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 (dpa) - Das US-Repräsentantenhaus hat den Weg für strafrechtliche Schritte gegen den Rechtspopulisten Steve Bannon wegen Missachtung des Kongresses freigemacht. Hintergrund ist die Aufarbeitung des Angriffs auf das US-Kapitol am 6. Januar. Die Parlamentskammer stimmte am Donnerstag dafür, den Fall an die Staatsanwalt zu verweisen. 229 Abgeordnete votierten dafür, 202 dagegen. Kaum ein Republikaner schloss sich den Demokraten von US-Präsident Joe Biden an und stimmte dafür.

Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Attacke hatte bereits am Dienstag einstimmig einen Bericht angenommen, der die Missachtung des Kongresses durch Bannon feststellt. Damit wurde die erste Hürde genommen, Bannon vor Gericht zu bringen. Nun muss sich das Justizministerium mit dem Fall befassen. 


Heute

Kurzmeldungen Politik Vor 41 Minuten

(LW) - In einer Pressemitteilung erinnert der OGBL daran, dass Arbeitnehmer, die am kommenden Sonntag arbeiten müssen, das Recht haben, während ihrer Arbeitszeit wählen zu gehen, „ohne dafür in irgendeiner Weise bestraft zu werden“.  

Aus arbeitsorganisatorischen Gründen rät die Gewerkschaft den Arbeitnehmern jedoch, eine Freistellung von der Arbeit im Vorfeld mit ihren Arbeitgebern zu besprechen.

Kurzmeldungen International Heute um 12:37

(dpa) - Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence hat seine Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner für 2024 öffentlich angekündigt. „Ich gebe heute vor Gott und meiner Familie bekannt, dass ich für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten kandidiere“, sagte er in einem am Mittwoch auf Twitter veröffentlichten Video. Der 64-Jährige hatte bereits am Montag die erforderlichen Unterlagen bei der Bundeswahlkommission eingereicht.

Pence fordert mit der Bewerbung auch seinen früheren Chef Donald Trump heraus, der nach seiner Niederlage 2020 wieder antreten will. Von 2017 bis 2021 war Pence dessen Stellvertreter gewesen. Die beiden haben ein schwieriges Verhältnis - und eine durchwachsene gemeinsame Vergangenheit.

Die Präsidentenwahl steht am 5. November 2024 an. Wer am Ende der offizielle Kandidat wird, entscheidet eine parteiinterne Vorwahl.

Mit seiner Ankündigung erweitert Pence zudem das Feld der republikanischen Aspiranten weiter. Die prominentesten darunter, neben Trump, sind der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, und die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Weitere dürften folgen.

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Kurzmeldungen Lokales Heute um 12:30

(mar) - Im Laufes des Mittwochmorgen kam es im Großherzogtum zu drei Unfällen. Das erste Unglück mit einem Verletzten ereignete sich um 5.56 Uhr in Bettemburg, als ein Auto mit einem Motorrad zusammen gestoßen ist. Um 8.27 Uhr wurde dann eine Person in Schifflingen von einem Auto angefahren und dabei verletzt.

Der dritte Unfall ereignete sich um 10.15 Uhr in Wormeldingen, als drei Autos miteinander kollidiert sind. Dabei wurden insgesamt drei Personen verletzt. Bei dem anschließenden Rettungseinsatz war auch ein Hubschrauber der AirRescue beteiligt.

Kurzmeldungen International Heute um 11:55

(dpa/lrs) - Zwei Jugendliche sind bei einem Unfall mit ihrem E-Scooter in der Saarbrücker Innenstadt ums Leben gekommen. Der Junge und das Mädchen waren am Dienstagabend zu zweit auf dem Elektro-Roller unterwegs, als sie an einer Kreuzung mit einem Auto zusammenstießen, wie die Polizei in Saarbrücken mitteilte. Die beiden Jugendlichen wurden durch die Wucht des Aufpralls auf die Straße geschleudert und erlitten dabei tödlichen Verletzungen.

Zu dem Alter der Getöteten wollte die Polizei zunächst keine Angaben machen. Noch sei die Identität der Unfallbeteiligten nicht abgeschlossen, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Auch die Ermittlungen zur Unfallursache liefen noch. Zur Klärung des Unfallhergangs sei ein Gutachten in Auftrag gegeben worden, hieß es.

Der 44 Jahre alte Fahrer des Autos blieb unverletzt. Die Straße am Unfallort war laut Polizei für die Bergung und die Unfallaufnahme für mehrere Stunden gesperrt gewesen. Das Fahren zu zweit auf einem E-Scooter sei nicht erlaubt, sagte der Polizeisprecher.

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Kurzmeldungen Lokales Heute um 06:39

(dpa/lrs) - In Rheinland-Pfalz sind am Mittwoch die Beschäftigten von drei Kauflandbetrieben in Trier und Hermeskeil zu Warnstreiks aufgerufen worden. Das teilte die Gewerkschaft Verdi am Morgen mit. Durch die Arbeitsniederlegung kann es zu erheblichen Wartezeiten an den Kassen kommen. Zudem könnten Artikel in den Regalen fehlen. Die Streikenden werden sich den Angaben zufolge im Laufe des Tages vor der Kauflandfiliale in Trier versammeln. 

Hintergrund der Warnstreiks sind laufende Tarifverhandlungen im Einzelhandel. Die Gewerkschaft fordert für die Arbeitnehmer unter anderem eine Erhöhung der Einkommen um 2,50 Euro je Arbeitsstunde und ein Ansteigen der Auszubildendenvergütung um 250 Euro je Ausbildungsjahr. Zu einer Einigung war es nach zwei Verhandlungen noch nicht gekommen. Eine neue Verhandlungsrunde zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeber ist für den 22. Juni geplant.  

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Gestern

(dpa) - Der US-Flugzeugbauer Boeing hat einen neuen Defekt bei seinem von einer Produktionspannenserie geplagten Langstreckenjet 787 Dreamliner identifiziert. Boeing untersuche derzeit eine Reihe noch nicht an Kunden übergebener Maschinen, bei denen vor der Auslieferung Nacharbeiten nötig werden könnten, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Das Problem sei nach derzeitigem Kenntnisstand jedoch nicht akut sicherheitsrelevant und dürfte auch am Auslieferungsziel für das Gesamtjahr zunächst nichts ändern.

Boeings Aktien gerieten zwischenzeitlich mit rund zwei Prozent ins Minus. Der Dreamliner - eines von Boeings wichtigsten Flugzeugmodellen - machte in den vergangenen Jahren öfters Probleme. Wegen verschiedener Produktionsmängel durfte der Flieger bereits von Mai 2021 bis August 2022 nicht an Kunden übergeben werden. Im Februar 2023 musste Boeing die Auslieferungen noch einmal für ein paar Wochen stoppen. Die US-Flugaufsicht hatte bei der letzten Wiederzulassung angekündigt, künftig jede hergestellte 787 einzeln zu überprüfen.

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Neues Problem mit Boeings Mittelstreckenjet 737 Max

(dpa) – Nach wochenlanger erhöhter Aktivität hat sich der Vulkan Popocatépetl in Zentralmexiko wieder beruhigt. Die Warnstufe sei deshalb von Gelb 3 auf Gelb 2 gesenkt worden, teilte die nationale Zivilschutzbehörde am Dienstag mit. Am 21. Mai war die Alarmstufe wegen heftiger Explosionen erhöht worden. Eine Evakuierung der umliegenden Dörfer war allerdings nicht nötig.

Um den knapp 5.400 Meter hohen Berg, der 85 Kilometer südöstlich von Mexiko-Stadt liegt, gilt aber noch immer eine zwölf Kilometer breite Sperrzone. Es würden weiterhin leichte bis mittelstarke Explosionen sowie der Ausstoß von Asche und glühendem Gestein nahe dem Vulkan erwartet, hieß es in einer Mitteilung der Behörde.

Der Popocatépetl („Rauchender Berg“) ist einer der aktivsten Vulkane in Mexiko. Er liegt an der Grenze der Bundesstaaten México, Puebla und Morelos. Der jüngste Ausbruch verursachte starken Ascheregen in den umliegenden Städten und Ortschaften.

(dpa) – Die UN-Vollversammlung hat Algerien, Guyana, Südkorea, Sierra Leone und Slowenien für zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat gewählt - Belarus scheiterte dagegen mit seiner Bewerbung. Algerien, Guyana, Südkorea und Sierra Leone hatten bei der Wahl am Dienstag in New York keine Gegenkandidaten in ihren jeweiligen Regionalgruppen. Slowenien und das mit Russland verbündete Belarus traten in ihrer Regionalgruppe gegeneinander an, wobei sich Slowenien mit 153 Stimmen deutlich gegen Belarus mit 38 Stimmen durchsetzen konnte.

Die fünf Länder ersetzen ab dem kommenden Jahr Albanien, Brasilien, Gabun, Ghana und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der UN-Sicherheitsrat ist die einzige Instanz, die für die Mitgliedsstaaten rechtlich bindende Resolutionen verabschieden und Militär entsenden kann - und damit eines der wichtigsten Gremien der Vereinten Nationen.

Er besteht aus 15 Staaten. Fünf von ihnen sind ständige Mitglieder; zehn weitere werden für je zwei Jahre in das Gremium gewählt. Jährlich werden fünf der nichtständigen Mitglieder neu bestimmt. Die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich besitzen Veto-Recht und können damit im Alleingang Entscheidungen blockieren. Die weiteren nichtständigen Mitglieder sind derzeit Ecuador, Japan, Malta, die Schweiz und Mosambik.

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Die Verbraucher müssen wieder ein Stück tiefer in die Tasche greifen.
Kurzmeldungen Lokales 06.06.2023

(lm) – Dieselfahrer müssen ab Mittwoch an der Zapfsäule etwas tiefer in die Tasche greifen. Der Literpreis verteuert sich ab Mitternacht um 3,8 Cent auf 1,434 Euro.

Neben Diesel verteuert sich am Mittwoch zudem das Heizöl - sowohl der Preis für die 50ppm-Variante als auch der für die 10ppm-Variante steigt um Mitternacht um 3,8 Cent.  Die Brennstoffe werden demnach für 0,893 beziehungsweise 0,892 Euro je Liter frei Haus geliefert.

Die anderen Preise bleiben unverändert:

  • 95er-Benzin: 1,553 Euro/Liter
  • 98er-Benzin: 1,779 Euro/Liter
Kurzmeldungen Lokales 06.06.2023

(lm) – Die Rettungsdienste des CGDIS mussten am Dienstagnachmittag dreimal zu Verkehrsunfällen mit insgesamt vier Verletzten ausrücken, wie aus dem Bericht hervorgeht.

Um 14.14 Uhr sind in der Rue de Diekirch in Lintgen zwei Autos kollidiert. Zwei Menschen kamen bei dem Zusammenstoß zu Schaden. Die Wehren aus Lintgen waren vor Ort.

Nur wenige Minuten später, um 14.18 Uhr, sind in der Monnericher Grand-Rue ebenfalls zwei Fahrzeuge zusammengestoßen. Eine Person wurde verletzt. Die Rettungsdienste aus Düdelingen und Monnerich-Reckingen kümmerten sich um die Erstversorgung. 

Ein weiterer Unfall zwischen zwei Autos ereignete sich auf der RN07 zwischen Mersch und Roost. Auch in diesem Fall trug eine Person Verletzungen davon. Die Rettungskräfte aus Fels und Mersch eilten an den Unfallort.

Mehr Lokalnachrichten

Kurzmeldungen Lokales 06.06.2023

(dpa) - Mit einem weiteren Protesttag gegen die umstrittene Rentenreform haben Frankreichs Gewerkschaften noch einmal ihren Unmut zum Ausdruck gebracht. Der Chef der Gewerkschaft CFDT, Laurent Berger, kündigte zu Beginn der Aktionen am Dienstag im Sender Europe 1 allerdings an, dass dies „einer der letzten Aktionstage“ gegen das Vorhaben von Präsident Emmanuel Macron sein werde. Man werde den Widerstand wohl auf anderem Weg fortsetzen. „Das Match geht zu Ende“, sagte Berger. Die Behörden erwarteten bei Streiks und Demonstrationen in verschiedenen Städten noch einmal bis zu 600.000 Menschen.

Die Reform zur schrittweisen Anhebung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre ist nach langen Hin und Her inzwischen verabschiedet. Im September soll sie greifen. Am Donnerstag will die Opposition versuchen, die Anhebung doch noch rückgängig zu machen - ohne große Aussichten auf Erfolg. Macron und seine Mitte-Regierung wollen mit der Reform ein drohendes Loch in der Rentenkasse verhindern. Die Einzahldauer für eine volle Rente wird schneller steigen.

Wie Macron die Rentenreform gegenüber Kritikern rechtfertigt:

Kurzmeldungen Lokales 06.06.2023

(mar) – Am Dienstag wurden der Polizei mehrere „Schockanrufe“ gemeldet, bei denen die Opfer unter dem Vorwand, ein Familienmitglied sei in einen Unfall verwickelt, aufgefordert werden, eine Kaution zu hinterlegen. So etwa in einem Fall gegen Dienstagmittag, als eine Angestellte einer Bankfiliale in Sandweiler der Polizei eine Frau meldete, die eine größere Summe Bargeld abheben wollte.

Das Opfer war zuvor von einer Frau angerufen, die sich als luxemburgische Polizeibeamtin ausgab. Das Opfer ist anschließend aufgefordert worden, den Betrügern eine fünfstellige Summe Bargeld sowie Schmuck an einem vereinbarten Ort zu übergeben. Die Frau wurde dann darüber aufgeklärt, dass es sich um einen Betrug handelt. So konnte die Übergabe verhindert werden. Auch in den anderen bislang gemeldeten Fällen kam es zu keiner Geldübergabe. Sollten jedoch Personen Opfer eines solchen Betruges per „Schockanruf“ geworden sein, sollten sie sich bei der Polizei melden.

Was ein „Schockanruf“ genau ist, erfahren Sie hier:

(dpa) – Papst Franziskus ist laut einem Medienbericht in ein Krankenhaus gebracht worden. Die italienische Nachrichtenagentur Ansa meldete am Dienstag, der Pontifex sei am Vormittag in der Gemelli-Klinik angekommen. Dort seien Kontrolluntersuchungen vorgesehen, hieß es weiter. Vom Vatikan gab es zunächst keine offiziellen Informationen dazu oder neue Details zum Gesundheitszustand des Oberhauptes der katholischen Kirche.

Der 86-Jährige war Ende März wegen einer Bronchitis ebenfalls in jenes Krankenhaus im Nordwesten Roms gebracht und dort einige Tage stationär behandelt worden. Rechtzeitig zu den Feiern der Karwoche und des Osterwochenendes kehrte er in den Vatikan zurück. Ende Mai musste er an einem Tag geplante Audienzen und Termine wegen eines Fiebers absagen.

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(dpa) – Die Ukraine hat nach Angaben der städtischen Militärverwaltung von Kiew einen neuen russischen Luftangriff auf die Hauptstadt abgewehrt. In der Nacht zum Dienstag seien mehr als 20 Raketen auf die Stadt abgefeuert worden, teilte der Leiter der Behörde, Serhij Popko, im Messaging-Dienst Telegram mit. Alle seien jedoch von der Luftabwehr abgefangen worden. Nach ersten Erkenntnissen gab es auch durch herabfallende Trümmerteile keine Opfer.

Popko schrieb, wahrscheinlich seien Marschflugkörper vom Typ Ch-101/55 zum Einsatz gekommen. Diese Lenkraketen sollen eine Reichweite von bis zu 5500 Kilometern haben und von russischen Bombern aus der Region am Kaspischen Meer abgefeuert worden sein. Seit Beginn der Invasion im Februar vergangenen Jahres bombardiert Russland die ukrainische Hauptstadt immer wieder aus der Luft - meistens nachts oder in den frühen Morgenstunden.

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Vorgestern

(dpa) – Nach dem Teileinsturz eines Apartmentgebäudes in Davenport im US-Bundesstaat Iowa sind, Polizeiangaben zufolge, drei Männer tot aufgefunden worden. Nach der Entdeckung der Leichen am Samstag, Sonntag und Montag gebe es nun keine Vermissten mehr, hieß es. Die Ursache für den Einsturz vor über einer Woche war zunächst noch immer nicht eindeutig. Feuerwehrleute hatten ein großes Erdgasleck vorgefunden. Es wird weiter ermittelt, ob dieses mit dem Einsturz in Verbindung steht.

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Gebäudeeinsturz in Marseille: Bangen um Menschen unter Trümmern

(dpa) – Der zu lebenslanger Haft verurteilte Moskauer FBI-Spion Robert Hanssen ist im Alter von 79 Jahren gestorben. Hanssen sei am Montagmorgen regungslos in seiner Gefängniszelle im US-Bundesstaat Colorado gefunden worden, teilte das Bundesamt für Gefängnisse mit. Das Personal habe lebensrettende Maßnahmen eingeleitet, Hanssen sei aber kurze Zeit später für tot erklärt worden. Der ehemalige FBI-Agent war 2002 in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia wegen langjähriger Spionage für Moskau verurteilt worden.

Der Spionagefall gehört zu den schwersten in der US-Geschichte. Hanssen hatte 25 Jahre lang für das FBI gearbeitet und in diesem Zeitraum mit Unterbrechungen über 15 Jahre lang für Moskau spioniert. Unter anderem soll er Informationen über Satelliten und andere Frühwarnsysteme, US-Waffenentwicklungen und Verteidigungsstrategien sowie über Einrichtungen zur Aufklärung und Kommunikation weitergegeben haben.

(dpa) – Im südostafrikanischen Malawi ist ein Lastwagen mit 85 Menschen an Bord verunglückt. 24 Passagiere starben noch an der Unfallstelle, der Rest wurde mit Verletzungen unterschiedlicher Schwere im Krankenhaus behandelt, wie ein Polizeisprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagte. An Bord des Zehntonners seien hauptsächlich Spieler und Fans eines Fußballteams namens Nyungwe Football Club gewesen, die in der Nacht zu Sonntag aus dem bergigen Distrikt Chitipa im Norden Malawis auf dem Heimweg in den Distrikt Karonga gewesen seien. Dort sei der Lkw gegen einen Bordstein gefahren und umgekippt.

In dem Land mit 20 Millionen Einwohnern ereignen sich aufgrund schlechter Straßen häufig Unfälle. Präsident Lazarus Chakwera forderte beim Katastrophenschutzamt des Landes Unterstützung für die Angehörigen der Verunglückten an.

Kurzmeldungen Lokales 05.06.2023

(lm) - Zwei Menschen kamen am Montag bei Verkehrsunfällen auf den Straßen Luxemburgs zu Schaden, wie das CGDIS informiert.

Um 12.12 Uhr stürzte ein Motorradfahrer auf der Wäistrooss in Remerschen und zog sich hierbei Verletzungen zu. Die Rettungdienste aus Schengen und Remich kümmerten sich um die Erstversorgung.

Außerdem kam es um 14.40 Uhr auf dem CR 345 zwischen Grenzingen und Ettelbrück zu einem Unfall mit einem Auto. Auch hierbei wurde eine Person verletzt. Die örtlichen Rettungsdienste waren vor Ort.

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Kurzmeldungen Lokales 05.06.2023

(mar) - Die 70-jährige Monique Marie Reine Zeimet aus Hostert wird seit Sonntagabend vermisst. Sie wurde zuletzt auf einem Fahrradweg in ihrem Heimatort gesehen. Es besteht die Möglichkeit, dass sie sich per Bus oder Zug nach Luxemburg-Stadt begeben wollte.  

Die Vermisste ist zwischen 1,60 und 1,70 Meter groß, von schlanker Statur, weißer Hautfarbe und hat kurze graue Haare. Sie spricht Luxemburgisch, Französisch, Deutsch und Englisch. Ein aktuelles Foto wurde von der Polizei bisher nicht herausgegeben.

Für Hinweise zum Aufenthaltsort der Vermissten sollen bitte der Polizeidienststelle Museldall per Telefon unter der Telefonnummer (+352) 244 70 1000 oder per E-Mail an Police.MUSELDALL@police.etat.lu weitergeleitet werden. 

Kurzmeldungen Lokales 05.06.2023

(mar) - Im Laufe des Montagmorgen kam es im Land zu mehreren Verkehrsunfällen mit Verletzten. Um 7.28 verletzte sich eine Person als sie auf dem CR162 bei Ellingen-Filsdorf mit ihrem Motorrad stürzte. Ein weiterer Unfall ereignete sich um 7.46 Uhr in Rodingen in der Avenue de l'Europe. Hier wurde ebenfalls eine Person verletzt, als ein Lastwagen mit einem Auto kollidiert ist.

Um 7.48 Uhr kam es zu einer Kollision zwischen zwei Fahrzeugen in Esch in der Rue Jos Kieffer. Dabei wurden zwei Menschen verletzt. Der letzte Unfall ereignete sich dann um 8.23 Uhr auf der Autobahn A3 bei Bettemburg-Livingen. Hierbei ist ein Motorradfahrer mit einem Auto zusammengestoßen. Es gab einen Verletzten.

Kurzmeldungen Lokales 05.06.2023

(dpa/lrs) - Im saarländischen Tholey ist in der Nacht zu Montag ein Geldautomat gesprengt worden. Ob die flüchtigen Täter Beute gemacht haben, sei noch unklar, sagte ein Sprecher des Landespolizeipräsidiums in Saarbrücken. Durch die Explosion in dem Bankgebäude sei „enormer Sachschaden“ entstanden. Beschädigt wurden demnach auch zwei Fahrzeuge, die vor dem Gebäude geparkt waren. Verletzt wurde niemand.

Nach der Tat im Kreis St. Wendel sei von Zeugen ein dunkles Auto gesehen worden, das wohl mit der Tat in Verbindung stehe, sagte der Sprecher. Das Kennzeichen an dem Wagen sei kurz zuvor in Nonnweiler gestohlen worden. Wenig später sei ein Fahrzeug, auf das die Beschreibung gepasst habe, mit hohem Tempo auf der A63 bei Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz gesichtet worden - es konnte aber nicht gestoppt werden.

Derzeit laufen Ermittlungen am Tatort. Es ist im Saarland die fünfte Attacke auf Geldautomaten in diesem Jahr. Zuvor hatte es Sprengungen in Nonnweiler, Neunkirchen und Eppelborn gegeben. Zudem gab es einen Einbruch in eine Bankfiliale in Nonnweiler, bei dem man annehme, dass die Täter eine Automaten-Sprengung planten, dann aber nicht ausführten.

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