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Redebedarf
Seine Wiederwahl verdankt Viktor Orbán in großen Zügen seiner ideologischen Politik und seiner giftigen Anti-EU-Rhetorik.

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AFP
Seine Wiederwahl verdankt Viktor Orbán in großen Zügen seiner ideologischen Politik und seiner giftigen Anti-EU-Rhetorik.

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Eric HAMUS
Eric HAMUS
Der Griff in die populistische Trickkiste hat sich für Viktor Orbán wieder einmal gelohnt. Im Wahlkampf hat er sich die Ressentiments und Ängste seiner Bevölkerung zu Nutze gemacht, gar geschürt. Und Brüssel schaut tatenlos zu.

Wieder offenbart Ungarn einen massiven Fehler im EU-Konstrukt. Seine deutliche Wiederwahl verdankt Viktor Orbán in großen Zügen seiner ideologischen Politik und seiner giftigen Anti-EU-Rhetorik. Angetrieben von purem Opportunismus, beißt der ungarische Ministerpräsident immer wieder in die Hand, die sein Land füttert.

Und die EU lässt ihn gewähren. Muss zusehen, wie der durch Wahlen demokratisch legitimierte Regierungschef nicht nur Brüssel durch den Dreck zieht, sondern auch seine Bevölkerung regelmäßig mit latent fremdenfeindlichem Gedankengut aufwirbelt, ohne aber auf die finanziellen Vorzüge der EU verzichten zu wollen.

Das europäische Konstrukt hat in ihrer aktuellen Form kaum repressive Handhaben gegen Querschläger. Dabei ist Ungarns Treiben nicht nur ideologisch fragwürdig, es liefert auch Populisten und EU-Skeptikern in anderen Ländern die nötige Nahrung mit ähnlichen Argumenten zu punkten.

Die Mitgliedsstaaten stehen tatsächlich vor der Grundsatzentscheidung, ob sie dieses Treiben weiter tolerieren oder sich wieder auf europäische Werte besinnen sollen. Anders nämlich läuft die EU nicht nur Gefahr, sich der Lächerlichkeit preis zu geben, sondern mittelfristig auch zu implodieren.


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