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Quo vadis, Catalunya?
International 26.10.2017 Aus unserem online-Archiv
Unabhängigkeitsbewegung

Quo vadis, Catalunya?

Die Regierung in Madrid hat für diesen Fall harte Maßnahmen gegen die autonome Regierung in Katalonien angekündigt, die der spanische Senat mit hoher Wahrscheinlichkeit am Freitag billigen wird.
Unabhängigkeitsbewegung

Quo vadis, Catalunya?

Die Regierung in Madrid hat für diesen Fall harte Maßnahmen gegen die autonome Regierung in Katalonien angekündigt, die der spanische Senat mit hoher Wahrscheinlichkeit am Freitag billigen wird.
Foto: AFP
International 26.10.2017 Aus unserem online-Archiv
Unabhängigkeitsbewegung

Quo vadis, Catalunya?

Michel THIEL
Michel THIEL
Vieles könnte passieren. Das Spektrum bei der Sitzung des Regionalparlaments in Barcelona reicht von der Ausrufung der Unabhängigkeit bis zu Neuwahlen. In Madrid bereitet sich die Regierung auf eine harte Reaktion vor.

(dpa) - Selten hat Spanien so gebannt auf die Sitzung des Regionalparlaments in Barcelona geschaut. Die Abgeordneten treffen in einer aufgewühlten Atmosphäre zusammen. Der Ausgang der Debatte? Ziemlich offen.

Worum geht es bei der Sitzung?

Offiziell reden die Abgeordneten über die geplanten Zwangsmaßnahmen Madrids. In der Einladung zur Sitzung durch Parlamentspräsidentin Carme Forcadell heißt es lediglich, das Parlament debattiere über den Verfassungsartikel 155 und seine möglichen Auswirkungen.

Was geschieht bei einer Ausrufung der Unabhängigkeit?

Die Regierung in Madrid hat für diesen Fall harte Maßnahmen gegen die autonome Regierung in Katalonien angekündigt, die der spanische Senat mit hoher Wahrscheinlichkeit am Freitag billigen wird. Zu den Maßnahmen gehören die Absetzung des katalanischen Regierungschefs Puigdemont und seiner Minister sowie Neuwahlen.

Was geschieht, wenn Puigdemont selbst Neuwahlen ausruft und Madrid damit zuvorkommt?

Das brächte Madrid etwas in die Bredouille. Rajoy und seine konservative Volkspartei PP wollen Medienberichten zufolge wohl weiter an den Maßnahmen festhalten. Die sozialdemokratische PSOE, die das harte Vorgehen im Falle einer Unabhängigkeitserklärung generell unterstützt, sieht aber bei Neuwahlen keinen Grund mehr dafür.

Was sehen die Maßnahmen alles vor?

Rajoy hatte bei der Bekanntgabe erklärt, im Falle von Neuwahlen könne Puigdemont nicht antreten und auch keine Kandidaten vorschlagen. Die Befugnisse des Parlaments werden bis zur Auflösung stark eingeschränkt. Zudem will Madrid die Kontrolle über die örtliche Polizei - die Mossos -, über die Finanzbehörden und auch über amtliche Medien. Diese Maßnahmen bedeuteten aber auf keinen Fall die Aussetzung der Autonomie und der Selbstverwaltung Kataloniens, beteuerte Rajoy.

Was heißt das für Reisende und in Katalonien lebende EU-Ausländer?

Katalonien ist und bleibt sicher ein beliebtes Reiseziel. Doch die Konsulate von EU-Staaten in Barcelona bekommen in letzter Zeit häufiger Anfragen von besorgten Personen, wie sie sich verhalten sollen. Reisenden wird empfohlen, größere Menschenansammlungen zu meiden.


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