rede vor rund 600 Delegierten in Bonn. "Es geht um die Frage: Koalitionsverhandlungen oder Neuwahlen." Seine Haltung dazu sei ganz klar: "Ich glaube nicht, dass Neuwahlen für uns der richtige Weg sind."

Schulz kündigt harte Koalitionsverhandlungen an

Die Gegner einer neuen großen Koalition in der SPD argumentierten unter anderem damit, dass eine weitere Bundestagswahl nicht zwingend die Alternative zu einem Nein zu Koalitionsverhandlungen von SPD und Union sei. CDU-Chefin Angela Merkel hätte dann auch die Möglichkeit, eine Minderheitsregierung zu bilden und sich für ihr Vorhaben wechselnde Mehrheiten zu suchen. Juso-Chef Kevin Kühnert warf der Parteispitze "wahnwitzige Kehrtwenden" seit der Bundestagswahl vor.  Schulz hatte kurz nach den Wahlen eine neue Groko kategorisch ausgeschlossen.

SPD-Chef Martin Schulz hat harte Koalitionsverhandlungen angekündigt. „Die Unionsparteien werden sich darauf einstellen müssen, dass die Koalitionsverhandlungen genauso hart sein werden wie die Sondierungsverhandlungen“, sagte Schulz dem Sender „Phoenix“ am Sonntag in Bonn. Es sei wichtig, dass die SPD nun zusammenhalte.

Merkel begrüßt die Entscheidung 

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zufrieden mit dem knappen Ja des SPD-Sonderparteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union geäußert. Die Union strebe eine stabile Regierung an, bekräftigte die CDU-Vorsitzende am Sonntagabend vor Beratungen der Spitzengremien ihrer Partei in Berlin. Es gehe dabei auch um wirtschaftliche Stabilität im Zeitalter der Digitalisierung sowie um soziale Gerechtigkeit.

Grundlage der nun anstehenden Koalitionsverhandlungen sei das Sondierungspapier. Eine Vielzahl von Fragen sei noch zu klären. Es gehe jetzt darum, möglichst bald damit zu starten.


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